13.05.2015

Euroweb Deutschland nebst Kanzlei Buchholz und Kollegen (D├╝sseldorf) bekommen mal wieder "einen auf den Deckel"

Man muss schon ziemlich dumm sein, um nach einer offensichtlich berechtigten Abmahnung die geforderte Unterlassungserkl├Ąrung nicht abzugeben. Vor allem, wenn man sehr genau wei├č, dass der Abmahnende voraussichtlich auch auf Unterlassung klagen wird. Eine solche offensichtlich berechtigte Abmahnung erhielt die Euroweb Deutschland GmbH von mir selbst - also kostenfrei, was weiter unten noch wichtig wird.

Doch EW-Deutschland-"Chef" Christian Stein und die ihn beratenden Eurowebanw├Ąlte (Andreas Buchholz & Kollegen, D├╝sseldorf) meinten wohl: "Da geben wir keine Unterlassungserkl├Ąrung ab und ├Ąndern auch nichts am Webauftritt, werben weiterhin mit den Referenzen, die gar nicht die der "EW Deutschland" sind!"

"Dumm ist, wer Dummes tut!" (I)

Also folgte die einstweilige Verf├╝gung. Doch selbst jetzt kamen, jedenfalls im Ergebnis, offenbar weder  EW-Deutschland-"Chef" Christian Stein noch die ihn beratenden Eurowebanw├Ąlte (Andreas Buchholz & Kollegen, D├╝sseldorf) auf die gute Idee, die rechtswidrigen und vom Gericht untersagten ├äu├čerungen zu entfernen. Auf deutsch: Die EW-Deutschland GmbH "schiss auf die Verf├╝gung". Statt dessen legten diese dem Gericht einen Widerspruch gegen die Verf├╝gung vor.

"Dumm ist, wer Dummes tut!" (II)

In dem Antrag war dann mal wieder die Rede davon, dass ich (ich!) "Rechtsmissbrauch" begehen w├╝rde und zur "Begr├╝ndung" daf├╝r dienten Urteile, aus deren Tatsachendarstellung sich ergibt, dass Anw├Ąlte wegen "Nickligkeiten" in einer Vielzahl (teils hunderte!) von F├Ąllen richtig teure Abmahnungen aussprachen und, um Verst├Â├če zu finden, intensiv die Presse und das Web durchk├Ąmmten - um sodann Serienbriefe zu versenden, f├╝r die jeweils 750 bis 1500 Euro (teils mit 1.5 Geb├╝hren wegen "schwieriger F├Ąlle") gefordert wurden.

Wenn man dem Gericht vortr├Ągt, dass der Kl├Ąger Rechtsmissbrauch begehe, dann sollte man wenigstens vorher den grob-d├Ąmlichen Versto├č beseitigt und zwischenzeitlich die Unterlassungserkl├Ąrung abgegeben haben, meine Herren Stein, Buchholz und Kollegen!

Wenn man das nicht tut, und den Widerspruch trotzdem ausschlie├člich mit angeblichem "Rechtsmissbrauch" begr├╝ndet, dann gilt:

"Bl├Âd ist, wer Bl├Âdes tut!"

(Anders kann ich das nicht mehr kommentieren!)


Das LG D├╝sseldorf hat mir soeben PKH gew├Ąhrt und Termin ist nunmehr am

19. Mai 2015 10:00 Uhr 
im
LG D├╝sseldorf (Werdener Str. 1), Raum 2.129

Die Gew├Ąhrung von PKH ist an die Voraussetzung gebunden, dass der Antragsteller Aussicht hat, das Verfahren zu gewinnen und dass das eigentlich verfolgte Rechtsmittel nicht mutwillig erscheint. Mithin birgt die Gew├Ąhrung der PKH in diesem Fall die Zur├╝ckweisung des Vorwurfs des Rechtsmissbrauchs und somit der Widerspruchs in sich. Es ist eine Art "Vorab-Entscheidung".

Ich bin ja gespannt, ob sich jemand von Seiten der Euroweb und der Kanzlei "Buchholz & Kollegen" dort blicken l├Ąsst oder ob es aus Kostengr├╝nden wieder mal ein Vers├Ąumnisurteil geben wird. Auch sonst d├╝rfte, wenn sich das Gericht nicht wieder Erwarten zu lustschaffenden ├äu├čerungen ├╝ber die "Schmalspur-Begr├╝ndung" des Widerspruches hinrei├čen l├Ąsst, der Termin sehr langweilig werden. Die einzige und sehr schwache Chance f├╝r ein interessantes Verfahren w├Ąre, wenn die Euroweb Deutschland jetzt noch Erkl├Ąrungen abg├Ąbe mit denen diese fr├╝here zivilprozessuale Erkl├Ąrungen der Euroweb Internet GmbH als vors├Ątzliche glatte L├╝ge hinstellen w├╝rde. Was einige zivilprozessuale Folgen und strafrechtliche Konsequenzen haben sollte, aber mit Sicherheit die publizistischen Folge h├Ątte, dass ich mal wieder das Wort "L├╝ge" im Zusammenhang mit Euroweb-Aktivit├Ąten laut und deutlich gebrauchen w├╝rde. Wir verstehen uns?

Die Kanzlei der Herren Andreas Buchholz, Jean-Paul Bohne und Frau Anne Sulmann nebst dem "in freier Mitarbeit f├╝r die Kanzlei t├Ątigen" Philipp Berger empfehle ich mit freundlichem Nachdruck meinen Gegnern.

Ich will ja gewinnen.

(Und als "kleiner Schlosser aus dem Osten" kann das auch richtig gut - wahrscheinlich sogar krass besser als die Euroweb-Anw├Ąlte!)

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