Richterin Simone Käfer, LG Hamburg: Erhebliche Zweifel am Verstand der Richterin - notorische Evidenzverweigerung ist Ursache von Fehlurteilen

Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass Frau Simone Käfer, Vorsitzende Richterin der 24. Zivilkammer des LG Hamburg über den nötigen Verstand verfügt um in Äußerungssachen Urteile sprechen zu können.

Formal verbot, folgt man der Pressemeldung des OLG Hamburg, die Richterin Simone Käfer - nach dem der Verfügungsantrag wochenlang bei ihr unbearbeitet (und wohl auch "unbedacht") herumlag - nach ihrer merkwürdigen und von Nichtwissen, bzw. Evidenzverweigerung geprägten Ansicht, Äußerungen über einen in Deutschland als "höchst antidemokratisch" bekannten türkischen Politiker, der sich als Staatschef in Nordkorea oder Weißrussland auch nicht schlecht machen würde und die Türkei gerade auf einem Weg zu einem nationalistischen und von einer Person beherrschten Staat umbauen will, den zumindest halbwegs gebildete und nicht vollständig dem Suff verfallene Deutsche aus den Jahren 1932, 1933 als "Machtergreifung" kennen und nicht wieder haben wollen.

Die Richterin Simone Käfer hat (schon wieder) völlig versagt, denn sie hat den Vortrag Jan Böhmermanns völlig atomisiert und dann die Aussage verboten:

"Sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner,
selbst ein Schweinefurz riecht schöner."

Nur hatte der Jan Böhmermann diese Aussage gar nicht getätigt. Der hatte im Gesamtkontext ausgesagt:

Man darf nicht sagen:

"Sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner,
selbst ein Schweinefurz riecht schöner."

Es war in Deutschland jeder nicht gänzlich von Informationsquellen ferngehaltenen oder fernbleibenden Person bekannt, dass Böhmermann ausgesagt hatte, das dürfe man nicht sagen. In der Mischung dieser Aussage über tatsächlich verbotenen Äußerungen und unverbietbaren Äußerungen liegt ja gerade die Crux und also die Kunst des satirischen Vortrags Böhmermanns.

Beispiele für nachvollziehbare Gründe, dieses nicht wahrzunehmen, sind:

• U-Haft wegen Bildung terroristischer Organisationen,
• Wegschluss in Gummizellen,
• Vollkoma,
• IQ unter der Körpertemperatur (und/)oder
• "24/7 Vollsuff"

Das ist jetzt aber "doof", dass die Richterin Simone Käfer dem Jan Böhmermann unter grober Missachtung der Tatsachen eine Aussage verbot, von der er selbst (in der verbotenen Aussage) sagte, dieses dürfe man nicht sagen. Also darf der Jan Böhmermann gemäß dem Unsinnsbeschluss der Richterin Käfer nicht sagen, dass man nicht sagen dürfe, was man so alles nicht sagen darf.

Mit dem Beschluss verstößt die Richterin Simone Käfer ergo gegen alles, was ihr gerade noch von der Verfassung erlaubt sein könnte.

Ich habe jetzt also nicht mehr nur "erhebliche Zweifel" an der korrekten Funktion des Verstands der Richterin Käfer, sondern gehe davon aus, dass die Richterin Simone Käfer nicht geeignet ist einer Pressekammer vorzustehen. Frühere "Urteile" weisen, wenn man sich mit den Sachen genügend befasst, seit langer Zeit darauf hin. Die Präsidentinnen des LG Hamburg (Sibylle Umlauf) und OLG Hamburg (Erika Andreß) sowie den Hamburger Justizsenator Till Steffen fordere ich im Interesse der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit auf:

1. die Richterin Simone Käfer in Übereinstimmung mit §31 DRiG an eine Stelle zu setzen, wo diese keinen weiteren Schaden mehr anrichten kann oder zu beurlauben und
2. zu überprüfen ob die Richterin Simone Käfer nicht doch Beschlüsse und Urteile in dem Wissen verfasste, dass diese sich zuvor ungenügend mit dem Prozessstoff befasste, also durch den Erlass zufälliger Urteile Rechtsbeugung beging und zeitgleich
3. zu überprüfen, ob nicht alternativ die Entlassung der Richterin Simone Käfer gemäß §21 Absatz 2 Nr. 5, Alternative 2 DRiG (Dienstunfähigkeit) geboten ist.

Alternativ wäre natürlich die Richterin Simone Käfer eindringlich und unter Verweis auf die Schädigung des Ansehens des Rechtsstaates durch deren grob-dumme Fehlurteile  zu befragen, ob diese nicht lieber den Antrag gemäß §21 Absatz 2 Nr. 4 DRiG (schriftliches Entlassungsverlangen) stellen will.

Wie auch immer das ausgehen mag: Im aktuellen Amt ist die Richterin Simone Käfer untragbar, weil diese durch offensichtlich falsche Entscheidungen infolge notorisch ungenügenden Befassens mit den Tatsachen und der Rechtslage, also durch das "Urteilen mit der Textbausteinmaschine und einem Zufallsgenerator" das Ansehen der "Rechtspflege" erheblich beschädigt.

Ich will jetzt sehen. Und zwar ob der "Rechtsstaat" noch einer ist oder zu einer unkorrigierbar hyperkorrupten kriminellen Organisation verkommen ist, welche die Steuergelder verschwendet und deren Subjekte sich gegenseitig schützen und sich ebenso an den "Fetttöpfen der Macht" halten, wie einst die Staatsorgane der DDR.