Ein Schlosser vor dem Hochgericht
das mag so mancher Richter nicht.
Er ist der Richter von dem Land -
"Kein Anwalt? Also Querulant!"
das mag so mancher Richter nicht.
Er ist der Richter von dem Land -
"Kein Anwalt? Also Querulant!"
Ich glaube, ich habe Rechtsgeschichte geschrieben. Diejenigen drei Richter abzulehnen, die einen Ablehnungsantrag gegen einen vierten Kollege zurĂŒck gewiesen haben, dĂŒrfte bisher zumindest vor einem Landgericht noch kein „Rechtslaie“ erfolgreich durchgezogen haben.
Wenn Richter lĂŒgen - kann auch so ein Beschluss folgen:
- Nachtrag: Mit dem Rest hat das OLG aufgerÀumt.
- Nachtrag: „Endsieg“: Der Antrag auf den Erlass der einstweiligen VerfĂŒgung gegen mich wurde zurĂŒckgenommen.
- Nachtrag: Das AG Kassel hat den von Staatsanwalt Jan Uekermann (der schon bei Nennung meines Namens offensichtlich mit einem „allergiebedingten Durchknallen“ reagiert) naseweis zur Anklage gebrachten, dummen Strafantrag des LG-PrĂ€sident Albrecht Simon durch systematisches VerjĂ€hren-Lassen „beerdigt“. Die Richter am AG wollten sich einerseits höchst offenkundig nicht mit den unhaltbaren Anschuldigungen befassen und andererseits „nicht nochmals einem PrĂ€sident des LG Kassel auf den Teller spucken“. Auf deutsch: Die konnten mich nicht verurteilen, wollten mich aber (um den „schĂ€big“ handelnden LG-PrĂ€sident nicht zu “beschĂ€digen“) auch nicht freisprechen. Also lieĂen sie das verjĂ€hren. Soweit dann auch zum „Rechtsstaat“.
- Nachtrag: Ich denke, in der sogenannten Kassler „Justiz“ sollten paar Leute die Posten rĂ€umen. AusdrĂŒcklich wegen „grob rechtsstaatswidrigen Verhaltens als Folge einer Amtsverblödung“.
- Nachtrag: Eine Strafanzeige des neuen GerichtsprĂ€sidenten gegen mich wurde vom AG Kassel zurĂŒck gewiesen: Meine ĂuĂerung (im Kern das Verlangen, die o.g. Richter zu versetzen, damit diese keinen weiteren Schaden anrichten) war gemÀà § 193 StGB nicht rechtswidrig.
- Nachtrag: Die RichterInnen der Kammer wurden tatsÀchlich auf andere Kammern verteilt.
10 Kommentare:
Gratuliere!
Schicke mir doch bitte mal den Beschluss.
Warst Du bei der sofortigen Beschwerde anwaltlich vertreten oder war das nicht nötig.
Also wenn man den - inhaltlich ĂŒberzeugenden - Beschluss so liest dann drĂ€ngt sich der Eindruck auf, dass die Richter es dem Herrn Reinholz sehr leicht gemacht haben.
Was nichts daran Ă€ndert, dass die - erfolgreiche - Ablehnung derjenigen Richter wegen Befangenheit, die zuvor einen Befangenheitsantrag zurĂŒck wiesen, tatsĂ€chlich höchst selten ist. Gelingt das einem Rechtslaie, dann hat er sich Respekt fĂŒr die Leistung verdient.
Schicke mir doch bitte mal den Beschluss.
Nun, der aktuelle ist verlinkt. Die Adresse zum Kopieren: https://www.fastix.org/r/2018-07-20_LG_Kassel_Beschluss_Ablehnung_Quandel,Eimelt-Niemann,Lange.pdf
Geil-o-mat! So isses halt, wenn Organe der Rechtspflege meinen, ihre Position ausnutzen zu können. ScheiĂe gelaufen. Schade, dass es fĂŒr solche Typen keine beruflichen Konsequenzen gibt.
Ist das nicht gefÀhrlich, den positiven Beschluss so völlig ohne SchwÀrzungen zu veröffentlichen ?
> Ist das nicht gefÀhrlich, den positiven Beschluss so völlig ohne SchwÀrzungen zu veröffentlichen ?
Nein. Oder eben nicht gefĂ€hrlicher als zu schreiben "Meine Katze ist ein kleiner Dieb" - worauf hin die AnwĂ€lte von Frau KatzhĂŒgel (Twitterprofessor Dr. Buckel) abmahnen, dann klagen und man sich z.B. mit dem beliebten, leider aber komplett uneinsichtigen Richter (jetzt: A.D:) Wolters vom LG Möchengladbach darĂŒber streiten muss ob das der Leser mit der Frau KatzhĂŒgel assoziiert oder mit der darunter abgebildeten Katze Schnurri, die sich auf dem Bild mit einem WollknĂ€ul davonmacht. Oder das der Richter sich schlicht weigert zur Kenntnis zu nehmen dass die Leser "Katze" mit "Miau" assoziieren und nicht ohne weiteres mit einer ihren Ruf besorgten Dame, die so gerne ihre kĂŒnstlichen Titten in die Ăffentlichkeit hĂ€ngt.
Die Richter mĂŒssen das gerade auf Grund ihrer besonderen Stellung in der Gesellschaft und den daraus resultierenden Möglichkeiten der MachtausĂŒbung dulden, weil in einer Demokratie der Ăffentlichkeit hier eine Kontrollfunktion zusteht und was den GeschĂ€ftsfĂŒhrer der KlĂ€gerin betrifft steht ĂŒber den nicht mehr drin als im - öffentlichen - Handelsregister - und die Klage ist eine öffentliche Sache, eben nicht sein Privatsache. Damit muss er leben.
AuĂerdem sind Urteile sind per se öffentlich (Auch hier: Kontrollzweck). Und wenn ein Richter deswegen eine Klage auf den Tisch bekommt und auch urteilt ohne den Mist zu lesen (und also nicht mitbekommt, dass ich mir so eine Nummer nicht gefallen lasse) - dann hat eben auch der verloren.
GeschĂ€ftsfĂŒhrer? Ist dies nicht eine Beleidigung in den Augen derjenigen, die wirklich ein GeschĂ€ft fĂŒhren?
Den besagten Herrn, der hier laut Handelsregister GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Webseiten Area in Hannover ist, möchte ich persönlich nicht so bezeichnen.
Wer nicht in der Lage ist, auch fĂŒr seine Mitarbeiter soziale Verantwortung zu zeigen, anstatt ihnen Blubberbrause zu servieren und Stripspielchen zu veranstalten, hat in einer solchen FĂŒhrungsposition nichts zu suchen und sollte sich lieber wieder auf sein ursprĂŒngliches Handwerk in der Holzverarbeitung konzentrieren.
"Twitterprofessor Dr. Buckel" Warum nur muss man dazu so ganz unverblĂŒmt an eine gewisse Filmszene [1] denken? o.O
[1]
https://www.youtube.com/watch?v=-gU7XXzyT6k
Nach den klaren Worten im Beschluss wundert man sich nicht mehr ĂŒber die Zahl der "Querulanten", "Selbstverwalter" und "ReichsbĂŒrger".
Es hat ja offenkundig nicht jeder diese erstaunliche Beharrlichkeit, mit der dieser Beschluss erwirkt wurde. Vermutlich geben viele nach solchen - offensichtlichem - Unrecht auf, ziehen sich ins Schneckenhaus zurĂŒck und regeln viele Angelegenheiten dann mit FĂ€usten oder Waffen.
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