18.05.2017

Duftmarken im Strafprozess

Mancher Richter versucht zu Beginn einer m├╝ndlichen Verhandlung zu zeigen, dass er der Herr des Verfahrens ist. Das kann schief gehen.

Heute war ich in Bonn um einem Freund in einer Rechtsangelegenheit zu helfen. Eigentlich keine gro├če Sache. Nur das ein gewisser Anwalt Dr. Mathias Hermann Dieth (ein K├Âlner "Medienrechtler" der gleich der AfD die Dienste der "Medienkanzlei" Ralf H├Âcker in Anspruch nimmt) eine Strafanzeige voller "sehr alternativer Fakten" stellte.

Am Gericht stellte sich mir ein recht junger Amtsrichter Reppel entgegen, der wohl noch ein paar Grundregeln der fairen Verfahrensf├╝hrung verinnerlichen muss. So fragte er mich, nachdem ich klar stellte, dass ich KEIN Rechtsanwalt bin, wieso ich mich befugt s├Ąhe, den Freund zu vertreten und drohte mir postwendend an, dass er mich wegen Versto├čes gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verfolgen lassen wolle. Und "aus dem Saal entfernen lassen" w├╝rde er mich auch. F├╝r das alles nannte er keinen Grund. Nicht mal einen unzutreffenden.

Ich h├Ątte gerne gelacht, aber das h├Ątte der junge und offenbar reichlich unerfahrene Jurist sicherlich in den v├Âllig falschen Hals bekommen - also blieb ich lieber ruhig.

Genau so wie mein guter Freund, der ebenso cool blieb und den Richter sofort wegen Befangenheit ablehnte. ├ťbrigens wurde dieser Antrag bei der Gesch├Ąftststelle protokolliert, was eine Verhandlungsunterbrechung n├Âtig machte.

Nach ungef├Ąhr 20 Minuten wurde die Verhandlung wieder er├Âffnet und das Verfahren von Amts wegen ausgesetzt (nicht "unterbrochen").  Ob es mit dem selben Jungrichter fortgesetzt wird steht in den Sternen, auf jeden Fall muss im Falle der Fortf├╝hrung als erstes auch ├╝ber den Antrag entschieden werden, die Verteidigung durch mich zuzulassen.

Jetzt darf der Richter und der "Zeuge" Dr. Mathias Dieth ein wenig an der von mir und dem Angeklagten hinterlassenen Duftmarke schnuppern. Von einem solchen Einstieg in die Sache wagte ich nicht einmal zu tr├Ąumen - und wenn wir schon bei dem Thema sind: Auch der K├Âlner Medienrechtler Dr. Mathias Dieth sollte sich sehr genau ├╝berlegen, was er in seiner Strafanzeige behauptet.

Sonst geht das gesamte Verfahren f├╝r ihn genau so in die Hose wie das Setzen der Duftmarke f├╝r den Richter.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

"...der K├Âlner Medienrechtler Dr. Mathias Dieth sollte sich sehr genau ├╝berlegen, was er in seiner Strafanzeige behauptet".
Dieser hat aber zumindest noch ein 2. Standbein und kann sich ggf. dann wieder der Heavy-Metal-Musik widmen :-)

Anonym hat gesagt…

Ich habe dann auch meine 50 Cent zu der fragw├╝rdigen Vorgehensweise von Richter Dominik Reppel in der Causa Dr. Mathias Dieth geschrieben

http://www.uncoverer.de/merkwuerdig-anmutende-vorgaenge-beim-ag-bonn-bei-richter-dominik-reppel

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