14.01.2017

Formal-Demokraten: Ein Terroranschlag, B├╝rgerrechte, Postfaktik und eine ganz gro├če Koalition.
2017 wird 3936256

Dieses ist ein "Hasskommentar"!
"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anh├Ąnger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeintr├Ąchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gef├Ąhrden, sind verfassungswidrig."

Art. 22 Abs. 1 Grundgesetz
Ich nenne hier und heute Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer F├╝hrer darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeintr├Ąchtigen oder zu beseitigen:
  • CDU
  • CSU
  • SPD
  • Die Gr├╝nen
  • AFD, NPD, ...
Das wird jetzt manchen wundern. Ist aber so. Es folgen Namen, Daten, Fakten:
"Anis Amri war weder als Vertrauensperson, noch als V-Mann der Sicherheitsbeh├Ârden des Bundes t├Ątig."

Das Bundesinnenministerium
Ob das wahr ist darf man bezweifeln. Aber wir haben ja noch die Sicherheitsbeh├Ârden der L├Ąnder, die sich auch im NSU-Fall mit Rum(!) bekleckerten:
"Beim Umgang mit Amri ging es auch darum, mehr Erkenntnisse ├╝ber mutma├čliche Terrorzellen zu erlangen."

Hannelore Kraft, SPD, Ministerpr├Ąsidentin NRW (rot-gr├╝n)
Das heisst nichts anderes, als dass die Burschen wissentlich einen mutma├člichen Terrorist frei herumlaufen lie├čen. Die Folge war erwartbar: Ein Terroranschlag.

Auf den folgt erwartungsgem├Ą├č nicht etwa eine Untersuchung des mal wieder offenbaren Versagens der "Staatsorgane" sondern das gro├če Heulen und eine bunte Sammlung von Gesetzesideen, die alle nur ein Ziel haben: Die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Dabei wei├č zumindest Jens Span, Hoffnungtr├Ąger der CDU, halbwegs richtig was los ist und beschreibt das Versagen des Staates so:

"Wissen Sie, wenn es um das Kn├Âllchen f├╝rs Falschparken oder den Steuerbescheid geht, funktioniert deutsche Verwaltung echt gut. Da wei├č der B├╝rger, die deutsche Verwaltung kann was. Gleichzeitig m├╝ssen sie erleben, wie ein Terrorverd├Ąchtiger mit 14 Identit├Ąten im Land unterwegs war und wir es nicht in den Griff kriegen, das unter den Beh├Ârden abzugleichen."

Ein Terroranschlag, B├╝rgerrechte und eine ganz gro├če Koalition:

(was war:)

Ab dem Herbst 2017 wird die bisherige Koalition aus CDU, CSU und SPD voraussichtlich nicht mehr regierungsf├Ąhig sein - denn denen fehlt dann die Mehrheit im Bundestag. Was aber viele nicht wissen oder nicht wahr haben wollen: Viele dieser klar verfassungswidrigen Gesetze bed├╝rfen und bedurften der Zustimmung einer Partei, bei welcher man diese Zustimmung ├Âffentlich eher nicht vermutet, die diese aber gew├Ąhrte: Die Gr├╝nen. Demnach nehmen auch die Gr├╝nen daran teil, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. In der Vergangenheit stimmten neben SPD, CDU und CSU, deren gegen die Freiheit der B├╝rger gerichtete T├Ątigkeit der Offensichtlichkeit wegen kein Geheimnis ist, auch die "Gr├╝nen" Gesetzen wie dem ersten und ( auch nach dessen Aufhebung durch das vorletzte Bollwerk der B├╝rgerrechte, dem Bundesverfassungsgericht) dem zweiten Vorratsdatenspeicherungsgesetz zu. "Gr├╝ne" sind an Regierungen beteiligt, welche 41 Stimmen im Bundesrat haben, die absolute Mehrheit betr├Ągt 35 Stimmen. In der 934. Sitzung wurde "keine Stellungnahme beschlossen" - mithin mit den Stimmen der "gr├╝n" regierten L├Ąnder der Verfassungsbruch abgenickt. Ein klarer Verrat an den W├Ąhlern der "Gr├╝nen".

Auch der Neufassung des "Bundesverfassungsschutzgesetzes" durch das "Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bek├Ąmpfung des internationalen Terrorismus" vom vom 26.07.2016, BGBl. I S. 1818 (Nr. 37); welches bisherige Rechtsbr├╝che der deutschen Geheimdienste legalisiert; stimmten die im Bundesrat vertretenen Parteien zu. Eine Empfehlung oder ein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses lag nicht vor. Das hei├čt ganz klar: Auch die "gr├╝n" (mit-)regierten L├Ąnder haben, die W├Ąhler verratend, zugestimmt.

Mit dem inzwischen l├Ąngst in wesentlichen Teilen als verfassungswidrig verworfenen "Gesetz zur Einf├╝hrung einer Speicherpflicht und einer H├Âchstspeicherfrist f├╝r Verkehrsdaten" vom 10.12.2015 (BGBl. I S. 2218), wurde zugleich auch der § 202 b StGB ("Datenhehlerei") geschaffen, welcher nur den Zweck hat, Personen verfolgen zu k├Ânnen, welche politische und ├Âkonomische Schweinereien in die ├ľffentlichkeit zu bringen. Leute wie mich also.  Dass auch dieser Name "Neusprech" ist, weil eine es eine H├Âchstspeicherfrist von 0 (Null) Sekunden vorher schon gab, ist hier nur nebens├Ąchlich.

Auf deutsch: Die L├╝gner in den Ministerien und im Kanzleramt, im Bundestag und Bundesrat loben vorn die "whistleblower" und werden gar nicht fertig damit, im deutschen Wiederholfernsehen und der Parteipresse deren Wichtigkeit f├╝r das Funktionieren der Gesellschaft zu betonen - und "hintenrum" machen die ein Gesetz mit welchem genau diese, f├╝r das Funktionieren der Gesellschaft wichtige T├Ątigkeit zur strafbaren Handlung erkl├Ąrt wird. Da muss man nicht mehr fragen, wer mit wem im Bett ist.
(was wird:)

Neben der ├ťberwachung des Internetverkehrs und den damit verbundenen, schwersten  Eingriffen in die B├╝rgerrechte  kommen auf uns zu:

1. Das "Video├╝berwachungs- Verbesserungsgesetz"

In der "Begr├╝ndung" von Thomas de Maizere heisst es:
"Angesichts der Vorf├Ąlle in M├╝nchen und Ansbach im Sommer 2016 besteht die Notwendigkeit, Sicherheitsbelange st├Ąrker zu ber├╝cksichtigen und bei der Abw├Ągungsentscheidung mit gr├Â├čerem Gewicht einzubeziehen. Durch die Video├╝berwachung kann bei solchen ├Âffentlich-zug├Ąnglichen Anlagen mit gro├čem Publikumsverkehr nicht blo├č der dem Betreiber obliegenden Verkehrssicherungspflicht Rechnung getragen werden. Vielmehr stellt der Einsatz von optisch-elektronischer Sicherheitstechnologie eine Ma├čnahme im
├Âffentlichen Interesse dar, um die Sicherheit der Bev├Âlkerung pr├Ąventiv zu erh├Âhen. Dar ├╝ber hinaus stehen mit Videoaufzeichnungen der Polizei und Staatsanwaltschaft wirksamere Mittel f├╝r die Ermittlungst├Ątigkeit zur Verf├╝gung."


"Begr├╝ndung" im Referentenentwurf
Da hat ihm der Anis Amri im Bahnhof ZOO dann aber sch├Ân den IS-Stinke-Finger gezeigt und klar gemacht, dass Attent├Ąter dieses Types die ├ľffentlichkeit und also ganz besonders Kameras lieben: Die wollen gesehen werden, weil das "├Âffentlich werden" der Tat Bestandteil des Konzeptes ist. Je mehr Bilder (am besten so scharf und so hoch aufgel├Âst wie de Maiziere das fordert) um so mehr Antrieb haben diese Attent├Ąter. Schon die RAF liebte ├ľffentlichkeit, die NSU fertigte DVDs, jeder verdammte Terrorist sucht genau die ├ľffentlichkeit f├╝r welche Postfaktiker wie de Maiziere entgegen jeder Vernunft sorgen. Ist der Innenminister "d├╝mmer als die Polizei erlaubt"?

Ich bin mir sicher, der Anis Amri war sich sicher, das Thomas de Maiziere die Aufnahme zu sehen bekommt. Er hat dem Innenminister, dem ganzen ├ťberwachungswahn und der postfaktischen Begr├╝ndung den IS-Stinkefinger gezeigt.

Die Anzahl der Opfer von Attentaten ist recht gering im Vergleich zur Anzahl der tausenden Opfer von Verkehrsunf├Ąllen. Es ist schon merkw├╝rdig, wie Thomas de Maiziere die ├ťberwachung aller B├╝rger mit allen Mitteln forciert, aber einfache Ma├čnahmen wie eine elektronische Geschwindigkeitsbegrenzung im Interesse der Aktion├Ąre der deutschen Automobilindustrie (und von Erben, die mit "schlanken" 3-Tonnern mit 350 Sachen ins Stauende rasen, dabei Proleten und Kommunistenpack in den Kleinwagen zerquetschen wollen) unterbleiben. Das allein ist geeignet, um zu beweisen, dass W├Ârter wie "um die Sicherheit der Bev├Âlkerung pr├Ąventiv zu erh├Âhen" auch nur populistisches Blahfasel sind, mit denen Ma├čnahmen begr├╝ndet werden, die offensichtlich ganz anderen Zielen dienen.

2. "Miniwahr" und die Ära nach der Meinungsfreiheit

Obgleich zun├Ąchst nicht als Wahrheitsministerium sondern "nur" als Beh├Ârde soll eine Einrichtung geschaffen werden, welche es erlaubt, nach eigenem Gutd├╝nken Ver├Âffentlichungen zu verbieten. Es soll reichen, wenn diese ├äu├čerungen "verleumderisch" sind. Das ist "Gummi", denn "verleumderisch" heisst "klingt so, muss es aber nicht sein". Ich habe seit Jahren und Personen wie dem "MAD-Spinner", "Oberst a.D.", "NVA-General a.D.", "Lufwaffen-Pilot a.D." und Mietnomade Wilfried Rochell, dem "Rechtsanwalt" G├╝nter Freiherr von Gravenreuth (Selbstmord anno 2012 aus Angst vorm Knast) bis hin zum Daniel Fratzscher (Euroweb) gerichtsaktliche Erfahrungen damit, was verlogene Kriminelle als "Verleumdung" bezeichnen und wie diese den Staat missbrauchen. Politiker l├╝gen und missbrauchen den selbst gestalteten Staat nicht weniger. Bisher brauchte verlogenes Pack dazu wenigstens noch dumme Richter und Rechtsbeuger, die sich aber (mit allem Verlaub) leicht finden lassen.

Das L├Âschen oder das Verlangen des L├Âschens "verleumderischer ├äu├čerungen" unter Verweis auf hohe Strafen und ohne Gerichtsbeschluss ist aber "Zensur", die ja laut Grundgesetz nicht stattfindet. Begr├╝ndet wird dieses mit "Hasskommentaren im Internet". ├äu├čerungen wie "Merkel-Muss-Weg" sind dann eben so "Hasskommentare" wie Behauptungen dar├╝ber, wann und wo die formaldemokratische Kanzlerin Merkel mit Typen wie dem Ackermann feiert und sich auf postdemokratischen "Bilderbergtreffen" die Weisungen und W├╝nsche des transatlantischen Gro├čkapitals abholt, welche dann die Formal-Demokraten de Maiziere und Maas umsetzen.

3. PKW-Maut

Dobrints PKW-Maut bringt nichts au├čer Aufwand - k├Ânnte man denken. Finanziell stimmt das. Aber diese schafft den Apparat um nach Telefonaten, Emails und Geldfl├╝ssen auch die Bewegungen der Bundesb├╝rger kleinteilig zu ├╝berwachen. Besonders im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung und dem "Video├╝berwachungs-Verbesserungsgesetz" (was schon "Neusprech" ist) ergibt sich eine feingliedrige ├ťberwachung der Bundesb├╝rger welche die STASI blass aussehen l├Ąsst.

Aber "He!" Wer nichts am Stecken hat, der hat auch nichts zu bef├╝rchten!

Wer gegen nichts ist (auch nicht dagegen, dass der Staat sein Verm├Âgen und seine Rente raubt) der hat tats├Ąchlich nichts zu bef├╝rchten. Und wenn, wie seit Jahren die Zinsen f├╝r Sparb├╝cher, Tagesgeldkonten und die "Riesterrente" unter der Inflation liegen (was der Fall ist), dann raubt der Staat das Geld der B├╝rger. Das Geld wurde ├╝brigens ausgegeben um es den Aktion├Ąren der Deutschen "Ackermann"-Bank in den Rachen zu stopfen. Wer dagegen protestiert hat was zu bef├╝rchten: Er wir registriert, ├╝berwacht und, das muss ja auch einen Zweck haben: drangsaliert. Zum Beispiel als "Querulant und potentieller Terrorist" in "Dateien" gespeichert und vielleicht irgendwann auch vorsorglich von Staats-Polizisten verpr├╝gelt welche sich sodann gegenseitig und h├Âchst glaubw├╝rdig bezeugen, dass das nie stattfand.

Die Zahl 3936256:

Man ziehe die Wurzel. 2017 wird also "1984 im Quadrat" oder meinetwegen "1984 2.0" . Ich k├╝ndige an, gem├Ą├č Art. 20 Abs. 4 GG so weit wie m├Âglich gewaltfreien Widerstand gegen die grundrechtswidrige ├ťberwachung zu leisten und Dritten dabei zu helfen, deren Bewegungen und Kommunikation vor dem Staat zu verbergen: "Da habt Ihr den Dreck, Ihr populistischen Dumpfbacken!"

Ein Wort zur AfD:

Das sind Leute die ich f├╝r mich zum Teil(!) unter "Vollidoten" buche, andererseits Leute die wenigstens (und sehr ausgesucht) Probleme benennen und damit sehr partiell f├╝r eine Perestroika gesorgt haben. Dennoch aber Leute die keine echten L├Âsungen anbieten. Au├čer Mauern, Z├Ąunen und Polizeistaat. Mithin sind das in der AfD f├╝r mich Leute, welche die DDR wieder erstehen lassen - nur mit anderen (sich selbst) in Wandlitz. Und ergo halte ich deren W├Ąhler f├╝r "n├╝tzliche Idioten". Das mit dem "n├╝tzlich" entf├Ąllt wenn die AfD irgendwo an einer Regierung beteiligt wird.

Vor allem sind die f├╝hrenden AfDler aber Leute, die - ebenso wie Lindner von der FDP - das Ziel eines unkontrollierten fr├╝hkapitalistischen Systems mit hemmungsloser Ausbeutung haben ("wirtschaftsliberale"). Merkw├╝rdigerweise, ja geradezu ph├Ąnomenal: die AfD wird von Idioten gew├Ąhlt werden, welche in ├╝berwiegender Mehrheit vor Wut, Hass und aus Not geborener Blindheit nicht merken, dass wirtschaftsliberale Nationalisten alles M├Âgliche machen - nur eben gerade nicht die Interessen genau dieser W├Ąhler zu verfolgen. Man lese nur das Parteiprogramm und achte auf die Aussagen der AfD-F├╝hrer z.B. zur Erbschaftssteuer, welche mit den Interessen derer W├Ąhlerschaft nicht ├╝bereinstimmen kann. Nur sind AfD-W├Ąhler zu bl├Âd das zu begreifen. Sorry.

Ich bin also nicht so dumm um nicht zu wissen, dass die AfD anno 2017 richtig fette Wahlerfolge "einf├Ąhrt". Ich kann aber nur hoffen, dass die ganz gro├če Koalition aus CDU/CSU/SPD/Gr├╝ne/FDP demn├Ąchst begreift, dass das Ph├Ąnomen AfD nur zu besiegen ist, wenn genau diese ganz gro├če Koalition die Freiheitsrechte der B├╝rger achtet, und nicht weiterhin - ebenso rotzfrech wie die AfD - die W├Ąhler bel├╝gt.

Ein Wort zum Bundespr├Ąsident Joachim Gauck:

Der Herr Bundespr├Ąsident Gauck unterzeichnet (genau wie sein Amtskollege im postdemokratischen Polen) offenbar alles, was man ihm vorlegt. Offensichtlich auch grob-verfassungswidriges Zeug. Genau so l├Ąsst man das formal h├Âchste Amt in der Bundesrepublik Deutschland zu dem eines "Gr├╝├č-August" verkommen.

Oder ist er nur ein Kommunisten-Hasser f├╝r den alle Mittel recht sind, die eine Opposition unterdr├╝cken? Gewiss aber ist er nicht einer, der die Stasi-Methoden ausreichend hasst (kennen muss er diese seiner Biographie nach) um die B├╝rger der Bundesrepublik durch die Verweigerung der Unterschrift unter verfassungswidrige Gesetze vor genau einem solchen ├ťberwachungsstaat zu sch├╝tzen wie die DDR einer war und wie die Bundesrepublik durch sein Mittun nun einer wird und diese darin sogar weit ├╝berholt.

Joachim Gauck war aus Sicht der Demokratie als Pr├Ąsident v├Âllig nutzlos. Denn er hat das Amt wie ein sprichw├Ârtlicher "Gr├╝├č-August" gef├╝hrt. Ja, er kann und soll gehen.

Kommentare:

Uncoverer hat gesagt…

Tja, mein Schlosser. Das Bundesinnenministerium scheint ein Freund von FakeNews zu sein.

Lese selbst.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/anis-amri-v-mann-fuhr-terroristen-mindestens-einmal-nach-berlin-a-1129993.html

Anonym hat gesagt…

"Politiker l├╝gen und missbrauchen den selbst gestalteten Staat ..."

Statt "l├╝gen" sagt man heutzutage "pr├Ąsentieren alternativer Fakten" :-)

siehe auch:
https://www.youtube.com/watch?v=VSrEEDQgFc8



Kommentar ver├Âffentlichen