04.03.2015

BGH-Urteil: Ecojet/SCS-Schneider GmbH, Marcus Schneider darf Betr├╝ger genannt werden! V├Âlliges Versagen des LG Kassel und OLG Frankfurt beg├╝nstigte Kriminellen

Bisherige Artikel zu diesem Thema:
Vor langer Zeit habe ich ├╝ber ein Schandurteil 7 O 15/12 des Richters Prietz vom allgemein recht kriminellenfreundlichen Landgericht Kassel berichtet und dargelegt, warum das niemals so h├Ątte ausfallen d├╝rfen. Es ist extrem bedenklich und aus meiner Sicht v├Âllig unvertretbar, dass auch das OLG Frankfurt, Zivilsenate in Kassel, nicht dazu bereit war, den groben Unsinn des Richters Prietz aufzuheben. Das Berufungsurteil des Einzelrichters K├Âlsch, Az. 15 U 16/13 ist jetzt, das was es von Anfang war: wertloses Papier, welches offensichtlich ohne den Kopf anzustrengen mit Textbausteinen bedruckt wurde, damit das Verfahren vom Tisch kommt.

Mit dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 16. Dezember 2014, Az. VI ZR 39/14 wurden die, die hessische "Justiz" besch├Ąmenden Schandurteile aufgehoben.

Der BGH stellte wie folgt fest:
Krass ist, dass der BGH im Urteil fast genau das schrieb, was ich hier schon im Mai 2013 ver├Âffentlichte. Ich bin nur ein Schlosser und sagte das richtig voraus - aber die Berufsrichter "irren" sich derart? Es war demnach ein grober Fehler, die Sch├Âffen (Laienrichter) abzuschaffen und die Rechtsprechung ein paar, sich wohl f├╝r "cool" haltenden Typen zu ├╝berlassen, die wegen der bis ans Lebensende gesicherten Vollversorgung offenbar keinen Bezug mehr zur Lebenswirklichkeit entwickeln und deshalb irgendwann auch den Tatsachenbezug v├Âllig verlieren und sinnlos hohle Phrasen aneinanderreihen, welche diese dann auch noch "Urteil" nennen und sich allen Ernstes auf eine Legitimation durch genau das Volk berufen, das durch deren T├Ątigkeit auch noch Schaden erleidet.

Die Folgen des aufgehobenen Schandurteils des LG Kassel:

Der Antragsgegner und Revisionsf├╝hrer (ein Kassler Ingenieur) wurde durch das, auch mir ganz allgemein als kriminelles Pack (dazu z├Ąhle ich auch den vor 3 Jahren an Selbstmord verstorbenen "Rechtsanwalt" G├╝nter "Freiherr" von Gravenreuth!) notorisch beg├╝nstigend bekannte Gericht zu einer Unterlassung verurteilt: Der Ingenieur d├╝rfe nicht verbreiten, dass es sich beim Vertrieb der EcoJet-Magnete um Betrug handele und dass die (pseudo-)"wissenschaftlichen" Erkl├Ąrungen des Herrn Marcus Schneider "Scharlatanerie" w├Ąren. Was aber jedem, der seinen Verstand beieinander und auch nur einen halbwegs guten Realschulabschluss (vor allem aber den weit mehr auf Naturwissenschaft bezogenen Abschluss der "ostzonalen" zehnklassigen allgemeinbildende Oberschule) hat, eigentlich eingehen sollte.  

Ich, der Schlosser J├Ârg Reinholz, frage ├Âffentlich:
"Was, bitte, f├╝r eine Art von Schulbildung haben denn die Richter im Westen genossen?"

Es schw├Ącht auch nicht meine Vorw├╝rfe sondern st├Ąrkt mein schieres Entsetzen dar├╝ber dass auch der 15. Zivilsenat (in Kassel) des OLG Frankfurt - darin insbesondere Richter K├Âlsch - ebenso dramatisch versagte, denn durch dieses grobe Versagen wurde
  1. eine "rechtsfreie Zone" zu Gunsten eines Kriminellen geschaffen und
  2. das Vertrauen der Bev├Âlkerung in die Ernsthaftigkeit und Unvoreingenommenheit der Rechtsprechung gesch├Ądigt.

Doch der Richter Prietz beg├╝nstigte auch danach noch den schlimmsten denkbaren Rechtsmissbrauch des sp├Ątestens ab diesem Punkt kriminellen Herrn Marcus Schneider:

Im Nachgang stellte Marcus Schneider, dem sein Betrug und sein Heruml├╝gen bekannt sein musste, auch noch dreist Ordnungsmittelantr├Ąge gegen den Kassler Ingenieur und hatte damit vor dem, sich den Tatsachen und dem Grundgesetz auf extreme Weise verschlie├čenden Richter Prietz vollen Erfolg: Der verurteilte den Ingenieur erst zu 10 Tagen Ordnungshaft (die der Ingenieur "absa├č" und dann - ich vermute hier dringend aus Wut ├╝ber die Berichterstattung ├╝ber sein Schandurteil - sogar zu 100 Tagen Haft, welche der Ingenieur nicht absa├č, sondern den nunmehr positiven Ausgang des Verfahrens vor dem BGH brav in Frankreich abwartete.

Besonders bemerkenswert und eine Dreistigkeit  des Richters d├╝rfte es sein, dass der Richter Prietz die Vollstreckung der Ordnungsstrafe nicht einmal aussetzte als der BGH dem Ingenieur:
  1. Prozesskostenhilfe bewilligte und
  2. dessen Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision statt gab

denn es war daraus absehbar, dass der BGH sein Schandurteil aufhebt. F├╝r mich ist es hier nicht bei einer Rechtsbeugung geblieben, sondern es fand eine schwere Freiheitsberaubung (10 Tage) statt, eine weitere schwere Freiheitsberaubung wurde versucht. Freilich w├Ąre "dejure" bei einem Richter bei "Rechtsbeugung" Schluss, die Freiheitsberaubung ist "nicht justitiabel", eine Verurteilung des Richters Prietz wegen Rechtsbeugung ist aber auch nicht zu erwarten, weil die deutsche Rechtsprechung es den Richtern zu einfach macht - diese m├╝ssen nur erkl├Ąren "ich habe das halt so gesehen".

F├╝r mich aber ist die H├Âhe der verh├Ąngten Ordnungsmittel ein extrem deutliches Indiz daf├╝r, was der Richter Prietz wirklich dachte und vor hatte. Und wenn ich dann daran denke, dass auch nach zwei BGH-Beschl├╝ssen die Vollstreckung dem Gesetz zu wider nicht ausgesetzt wurde, dann bin ich v├Âllig unab├Ąnderlich der Ansicht, dass hier durch den Richter Prietz eine Rechtsbeugung mit der Absicht der Freiheitsberaubung stattfand. Ich sage es ganz klar: Ich will diesen Richter nicht in einer Position wissen, wo er weiteren solchen Schaden anrichten kann.

Was sonst noch passierte:

Der Herr Marcus Schneider von der SCS Schneider GmbH aus Fuldabr├╝ck bei Kassel versuchte mich wegen meines ersten Artikels anzuzeigen. Nachdem ich der Polizei mitteilte, die sollten sich doch mal um den Betrug mit den Ecojet-Magneten k├╝mmern, habe ich nie wieder davon geh├Ârt.

Was jetzt passieren kann:

Nachdem der feine, offensichtlich auch verlogene und betr├╝gende Herr Marcus Schneider Recht und Gericht missbrauchte, tats├Ąchlich den Kassler Ingenieur "in den Knast log" und das im schwersten Ausma├č wiederholen wollte, wird er
  1. seine billigen und hinsichtlich der behaupteten Heizkostenersparnis unwirksamen Magnete, die er fr├╝her auch schon "f├╝r teuer Geld" zur "Kraftstoffeinsparung" bei Fahrzeugen anpries (laut ADAC v├Âllig wirkungslos), jetzt wohl zum Erreichen einer Ersparnis beim Saufen anbieten - weil man auf Grund irgendeiner "Kernspinresonanz" schlicht weniger Alkohol vertrage, wenn man die Tasse mit dem Wodka auf den "kernspinnigen EcoSuff-Magnet" stellt,
  2. einer Strafanzeige wegen schwerer mittelbar begangener Freiheitsberaubung, versuchter schwerer Freiheitsberaubung  und (in meinem Fall) ebenfalls versuchter Freiheitsberaubung und wegen ├╝bler Nachrede entgegensehen.

Pers├Ânliche Nachricht an Marcus Schneider:

Die schwere Freiheitsberaubung, Herr Marcus Schneider von der SCS-Schneider GmbH aus Fuldabr├╝ck bei Kassel, ist ein Verbrechen auch wenn diese mittelbar durch das Bel├╝gen des Gerichts begangen wurde. Aus meiner Sicht geh├Âren Sie daf├╝r weggesperrt um die Gesellschaft vor Ihrem kriminellen Handeln wirksam zu sch├╝tzen. Gerade weil Richter wie der Richter Prietz am LG Kassel offensichtlich nicht in der Lage sind, daf├╝r sorgen zu sorgen, dass verlogene Kriminelle (wie Sie nun mal einer sind) mit derart dreisten L├╝gen keinen Erfolg haben.

Machen Sie Ihre Webseite zu, h├Âren Sie dem L├╝gen und Betr├╝gen auf und stellen Sie den Vertrieb der Magnete ein. Die, genauer deren Grundstoffe, werden f├╝r Mobiltelefone und Elektromotoren gebraucht. Sonst werde ich eine kleine Serie auflegen und mich mal mit den Dokumenten befassen, welche Sie als "Beweis" f├╝r die behauptete Bewirkung einer Einsparung verlinken. Ich verspreche Ihnen: Das wird f├╝r Sie sehr bitter. Sie m├╝ssen die Webseite sowieso ├Ąndern lassen, sonst klagen Ihnen die unten im offenen Brief genannten schon bald "den Arsch weg" - die k├Ânnen nach dem BGH-Urteil und dem von mir ausge├╝bten Druck nicht anders! Der Staatsanwaltschaft habe ich das Urteil des BGH sch├Ân hei├č gemacht - die kommt nun wohl doch nicht daran vorbei, gegen Sie ein Verfahren wegen schweren Betruges und schwerer Freiheitsberaubung einzuleiten. Ich komme dann zum Verfahren, dass im Hinblick auf die drohende, hohe Strafe wohl vor dem Landgericht stattfinden wird, und werde dar├╝ber berichten.

Pers├Ânliche Nachricht an den Richter Prietz:

Tut mir leid: Aber der Rechtsstaat gewinnt seine Legitimierung durch Gerechtigkeit. Wer also als Richter - egal ob durch Vorsatz, Dummheit, Faulheit oder Schlamperei - solche Schandurteile f├Ąllt, wie es das unter dem Aktenzeichen "7 O 15/15" verbrochene "Schei├čding" nun einmal eines ist, und auch nicht - jedenfalls nicht in gen├╝gendem Ma├če - anf├Ąngt, ├╝ber seinen v├Âllig unvertretbaren Juristenmurks nachzudenken bevor er einen Haftbefehl erl├Ąsst oder erlassen l├Ąsst -  der macht es dem Volk verdammt schwer auch nur an einen Rest einer tats├Ąchlichen Rechtsstaatlichkeit zu glauben, und bewirkt nichts anderes, als dass das Recht der Faust (oder halt der dreisteren L├╝ge vor Gericht) wieder Oberhand gewinnt.

Wer als Richter dann aus zwei Beschl├╝ssen wei├č, dass der BGH seinen Mist mit annehmbarer Wahrscheinlichkeit aufheben wird und die Vollstreckung des ohnehin v├Âllig ├╝berzogenen Ordnungsmittels nicht aussetzt, der aber begeht im Hinblick darauf, wie klar das Gesetz hier ist, Rechtsbeugung - und es ist mir schei├čegal, ob die Staatsanwaltschaft erneut dienstbeflissen die Strafe gegen einen Kassler Richter vereitelt, was diese - da bin ich gewiss - tun wird.

Und ich bin v├Âllig bei dem Kassler Ingenieur, der sich nicht grundlos wegen der von ihm und auch von mir als solche angesehenen Rechtsbeugung und der Freiheitsberaubung beschwert. Sie, Herr Prietz, sollten keine Urteile mehr f├Ąllen. Ich traue Ihnen das einfach nicht mehr zu!

Ich ersuche Sie deshalb, wegen "nachgewiesener Nichtf├Ąhigkeit mit schweren Folgen" vom Richteramt zur├╝ck zu treten. In einer auch nur halbwegs ├Ąhnlich verantwortungsvollen und gut bezahlten Position in der Privatwirtschaft w├Ąren Sie, Herr Prietz, nach einem solchen Versagen mit solchem Schaden schlie├člich auch "geflogen" - und zwar "achtkantig"! Und ich sehe auch nicht ein, warum der Steuerzahler Sie weiter alimentieren soll, nachdem Sie so deutlich gezeigt haben, dass sie den Job nicht richtig erledigen wollen.

Offener Brief:


Adressaten:
  • Netzwerk f├╝r Klimaschutz
  • Deutsche Unternehmensinitiative Klimaeffizienz
  • Wirtschaft pro Klima
  • Exportinitiative Energieeffizienz
  • Umweltallianz Hessen
  • Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums f├╝r Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (AT)

Betrifft Ihre Partnerschaft mit:

SCS Schneider GmbH
Mittelstr. 29
D-34277 Fuldabr├╝ck

Telefon: +49 (0) 561 / 220 701 – 0
Telefax: +49 (0) 561 / 220 701 – 15
Email: info@ecojet.com

Gesch├Ąftsf├╝hrer: Marcus Schneider
Handelsregister: Kassel HRB13983
USt-ID-Nr. DE 812070300


Sehr geehrte Damen und Herren,

die Partnerschaft mit Ihnen bzw. Ihren Organisationen bzw. mit von Ihnen gef├Ârderten Organisationen wird auf http://www.ecojet.com/ unterhalb von "Downloads" beworben.

Sie werden sicherlich kein Interesse daran haben, dass ein derartiger Betr├╝ger und Scharlatan (wie es jetzt endlich auch f├╝r den letzten B├╝rokraten, Juristen oder "Formalheini" aus dem beigef├╝gten Urteil des Bundesgerichtshofes hervor geht) damit wirbt, Ihr Partner zu sein und den Eindruck erweckt, dass Sie seine T├Ątigkeit guthei├čen.

Sollte der durchweg verlogen-kriminelle Herr Marcus Schneider (er hat immerhin einen Dritten "in den Knast gelogen"!) sich zu Unrecht einer Partnerschaft mit Ihnen ber├╝hmen, um vorzumachen, seine tats├Ąchlich unwirksamen Magnete w├╝rden - durch Sie auch nur irgendwie anerkannt - zu einer Heizkostenersparnis f├╝hren, dann rate ich Ihnen dazu, den Herrn

a) vor Gericht auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen und
b) das ├Âffentlich zu machen

weil der Ruf Ihrer Initiativen nat├╝rlich darunter extrem leidet, dass ein solcher, extrem verlogener Krimineller mit der Partnerschaft wirbt.

Ich bitte um die allf├Ąllige Best├Ątigung der Beendigung jeglicher Art von Gesch├Ąftsbeziehungen zu dem Herrn.

"Familienkarte Hessen": Entgegen Ihrer Aussage wird der Herr Schneider mit seiner SCS-Schneider GmbH noch immer als Mitglied beworben und wirbt auch selbst damit.

Siehe: http://www.familienkarte.hessen.de/dynasite.cfm?dssid=424&dsmid=15428&dspaid=0&pid=268

Das Umweltbundesamt wird sicherlich Regeln finden wollen, die m├Âglichst wirksam ausschlie├čen, dass derartige Firmen mit Mitgliedschaften in vom Bundesumweltamt gef├Ârderten Organisationen werben. Ich schlage vor, den Gebrauch des Verstandes bei der Pr├╝fung einer derartigen Mitgliedschaft k├╝nftig zwingend vorzuschreiben und die F├Ârderung daran zu binden bzw. eine solche Pr├╝fung ├╝berhaupt vorzunehmen, statt sich f├╝r eine Spende von 30 Silberlingen zu verkaufen und so dabei zu helfen, dass vielen B├╝rgern und Firmen ein wirtschaftlicher Schaden - und dar├╝ber hinaus auch ein Umweltschaden (durch die Produktion der v├Âllig nutzlosen Magnete) in nicht unbetr├Ąchtlicher H├Âhe entsteht.

Das von vorn herein zu tun w├Ąre geeignet gewesen, den eingetretenen Rufschaden f├╝r Ihre Organisationen zu vermeiden.

Mit freundlichen Gr├╝├čen

J├Ârg Reinholz

Kommentare:

Problemb├Ąrdompteur I. hat gesagt…

das Urteil des BGH ist vom 16. Dezember 2014. Aber der Betr├╝ger wirbt auf seiner Seite munter weiter f├╝r seinen Quatsch. Wie geht denn das?

Scheinbar ist der Mann v├Âllig ignorant.

. hat gesagt…

Tja. Das ist dann wohl "dummdreistes" Handeln. Denn sp├Ątestens seit dem BGH-Urteil hat der Marcus Schneider schriftlich, dass die behauptete Einsparung nicht durch die Magnete stattfindet.

Ab diesem Zeitpunk betr├╝gt er damit vors├Ątzlich. Ich habe das BGH-Urteil f├╝r die StA "hei├č gemacht" und bin gespannt, ob sich Betr├╝ger darauf verlassen k├Ânnen, dass die StA Kassel diese nicht verfolgt.

Anonym hat gesagt…

da w├╝nsche ich dem hr. schneider eine psychatrische untersuchung. rein vom ├Ąusserlichen her k├Ânnte ich mir vorstellen das da im kopf doch eher einiges quer liegt.

schade, jetzt war ich seit november insgesamt f├╝nf wochen beruflich in kassel und nun nach projektabschlu├č kommt diese meldung. h├Ątte mich gerne mal beraten lassen von dem hr. schneider.

dich h├Ąt ich auch gern getroffen, j├Ârg, aber ich dachte du wirsd dich nach sovielen jahren nicht mehr erinnern. viele gr├╝├če und keep rockin !

J├Ârgies Alptraum hat gesagt…

Also die 10 Tage Knast g├Ânne ich dir von ganzem Herzen, Knollennase.

Dass dir der BGH -ausgerechnet- PKH bewilligt hat, ist in der Tat eine bedauerliche Rechtsbeugung.

. hat gesagt…

Du bist kein Alptraum, Du bist blo├č ein Idiot.

Durch einfaches Lesen des Textes und mit einem einzigen Blick in das Urteil h├Ąttest Du sehen k├Ânnen, dass ich hier lediglich Berichterstatter bin.

Anonym hat gesagt…

"Das muss den Fall am 18. M├Ąrz (Beginn: 14 Uhr) im Gerichtsgeb├Ąude in der Frankfurter Stra├če 7 in Kassel neu aufrollen. "
Quelle:
https://www.hna.de/kassel/kreis-kassel/streit-eco-magnete-wieder-gericht-4786620.html

Problemb├Ąrdompteur I. hat gesagt…

jetzt gibt es Feuer f├╝r den Scharlatan:
http://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/kann-der-ecojet-magnet-energie-sparen-nachgeforscht-a-1020921.html

Das ist der Anfang vom Ende.

Und sicher wird er gleich herumjammern, da├č man die Arbeitspl├Ątze gef├Ąhrde und Industrie vernichte. Vielleicht l├Ąuft der Herr Gesch├Ąftsf├╝hrer auch erst mal zum Anwalt und l├Ą├čt den Artikel abmahnen.

Anonym hat gesagt…

Der Prozess am Mittwoch lief f├╝r Schneider katastrophal (ich war selbst dabei). Er hat noch mit allen Mitteln versucht, das Gerichts von einer Einholung eines Sachverst├Ąndigengutachten abzuwenden (wozu das Gericht das ├╝berhaupt braucht, bleibt schleierhaft), und hat sich nur l├Ącherlich gemacht. Das Publikum hatte echt was zu lachen.

Schneider hat das Ende der Prozesse nicht abgewartet. Die Ecojet-Webseite ist seit heute nicht mehr in Netz. Der Herr Schneider wurde dabei fotografiert, wie er mit einem Angestellten sein Firmenlager ausr├Ąumte.

Es ist zu Ende. Leider bleiben alle seine juristischen Gegner auf ihren Kosten sitzen. Eigentlich m├╝ssten die Richter daf├╝r pers├Ânlich haften!

. hat gesagt…

Der vorsitzende Richter der 15. Zivilkammer des LG Frankfurt (Au├čenstelle in Kassel) K├Âlsch braucht das Gutachten als Ausrede.

Anonym hat gesagt…

Welche Ausrede? Der Richter K├Âlsch hat von Beginn an klar zu erkennen gegeben, dass er das BGH-Urteil aufs i-T├╝pfelchen genau zu erf├╝llen gedenkt. Schneider brachte ja sogar nochmals neue Zertifikate von der Dekra und von Swiss TS ein, die die Energiesparwirkung best├Ątigten. Dass Berger das mit einer E-Mail der Dekra kontern konnte, in der sich die Dekra von diesem Zertifikat distanzierte, diente nur der Erheiterung des Publikums. F├╝r den Prozessverlauf war das unerheblich, denn Richter K├Âlsch lehnte beide Zertifikate als Beweismittel ab.

Richter K├Âlsch hat sich in dieser Verhandlung v├Âllig akkurat verhalten - au├čer bei den Punkten, bei denen er sein Versagen in der Vorverhandlung erkl├Ąrend sch├Ânreden wollte.

Was hier im Forum missverstanden wird: der BGH ist kein Tatsachengericht. Der BGH hat keineswegs gesagt, dass Berger im Recht ist. Der BGH hat nur festgestellt, dass erstens die Aussagen Bergers keine unzul├Ąssige Schm├Ąhkritik sind, sondern Meinungs├Ąu├čerungen. Diese sind auf jeden Fall immer dann zul├Ąssig, wenn sie Meinungen und Tatsachen vermischen, und wenn dabei der Tatsachenkern wahr ist (und wenn dabei keine Menschenw├╝rde verletzt wird). Der BGH hat au├čerdem festgestellt, dass revisionsrechtlich (also nicht zwingend tats├Ąchlich!) aufgrund der Sachvortr├Ąge und Beweisf├╝hrungen in den beiden Vorinstanzen das OLG Berger h├Ątte recht geben m├╝ssen, denn nach Bergers von der Gegenseite nicht entkr├Ąftetem Vortrag (nicht zwingend tats├Ąchlich!) sind die Magnete wirkungslos.

Das OLG hatte nun in der Wiederholungsverhandlung genau diese Kritikpunkte des BGH aufzuarbeiten. Der Richter K├Âlsch hat das zweifellos richtig als Aufforderung verstanden, beim geringsten Zweifel an einem Sachvortrag ein Gutachten zu bestellen. Dass ein Richter keine Ahnung von Physik hat, ist zwar nicht sch├Ân, aber zul├Ąssig. Dass der Richter seine eigenen Physikkenntnisse bezweifelte und sich deshalb nicht blind (!) auf die Ausf├╝hrungen Bergers einlassen wollte, spricht in dieser Verhandlung eher f├╝r als gegen den Richter.

. hat gesagt…

"Richter K├Âlsch hat sich in dieser Verhandlung v├Âllig akkurat verhalten - au├čer bei den Punkten, bei denen er sein Versagen in der Vorverhandlung erkl├Ąrend sch├Ânreden wollte."

Genau daf├╝r braucht er die Gutachten. In seinem Urteil wird aller Voraussicht nach stehen, dass die NEUEN Gutachten der Grund f├╝r die sp├Ąte (und folgt man dem BGH von Anfang an f├Ąllige) Klageabweisung seien.

Oder glaubt etwa irgendjemand, das der Richter sich selbst und seinen Kollegen in einem schlechten Licht da stehen l├Ąsst?

Anonym hat gesagt…

Oh ja unser Herr Richter K├Âlsch… . Oh Verzeihung! Er ist ja mittlerweile auf Grund seiner Leistung zum Vorsitzenden Richter des 15. Zivilsenates erkoren worden. Voraussetzung f├╝r eine solche Bef├Ârderung, ist nat├╝rlich die erfolgreiche Teilnahme an dem Wettstreit: „wessen Urteile werden bevorzugt vom BGH zerpfl├╝ckt“. Auch die Annahme mit den erw├Ąhnten Textbausteinen l├Ąsst sich durchaus best├Ątigen.
http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/lan/page/bslaredaprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE140000889&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
Auch in diesem Fall schien die Aufnahmef├Ąhigkeit technischer Zusammenh├Ąnge ziemlich begrenzt zu sein. Schade nur dass die Arbeit des obersten Zivilgerichts Bundeslandes Hessen eigentlich in Karlsruhe gemacht werden muss.
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=985940baf253b9ced9188ce9ccb52faa&nr=66228&pos=1&anz=2
Und die unn├Âtigen Kosten dem Steuerzahler zugeschoben werden. Diese oberfl├Ąchliche Arbeitsweise ist wirklich kein Meisterst├╝ck!

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