06.06.2014

OLG D├╝sseldorf I-20 U 66/13: Die Euroweb darf auch weiterhin NICHT mit einem "eigenen Rechenzentrum", auch NICHT mit "eigenen Servern" werben

Vorwort:

Ich jedenfalls bin weder "bl├Âd" noch "irre". Das gilt auch dann, wenn dumme und offensichtlich stur irrende "Rechtsanw├Ąlte" im Auftrag der Euroweb Internet GmbH diesen Eindruck durch Ver├Âffentlichungen erwecken wollen. Auch "Rechtsanw├Ąlte" sind keine G├Âtter und "Rechtsanw├Ąlte" k├Ânnen sich als "dumm" und im Einzelfall als "verlogene Kriminelle" - ja sogar als "regelrechtes Pack" erweisen.

Zur Nachricht:

Das rechtskr├Ąftige Urteil des OLG D├╝sseldorf (I-20 U 66/13) ist da und die Sache ging so aus, wie von mir vorausgesagt:

Die Euroweb hat nicht "grandios" sondern auf die denkbar peinlichste Art verloren, der grobe Unsinn der Vorinstanz wurde aufgehoben und alles zu meinen Gunsten entschieden. Die Werbel├╝ge, man hoste die Auftritte der Kunden auf "eigenen Servern" in einem "eigenem Rechenzentrum", darf die Euroweb nicht mehr verbreiten:

Es ist zu vermuten, dass Philipp Berger, Andreas Buchholz und Adrijana Blazevska dar├╝ber (wie ├╝ber die enorme Menge der von diesen f├╝r die Euroweb verlorenen Prozesse) nicht berichten werden, denn diese betreiben widerliche Propaganda. ├ťber das offensichtlich unrichtige, weil in Kernpunkten widerspr├╝chliche, v├Âllig unlogische und somit unsinnige (im ├ťbrigen wohl nur aus ├ärger oder gar Wut ├╝ber meine vorherige, vor dem OLG erfolgreiche sofortige Beschwerde zustande gekommene) Urteil der Richterin Dr. St├Âve vom LG D├╝sseldorf (34 O 32/12) indes blasen diese sich auf und labern ├Âffentlich unwahres Zeug:

Bildschirmfoto: So vors├Ątzlich unwahr verbreiten Philipp Berger, Andreas Buchholz und Adrijana Blaszevska ├╝ber die Sache. Die Euroweb durfte das auch zum Ver├Âffentlichungstermin nicht, denn die einstweilige Verf├╝gung 34 O 5/12 wurde nie aufgehoben - was die Damen und Herren Euroweb-Anw├Ąlte sehr genau wissen.

Und weiter bliesen sich der Philipp Berger, Andreas Buchholz und Adrijana Blazevska als laut Impressum verantwortliche Partner der "Buchholz & Kollegen GbR" auch noch dar├╝ber auf, dass sich das OLG D├╝sseldorf mit der Frage meiner Prozessf├Ąhigkeit auseinandersetzen werde.

Zuletzt, genauer unmittelbar vor dem Prozesstermin hatten mich die "Rechtsanw├Ąlte" Philipp Berger, Andreas Buchholz und Adrijana Blazevska sogar auf eine besonders asoziale Weise ├Âffentlich auf den von der Euroweb betriebenen Webseiten der Kanzlei "Buchholz & Kollegen, D├╝sseldorf - Frankfurt - K├Âln" als "geistig krank" verleumdet. Ich gehe davon aus, dass ich durch diese kriminelle Tat provoziert und verunsichert werden sollte. Das hat nicht nur nicht geklappt, das wird auch f├╝r die Euroweb und deren so gesetzesbr├╝chig agierende "Organe der Rechtspflege" negative Folgen haben.

Das Oberlandesgericht D├╝sseldorf musste es von Gesetzes wegen nicht, es hat aber zu meiner Freude den Vortrag der Euroweb und deren, beim Verleumden und Schm├Ąhen der Gegner auch sonst h├Âchst williger und ebenso aus- wie auff├Ąlliger Anw├Ąlte gepr├╝ft, mich pers├Ânlich angeh├Ârt und ist zu dem Schluss gekommen, dass ich absolut prozessf├Ąhig sei und keineswegs an einer "Kampfparanoia" oder einer anderen krankhaften St├Ârung leide - wie es zuerst Philipp Berger und dann ein "Rechtsanwalt" Dr. Weber (Kanzlei "AWPR Dortmund") dem Gericht unerm├╝dlich und sogar der Prozessordnung zu wider nach Ende der m├╝ndlichen Verhandlung vor beteten - anstatt angemessen im Rahmen der Zivilprozessordnung zu verhandeln und insbesondere gem├Ą├č §138 Absatz 1 ZPO zur Sache umfassend und vor allem auch wahrheitsgem├Ą├č Stellung zu nehmen.


Auch die hohen Kosten f├╝r die von Anfang an h├Âchst unsinnig erscheinende Widerklage muss die Euroweb nun tragen. Auch das war mir - anders als den in dieser, eigentlich eher einfachen juristischen Frage "wohl nicht ganz so auf der H├Âhe befindlichen Anw├Ąlten" der jetzigen Buchholz und Kollegen GbR (fr├╝her Berger Law LLP) - von Anfang klar. Wom├Âglich sollte sich die Euroweb notwendigen Rechtsrat besser bei B├Ąckern, Bauern oder Schlossern holen statt auf die selbst ernannten "kompetenten Ansprechpartner f├╝r Wettbewerbs-, Straf- und Sportrecht" der jetzigen "Kanzlei Buchholz GbR D├╝sseldorf - K├Âln - Frankfurt" (fr├╝her und jetzt "platt und pleite" : "Berger Law LLP") zu setzen. Aus meiner Sicht haben die n├Ąmlich viel falsch gemacht - und sollten den Prozessverlauf sehr genau als ein von einem Schlosser geliefertes Lehrst├╝ck analysieren bevor diese "Rechtsanw├Ąlte" weiterhin behaupten, im Wettbewerbsrecht mehr Ahnung zu haben als jeder "dahergelaufene Laie" (was ich - als Schlosser - bei realistischer Betrachtung tats├Ąchlich bin).

Wie das von der Referenzkundenmasche betroffenen und sich (zu Recht!) betrogen f├╝hlenden "Kunden" der Euroweb hilft:


Sollte ein Vertreter der Euroweb Internet GmbH sich mit Ihnen in Verbindung setzen oder gesetzt haben und behaupten (behauptet haben), diese hoste die zu erstellenden Webseiten in einem eigenem Rechenzentrum, dann bitte ich um Nachricht an joerg.reinholz@gmail.com. Ebenso, wenn diese Verbindungsaufnahme durch einen, der Euroweb ebenfalls schon l├Ąngst verbotenen Kaltanruf erfolgt. Aus den Verboten folgt, dass der Euroweb eine empfindliche Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro oder bis zu 6 Monaten Ordnungshaft f├╝r den Gesch├Ąftsf├╝hrer in jedem Einzelfall auferlegt werden kann - wenn diese dagegen verst├Â├čt und das vor Gericht glaubhaft gemacht wird.

Das kann auch dann ein gutes Argument f├╝r eine "au├čergerichtliche Einigung" sein, wenn - wer auch immer - mit der Euroweb Internet GmbH einen Konflikt hinsichtlich eines "Internet System Vertrages" hat. Denn die Euroweb und deren Anw├Ąlte wissen sehr genau, dass ich keine Sekunde z├Âgern werde um eine solche Ordnungsstrafe durchzusetzen.

Das Urteil ist sofort rechtskr├Ąftig, denn die Revision wurde nicht zugelassen. (F├╝r Anw├Ąlte, die es nicht [mehr] wissen: Eine fristgem├Ą├č eingelegte  Nichtzulassungsbeschwerde hemmt die Rechtskraft lediglich.)

Verfahrensgang:


1.) Einstweilige Verf├╝gung LG D├╝sseldorf 34 O 5/12:
  • Erfolgreicher Verf├╝gungsantrag (ohne Anwalt) gegen die Euroweb.
  • Erzwingung der Hauptsache durch diese, bzw. deren Anw├Ąlte.
  • LG D├╝sseldorf wollte allen Ernstes mitten in einem Vorverfahren der Hauptsache die einstweilige Verf├╝gung aufheben.
  • OLG D├╝sseldorf beschlie├čt auf meinen Antrag (ohne Anwalt) im Beschwerdeverfahren (I 20 W 63/12): "So nicht! Hauptsache kann bis zum Ende der m├╝ndlichen Sitzung im Aufhebungsverfahren nach § 926(2) ZPO eingereicht werden!"
  • Richterin St├Âve hebt, von mir selbst erzwungen, den Termin f├╝r die m├╝ndliche Verhandlung ├╝ber die Aufhebung der einstweiligen Verf├╝gung auf ohne einen neuen zu benennen.
  • Einreichung der Hauptsache (34 O 32/12) durch Anw├Ąltin nach urspr├╝nglicher Frist (infolge des notwendigem Vorverfahrens) aber vor dem Ende der m├╝ndlichen Verhandlung ├╝ber die Aufhebung der einstweiligen Verf├╝gung.
  • Die Euroweb erkl├Ąrt deshalb gezwungenerma├čen  "Erledigung" (eine Art Antragsr├╝cknahme) bevor es zu einem neuen Termin kommt.
  • Das Aufhebungsverfahren ist damit zu Lasten der Euroweb beendet, die Einstweilige Verf├╝gung hat weiter Bestand.
2.) Hauptsache LG D├╝sseldorf 34 O 32/12:
  • Ich erwirke zun├Ąchst noch ohne Anwalt in einem Vorverfahren einen positiven, wichtigen und richtungsweisenden Beschluss.
  • Die selbst durch illegale Kaltanrufe bekannte Euroweb Internet GmbH legt ohne vorher abzumahnen zweifelhafte Widerklage ein, weil ich dieser nach Offenbarung von schweren Sicherheitsm├Ąngeln auf deren eigener Webseite eine offensichtlich h├Âchst notwendige Schulung "Sicherheit im Webdesign" anbot.
  • Ich gebe, um mich nicht dem allenfalls geringem, aber unn├Âtigem Prozessrisiko auszusetzen, hinsichtlich  der Widerklage die Unterlassungserkl├Ąrung sofort ab, weil ich wei├č, dass die Euroweb die Kosten tragen muss. 
  • Richterin Dr. St├Âve lehnt mit Beschluss vom 16.1.2013 den Antrag ab, mich psychiatrisch untersuchen zu lassen.
  • Die Euroweb erkl├Ąrt Erledigung hinsichtlich der Widerklage - schlie├čt mit mir also einen Vertrag obwohl diese mit der Prozessf├Ąhigkeit auch meine Gesch├Ąftsf├Ąhigkeit bestreitet.
  • Die Euroweb und Philipp Berger bel├╝gen das LG D├╝sseldorf ├╝ber Beschl├╝sse des AG Kassel.
  • Wegen des obigen OLG-Beschlusses (I 20 W 63/12) und meiner berechtigten Kritik an ihrem Vorgehen offenbar br├╝skierte Richterin Dr. St├Âve lehnt im h├Âchst merkw├╝rdigem Urteil meine Klage ab (weil ich KEIN Wettbewerber sei) und gibt dem Kostenantrag der Euroweb f├╝r deren Widerklage statt (weil ich Wettbewerber sei). Es ist also wirklich jedem vollkommen klar, dass das so nicht geht. Insoweit kann es auch sein, dass die Richterin die Berufung provozieren wollte.
  • Philipp Berger und Andreas Buchholz ver├Âffentlichen im Auftrag der Euroweb vors├Ątzlich grob unwahr und zudem verbotswidrig die Euroweb d├╝rfe weiterhin ein eigenes Rechenzentrum bewerben. Da ist ein Nachspiel (Ordnungsmittelantrag) f├Ąllig.
  • Dieses Urteil wurde wegen der eingelegten Berufung nicht rechtskr├Ąftig, die einstweilige Verf├╝gung 34 O 5/12 hat also weiter Bestand.
  • (Hier ist im Nachgang noch etwas zu erledigen: Eine Strafanzeige wegen versuchten Betruges gegen Philipp Berger, der als "Rechtsanwalt" wohl kaum vorgeben kann sich mit der Berechnung der Gerichtskosten nicht auszukennen und dennoch zu meinen Lasten rund 1.000 Euro zu viel abrechnen wollte. (Dazu sp├Ąter mehr.)
3.) Berufung OLG D├╝sseldorf I-20 U 66/13:
  • Ich erwirke zun├Ąchst noch ohne Anwalt - daf├╝r aber mit Antrag vom Tag der Zustellung des offensichtlich falschen Urteils (s. Seite 5/6 des OLG-Urteils)- in einem Vorverfahren einen positiven, wichtigen und richtungsweisenden Beschluss. Ab da werde ich von einem sehr guten Anwalt vertreten, der den Prozessstoff sortiert und mir auch die richtigen R├╝ckfragen stellt.
  • Die damalige Berger Law LLP des Philipp Berger und des Andreas Buchholz geht pleite. Das Verfahren wird von einem Dr. Weber | AWPR Dortmund weiter gef├╝hrt.
  • Philipp Berger, Andreas Buchholz und Adrijana Blazevska verbreiten auch Webseiten ├Âffentlich ich sei ein Irrer. Das obwohl diesen durch fr├╝here Entscheidungen des LG D├╝sseldorf und des LG K├Âln bekannt ist, dass ich gerade kein Irrer bin und dass es auch keinen Anlass gibt, das zu glauben. Das Verfahren wird von einem Dr. Hans-Dieter Weber | AWPR Dortmund weiter gef├╝hrt. Zuletzt verleumden die Anw├Ąlte der inzwischen als "Buchholz und Kollegen GbR" t├Ątigen Anw├Ąlte der insolventen "Berger Law LLP" mich auch noch durch einen weiteren Artikel auf der neuen Webseite. Die gesamte Verfahrensf├╝hrung der Euroweb wird davon gepr├Ągt, dass diese mich in dieser Hinsicht verleumden, dazu wird sogar ein Gef├Ąlligkeitsgutachten eines nun nicht mehr als "renommiert" gelten k├Ânnenden Dr. Frieder Nau aus K├Âln bem├╝ht.
  • Das Endurteil: Das OLG hebt das Urteil auf und gibt mir in allen Punkten recht. Auch die Kosten der Widerklage muss die Euroweb tragen.
4.) Das erste Ordnungsmittelverfahren (34 O 5/12)

Die Gewinn- oder Verlustrechnung der Euroweb f├╝r das Jahr 2014 wird damit hinsichtlich der Kosten der drei Prozesse aus einem Streitwert von 75.000 Euro ├╝ber zwei Instanzen und denen des Verfahrens um die einstweilige Verf├╝gung sowie deren gescheiterte Aufhebung (ich will jetzt nicht nach dem Streitwert schauen) und das Ordnungsmittelverfahren sowie die Ordnungsstrafe belastet. Die erkennbare Querulanz (die ich dem Philipp Berger zuordne, der offensichtlich "par tout" nicht gegen einen "Schlosser" verlieren wollte) hat sich also "richtig gelohnt". In Anbetracht der allenfalls m├Ą├čigen Gewinne und hohen Verluste aus den Vorjahren werden das die Eigner der Euroweb auch selbst recht deutlich sp├╝ren.

Und auch das ist gut so!

Denn wer erst in seiner Werbung so dreist l├╝gt und dann vor Gericht derart asozial, also mit weiteren L├╝gen und Verleumdungen agiert, der soll das ruhig auch in der Brieftasche sp├╝ren!

Kommentare:

Claus Frickemeier hat gesagt…

Herzlichen Gl├╝ckwunsch, J├Ârg!

J├Ârg Reinholz hat gesagt…

Ein Hinweis noch zum Urteil:

Mancher mag ├╝ber die Tatsache stolpern, dass ich einen Webshop f├╝r mehr als 13.000 Euro "optimiert" habe - andererseits ├╝ber die Preise der Euroweb erbost bin. Dazu sollte ich den Lesern folgendes mitteilen:

Sowohl der 2011 optimierte Webshop als auch der 2009 von mir programmierte Webshop spielen in einer ganz anderen Liga als alles, was die Euroweb ohne die Beauftragung richtiger, teurer externer Spezialisten liefern kann. Und das mir gezahlte Geld wurde damit mehr als nur verdient bzw. an Aufw├Ąnden und damit Kosten erspart. Hinter den Zahlen steht bei mir - auf Grund sehr viel niedrigerer Allgemein- und Vertriebskosten - eine ganz andere Leistung als die Euroweb f├╝r das selbe Geld liefern kann.

Mein letztes Projekt hatte damit zu tun, Daten von SPS-Steuerungen via OPC auf eine Webseite zu bekommen (umgekehrt kann ich das auch). Das ich der Euroweb das nicht im Prozess auf die Nase gebunden habe ergibt sich aus dem Verhalten derer Anw├Ąlte selbst als auch des sicherlich auch bei Claus Frickemeier "beliebten", garstigen "Rechtsanwaltes" Andreas N. aus K. - der in der ihm eigenen, schleimigen Art fr├╝her bei Kunden von mir und sogar bei meinem Vermieter "intervenierte" und denen "Schei├če" ├╝ber mich erz├Ąhlte und sich insoweit auch in deren Erinnerung als "Arschloch" verewigte.

Au├čerdem habe ich meinen Kunden nicht vorgemacht, diese w├╝rden als "Referenzkunden" eine kostenlose Leistung bekommen und zigtausend Euro sparen.

Anonym hat gesagt…

Euroweb = Teuroweb!

Karl Knall hat gesagt…

Daten von SPS-Steuerungen via OPC auf eine Webseite zu bekommen (umgekehrt kann ich das auch)

Nein, echt? Faszinierend, dass Sie einen bidirektionalen Kommunikationskanal an beiden Enden abfragen k├Ânnen!

Was sind wir hier alle stolz auf den gro├čen Schlosser Kleinholz!

Anonym hat gesagt…

Ob das hier zutrifft?
http://dejure.org/gesetze/UWG/16.html

Anonym hat gesagt…

"Euroweb = Teuroweb!"

Nur, wenn man sich das alles so gefallen l├Ąsst...

Anonym hat gesagt…

Gratuliere J├Ârg!!!!

Anonym hat gesagt…

Weiter hin viel Gl├╝ck, J├Ârg. Und das sie sich so aufregen ├╝ber dich, das sie ein "Herzkasper" bekommen.

J├Ârg Reinholz hat gesagt…

"Nein, echt? Faszinierend, dass Sie einen bidirektionalen Kommunikationskanal an beiden Enden abfragen k├Ânnen!"

Dann mach es doch mal... Dann verdienst Du auch Geld und brauchst Dich nicht wegen eines Hasses auf die Welt als Freund der Euroweb zu engagieren.

Anonym hat gesagt…

"Was sind wir hier alle stolz auf den gro├čen Schlosser Kleinholz!"

Zun├Ąchst einmal Karl Knall(butz), wer ist "wir"? Etwa die Stimmen in Ihrem allerwertesten Oberst├╝bchen? Und bevor Sie gro├č die Schnauze aufrei├čen, machen Sie es doch selbst und zeigen damit, dass Sie auch mal Ahnung haben k├Ânnen, worum es gerade geht.

Problemb├Ąrdompteur I. hat gesagt…

das mu├č bitter sein, wenn der Problemb├Ąr aus Krefeld immer wieder den nicht zu besiegenden Zwang versp├╝rt, die Niederlagen seiner "Freunde" kommentieren zu m├╝ssen, und sich dabei auch noch das dumpfe Gef├╝hl in ihm regt, da├č er es doch viel besser gemacht h├Ątte als die Kollegen Versager aus Dusseldorf, man ihn nur mal wieder nicht machen lie├č. Ob er eigentlich merkt, da├č seine von Entt├Ąuschung gepr├Ągten Kommentare bei verst├Ąndigen Menschen ein g├Ąnzlich anderes Bild erzeugen als er es von sich selbst hat? Ich meine, von einem Rechtsanwalt erwartet man doch (erst recht, wenn er unbeteiligt ist), da├č er mit einem gewissen intellektuellen Abstand von derart eindeutigen Urteilen eine andere Ansicht erlangt als seine Kollegen, die den Verlierer des Prozesses verteidigten. Aber beim Problemb├Ąr reicht der intellektuelle Abstand gerade mal so weit, da├č er zu verbitterten, entt├Ąuschten Kommentaren f├Ąhig ist. Dabei ist aus seiner Verbitterung herauszulesen, wie sehr er sich den Restanw├Ąlten aus Dusseldorf und ihrem kriminellen Auftraggeber anbiedert. Vielleicht hofft er insgeheim noch immer, da├č ein paar Brosamen vom Tisch herunter fallen k├Ânnten, an dem er selbst nie zum Essen eingeladen wird. Ein kleines Mandat vielleicht? Ein bisschen Ansprache? Etwas kollegiale Zuneigung? Fehlen dem Problemb├Ąren etwa ein paar Streicheleinheiten? Braucht er den Kontakt zu dubiosen Gestalten vielleicht, um das Gef├╝hl, v├Âllig unn├╝tz zu sein, besser niederk├Ąmpfen zu k├Ânnen? H├Ârt ihm sonst niemand zu?

Keine Bange Problemb├Ąr. Du bist nicht unn├╝tz. Du taugst immer noch ganz vorz├╝glich als Kommentarspaltenpausenclown. Bitte unterhalte uns.

Anonym hat gesagt…

"Keine Bange Problemb├Ąr. Du bist nicht unn├╝tz. Du taugst immer noch ganz vorz├╝glich als Kommentarspaltenpausenclown. Bitte unterhalte uns."

Nene, selbst daf├╝r ist der zu grenzdebil d├Ąmlich u. stimmgewaltig im Oberst├╝bchen. R├╝diger Hoffmann steckt den ja immer noch dutzendweise in die Tasche...

Zum Beweis:
http://www.youtube.com/watch?v=Ikiq0-QZyvo

Anonym hat gesagt…

Herzliche Gl├╝ckw├╝nsche, J├Ârg!

Hach w├Ąre das sch├Ân, wenn die Euroweb so weiter macht wie bisher und Du davon gerichtsfest erf├Ąhrst. Dann h├Ątte das Elend vielleicht endlich mal ein Ende. Googeln eigentlich Auftraggeber von Websites nie? Ich w├╝rde doch nie und nimmer einer derart ├╝bel beleumundeten Firma einen Auftrag erteilen. Genausowenig, wie ich Problemb├Ąren beauftragen w├╝rde bei Rechtsstreitigkeiten. Die halten sich sowieso lieber in Problemzonen auf, wo sie mit ihresgleichen zu tun haben.

Anonym hat gesagt…

Naja... das ist ja gerade die Masche: Einem Gewerbetreibenden, der wei├č Gott schon genug um die Ohren hat, mit gro├čen Versprechungen und viel (Zeit-)druck zum Abschlu├č zu motivieren. Wenn wir alle vor jeder Unterschrift erstmal die Gesch├Ąftspartner googlen, dann h├Ątten solche Leute wie die der EW sicherlich keine Neukunden mehr. Aber leider ist das vielfach nicht praxisnah. So ist das Gesch├Ąftsmodell und deswegen sch├Ąmen wir uns heute noch f├╝r unsere teure Unterschrift.
Danke an JR und auch an Thorsten R., der uns seinerzeit mit wertvollen Tipps versorgt hat, um einen Weg aus der (selbst verschuldeten) Misere zu finden.
Danke deswegen, weil man stolz sein muss, dass es Menschen gibt, die ausreichend Kraft aufbringen, gegen derartige Machenschaften und deren Verursacher vorzugehen und weniger starke Betroffenen hiervon profitieren k├Ânnen.

Anonym hat gesagt…

Geile Nummer. Bin vor einem Jahr durch Zufall ├╝ber deinen Blog gestolpert und lese jetzt immer mal wieder die neusten Geschichten.
Respekt f├╝r deinen Durchhaltewillen. Wo hast du den ganzen Jura Kram gelernt?
LG aus Hamburg
Alex

. hat gesagt…

"Wo hast du den ganzen Jura Kram gelernt?"

Direkt von meinen Gegnern.
Aus den Gesetzb├╝chern.
Aus Urteilen, die ja auch im Internet ver├Âffentlicht werden.

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