Justizindiziertes „Ischgl-Ereignis“ in Kassel:Richterwahn und Covidioten-Pack sorgen für „Superspreader-Event“ - Mitschuld der Bundesregierung

Kassel war gestern “das Irrenhaus Deutschlands“ und ich bedaure aufrichtig, dass es keine Handhabe gibt, auf dass man um solche Demonstrationen einfach zwei Zäune ziehen kann um durch eine harte Quarantäne die Infektion der übrigen Bevölkerung zu verhindern - denn wenn eines klar ist, dann ist es das: Gestern haben sich hier wieder Querköpfe gegenseitig infiziert und dieses, sogar das Tragen einer Maske verweigernde Pack wird diese Infektionen zu Hause und sonstwo auch an Dritte weitergeben. 

Ich rede hier immerhin von Leuten, die noch in der Notaufnahme behaupten, dass es COVID-19 gar nicht gäbe und Rettungskräfte anhusten und anspucken - Genau so benehmen sich „Irre“!

Eigentlich sollte man derzeit Demonstrationen solchen Packs gar nicht erlauben. Aber teutonische, über Tatsachen erhabene „Richter“ sehen das „anders“ bzw. „mal wieder gar nichts“:

Über dies sei zu beachten, dass die Infektionsgefahr durch andere Maßnahmen soweit reduziert werden könne, dass sich ein Totalverbot als unverhältnismäßig erweise. Als mildere Maßnahmen gegenüber einem Verbot könnten zum Beispiel Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen, dem Einhalten von Mindestabständen und der räumlichen Trennung der verschiedenen Demonstrationen erfolgen.

Wahnglaube des Verwaltungsgerichts Kassel, Az. 578/21.KS, 6 L 587/21.KS (Genau diese systemische Entfremdung der Justiz von den Tatsachen und dem Gesetz ist eines meiner Themen.)

Ich hoffe, die versammelten Vollidioten hatten Ihren Spaß. Ich glaube (anders als die Richter und Richterinnen) nicht, dass die das nicht wieder machen. 

Über „Covidioten“:

Denn womit haben wir es hier zu tun? Einerseits mit „Richtern und Richterinnen“ welche sich den Tatsachen und der Lebenserfahrung (die zu viele Richter, jedenfalls außerhalb einer  „Juristenblase“, niemals tatsächlich erwerben konnten) vollständig verweigern. Andererseits mit einem Haufen Covidioten und Covidiotinnen - denn anders als solche kann man die Irren nicht bezeichnen, die sich, wie gesehen, zu tausenden mitten in einer Pandemie ohne Mindestabstände und Masken zusammenrotten. Viele von denen sind aufgrund der Verweigerung derzeit eine Gefahr für sich selbst und Dritte - gehören also ganz schlicht in psychiatrische Behandlung. Man schaue nur auf deren Schilder...

Die stetige und ausnahmslos Erfahrung mit sämtlichen Demonstrationen der vereinigten Covidiot*innen, Querdenker*innen und Nazis*schlampen () aus der gesamten Pandemie-Phase zeigen doch eindeutig, dass gerade die Verweigerung von „Auflagen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen, dem Einhalten von Mindestabständen“ bei diesen Demonstrationen absolut dazu gehört, dass die wenigen Demonstrant*innen, die eine Maske tragen, von den Übrigen sogar aggressiv dazu angehalten werden, diese abzusetzen.

Aber ich habe zunehmend die Gewissheit, dass deutsche Richter vielfach zu einer Tatsachenwahrnehmung gar nicht mehr in der Lage sind.

Viele „Wiesos“: Das Versagen der Regierung(en):

Es tut mir leid (ein großer Teil der Bevölkerung - darunter meine Person - leidet ja auch darunter) aber von etwas anderem als einem systemischen Versagen der Regierung kann ich nicht ausgehen. Ich habe folgende Fragen an die „Großkopferten“:

• Wieso ist Jens Spahn noch Gesundheitsminister? Ich denke, ein Typ der in der ganzen Pandemie nichts anderes fertigbrachte, als reiche Leute noch reicher zu machen (z.B. Schutzmasken zu einem Einzelpreis von rund 6 Euro durch die ohnehin eher gut verdienenden Apotheker verteilen zu lassen) und ansonsten nur dazu in der Lage ist, notorisch Versprechungen zu machen, die er auf Grund eigener Versäumnisse gar nicht einhalten kann, der hat das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Der Versager Jens Spahn muss den Posten als Gesundheitsminister räumen - alles andere ist eine Demonstration einer systemimmanenten Moral- und also Ehrlosigkeit.
  
• Wieso werden in der Pandemie Großunternehmen, die auch in der Pandemie Gewinne machen und das Zahlen von Steuern selbst sehr sorgfältig vermeiden, mit Milliarden von Euros gestützt? Wieso wird das Geld der Steuerzahler Aktionären z.B. von Mercedes Benz in den Arsch geblasen als wäre es Zucker?
• Wieso bekommen kleine, wirklich hart betroffene Unternehmen nicht die versprochene Hilfe? Und wieso werden genau diese Kleinunternehmen bürokratische Anforderungen gestellt, welche just Betrüger am einfachsten erfüllen können? Wieso ist es also möglich, dass Hilfen an - das ist leicht überprüfbar - gar nicht existierende Unternehmen gezahlt werden, deren Anträge von - das ist leicht überprüfbar - gar nicht existierenden „Steuerberatern“ gestellt werden - an leicht überprüfbar existierende Unternehmen aber nicht?
• Wieso sind also die Minister (Altmeier), welche die Pandemie-Hilfen für die Wirtschaft „vollständig vergeigt“ haben, noch im Amt? Auch der hat es nur fertiggebracht, Gelder an die Reichen zu verteilen, die es nicht nötig haben. Aktionäre von Daimler-Benz z.B.
  
• Wieso hat die Regierung dieses größenwahnsinnigen Staates eigentlich nicht für eine Pandemie vorgesorgt, obwohl bekannt war, dass es für diesen Fall an Ausrüstung und Mitteln (Masken, Schutzkleidung, Desinfektionskram), aber auch an eigenen Produktionskapazitäten mangelt? Geht es dieser Regierung denn nur darum, Geld zu den Reichen umzuverteilen?
  
• Wieso zieht sich das Versagen bei der Versorgung von allen Pandemiebekämpfungsmitteln durch alle Bereiche (Masken, Schutzkleidung, Schnelltests, Impfungen)?
• Wieso, zum Teufel, gibt diese Regierung Billionen an Reiche und ist gleichzeitig nicht in der Lage den Impfstoff schnell und in ausreichender Menge zu besorgen und zu verimpfen? Israel kann das, Chile kann das, England konnte das! Die angeblich perfekten, großfressigen Deutschen versagen hier vollständig.
• Wieso sagt niemand offen die Wahrheit, nämlich dass der Umstand, dass in Deutschland nicht genug Impfstoff (aber auch Schutzmasken, Schutzkleidung) hergestellt werden kann, auf die von Wirtschaftsliberalen vorangetriebene Globalisierung und den nur angeblich vorteilhaften Umbau der Wirtschaft in eine Dienstleistungsgesellschaft zurück zu führen ist?
  
• Wieso hat es sich die Regierung eigentlich erlaubt, die Bevölkerung in der Pandemie mehrfach vorsätzlich zu täuschen? Spätestens bei dem viel zu halbherzigen „Lockdown“ vom November 2020 war doch jedem „mit etwas anderem als Vakuum oder Scheiße im Kopf“ klar, dass dieser weit länger als bis Weihnachten 2020 dauern musste! War das „nur dumm“ - oder waren das Lügen, die „herausgehauen“ wurden um „die Bevölkerung nicht zu verunsichern"?
• Wieso hat diese Regierung so lahm reagiert? Schon im Januar 2020 hat die Regierung - insbsondere der Herr Spahn - so getan als gäbe es keinen Grund zur Besorgnis - dabei war für jeden mit einer brauchbaren polytechnischen Allgemeinbildung schon absehbar, was passieren wird und dass die Bundesrepublik definitiv nicht gerüstet ist. War das „nur dumm“ - oder waren das Lügen, die „herausgehauen“ wurden um „die Bevölkerung nicht zu verunsichern"?
  
• Wieso erlauben es sich diese Großkopferten eigentlich, sich inmitten dieser, durch das Versagen ausufernden Pandemie, und des wirtschaftlichen Leidens eines großen Teils der Bevölkerung auch noch, sich selbst durch das Zuschanzen von Aufträgen und Provisionszahlungen zu bedienen?
• Wieso wird in Angesicht der Korruption nichts dagegen unternommen?
  
• Und wieso erlaubt es sich eine derart vollständig versagende Regierung in dieser Situation eigentlich Gesetze zu machen, welche ausgerechnet die Privatsphäre und das Recht auf Meinungsäußerung beschneiden sollen und werden?
  

Ich denke, diese Regierung sollte nicht davon ausgehen, dass sie weiter machen kann. Es gibt nämlich Wahlen. (Bitte nicht die AfD wählen. Das sind nur noch übler.)

Der Fisch stinkt vom Kopf her - die politische Klasse ist „durch und durch korrupt“! - Neo-Stasi-Gesetze „angeleiert“.

Wie die „politische Klasse“ uns ausnimmt:

In den letzten Tagen ist der eine oder Bundestagsabgeordnete aufgeflogen weil diese gegen hohe Summen „Geschäfte“ mit Schutzmasken vermittelt haben. Geschäfte, die den Steuerzahler Millionen gekostet und den feinen und sich als „ehrlich“ hinstellenden (das machen erwischte Kriminelle übrigens regelmäßig) Hunderttausende Euro gebracht haben.

Das ist aber nur eine Begleiterscheinung (oder Spitze eines Eisbergs) einer seit vielen Jahren zu beobachtenden Tendenz in deutschen Staats- und Parteien-Führungen, denn wirksame Gesetze gegen solche Geschäfte und die Strafbarkeit von Korruption sind politisch nicht gewollt. Im Vordergrund der Interessen der Mehrheit der deutschen Abgeordneten steht seit Jahrzehnten die Alimentierung - spätestens seit dem klassischen Satz „Ist er versorgt?“, der Helmut Kohl zugeschrieben wurde, ist auch klar, dass die Vergabe von Pfründen ein wichtiges Machtinstrument deutscher Bundeskanzler und der Parteiführungen ist. Es wird auch immer klarer, dass die Verankerung in der politischen Klasse inzwischen schon vererbt wird. Die Abfolge ganzer Generationen von politischen Beamten und Politikern in so mancher Familiengeschichte zeigt, dass es in diesem Punkt eine Bewegung in Richtung „nordkoreanischer Zustände“ gibt, die stärker ist als mancher annehmen möchte.

• Korruption wird in Deutschland „verhindert“ in dem man korruptes Verhalten aus äußerst niedrigem pekunärem Eigeninteresse schlicht „legal“ sein lässt: Die „Böcke“ sind ganz einfach die „Gärtner“.

Wie die „politische Klasse“ die Sicherheit ihrer Pfründe bewahren will:

Aktuell und im Schutz der Corana-Krise sind zwei Gesetzesvorhaben in Arbeit:

Zum ersten eine Identifizierungspflicht in sozialen Medien und gegenüber Betreibern von Mailservern, sogar eine Passwortherausgabepflicht für die Betreiber, verbunden mit einer neuen Vorratsdatenspeicherung. Dieses wieder verbunden mit einer Verpflichtung der Betreiber sozialer Medien vermeintliche Beleidigungen und Verleumdungen (insbesondere wohl Korruptionsvorwürfe gegen Politiker) in einem Blockwartmechanismus, der dem aus dem dritten Reich und der DDR bis aufs I-Tüpfelchen gleicht, an die „freiheitlichen“ Staatsorgane zu melden. 

Was dabei „herumkommt“ ist nichts anderes als ein effektives Instrument um die Meinungsäußerung und Nachrichten bezüglich der Korruption durch deutsche Politiker zu unterdrücken.

Zum zweiten soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden um den Straßenverkehr lückenlos durch Kameras zu überwachen und auch hier eine Vorratsdatenspeicherung zu legalisieren - die in Brandenburg bekanntlich schon „rechtsgrundlagenfrei“ (richtig wäre „offensichtlich verfassungs- und also rechtswidrig“ stattfand. Übrigens mit Zutun eines Richters - weshalb ich auf einen „Richtervorbehalt“ aus konkretem Anlass nichts gebe. „Unkonkret“ habe ich längst gelernt, dass nicht nur „völliges Versagen“ sondern auch die drastischste und offensichtlichste Rechtsbeugung keine Folgen hat: Auch das ist von Anfang an politisch gewollt. Und findet wohl tagtäglich statt. Und zwar um Demonstrationen zu überwachen und dem Bürger das Gefühl zu geben, dass er überwacht wird. Ein ähnliches Instrument, nämlich die Funkzellenabfrage, wurde schon mehrfach rechtswidrig missbraucht um die Teilnehmer von Demonstrationen zu ermitteln.

Der Satz "Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden." - der steht in Art. 20 GG - ist, wenn man all die durch das Verfassungsgericht als offensichtlich grundrechtswidrig zurück gewiesenen Gesetze betrachtet - aber gerade auch im Hinblick auf die völlig ausufernde Willkürskultur in der Justiz (ich nehme mal das LG Kassel als Beispiel) - zu einem Treppenwitz verkommen. 

Ist Deutschland ein Rechtsstaat? Eher nicht!

Begründet wird der „Bruch mit allem, was das Grundgesetz gerade noch erlauben könnte“ gerne damit, dass sonst schwerste Straftaten wie „Terrorismus“ und „Kinderfickerei“ nicht aufzuklären oder gar zu verhindern seien - dabei hat die Vergangenheit gezeigt, dass es in allen bekannten Fällen nicht daran lag, dass dem Staat keine Erkenntnisse vorlagen: 

Tatsächlich sind die „Organe“ in Erkenntnissen und Daten geradezu ertrunken - und haben aus Gründen, die nicht nachvollziehbar sind, absichtlich nicht gehandelt.

In diese also populistisch herbeibegründeten Neo-Stasi-Gesetze wird dann still und klammheimlich eingebaut, dass die „Politikerbeleidigung“ zu dem Katalog gehöre, der eine Auswertung der Daten erlaube. Für mich ist jeder, der sich als Minister oder auch nur Abgeordneter hinstellt und eine Notwendigkeit der lückenlosen Überwachung und Speicherung der Bewegungen und Entäußerungen, ja sogar Kontaktaufnahmen aller Bundesbürger fordert oder dieser Forderung zustimmt oder sich der Schaffung von Gesetzen zum Zweck einer effektiven Korruptionsverhinderung (an der es ja mit Absicht fehlt) verweigert, nichts anderes eine „politische Drecksau“.

P.S.

Nein. Die AfD werde ich auch nicht wählen. Die Truppe ist nicht nur korrupt - das sind für mich ebenso „Nazis und ausgesuchte Arschlöcher“.

Neue Masche des LG Kassel: Naseweise Rechtsbeuger werden einfach versetzt

Mir ist das jetzt binnen (jedenfalls dafür) kurzer Zeit zweimal passiert:

Ich lehnte vor einiger Zeit (es sind Jahre!) einen Richter des LG Kassel wegen meiner „Besorgtheit“ bezüglich dessen Befangenheit bzw. Voreingenommenheit zu meinem Nachteil ab und hatte das mit hanebüchnen Unsinn des Richters begründet. Was es genau war muss ich erst heraussuchen: Entweder hatte ich „notorische Tatsachenresistenz“, „glatten Gesetzesbruch“ oder halt beides vorgetragen. Das ist schon mal klar und kommt (in der auch in Kassel oft gesehenen Grobheit des Rechtsbruchs) auch bei Richtern an anderen (Land-)Gerichten vor.

Das LG Kassel hatte diesen Ablehnungsantrag wahrscheinlich zurück gewiesen ohne meinen Tatsachenvortrag zu beachten. Auch das ist am LG Kassel absolut üblich.

Vom OLG erfahre ich nun, dass meine Beschwerde hiergegen zurück zu weisen sei, weil der Richter nicht mehr am LG Kassel tätig sei und ich nicht befürchten müsse, dass der nochmal mit meinen „Sachen“ befasst sei.

Was ich davon halte?

„Die Versetzungen sind ein netter Trick, einer Entscheidung und klaren Worten an die Adresse des naseweisen Richters aus dem Weg zu gehen und erfolgen offenbar in der offensichtlichen Absicht eine „rechtsfreie Zone“ am LG Kassel zu schaffen.“

Aber der Trick ist womöglich nicht ganz rechtens: Immerhin müsste das OLG den Sachstand so beurteilen, wie er zum Zeitpunkt meiner Beschwerde war. Und da waren „Richter Naseweis I.“ und „Richter Naseweis II.“ noch am LG Kassel. Ich hoffe, die sind jetzt an einer Position wo diese wirklich keinen Schaden mehr anrichten können.

Übrigens: 

Die Kassler Staatsanwaltschaft behandelt Rechtsbeugung angeblich nur mit einer einzigen Schnelleingabe in der Textverarbeitung:

„RBWGNV“ (Rechtsbeugung wird grundsätzlich nicht verfolgt):

Das wird dann automatisch durch allerhand „Geblubber“ mit folgenden Kernsatz ersetzt ...

„Eine Durchsicht der beigezogenen Akte ergab, dass dem beschuldigten Richter nicht nachzuweisen ist, dass er sich bewusst und in schwerer Weise von der Rechtsordnung entfernt hat.“

... und fertig! 

Das machen die seit 1949 so, als Nazi-Richter (auch solche mit Blut an den Händen) durch die lieben Kollegen aus den fest geschlossenen (schon 1934 war kaum ein Richter nicht in der NSDAP) Reihen der Justiz beschützt werden mussten. Gegen mehr als 70 Jahre Übung, Zusammenarbeit und Tradition im „Recht beugen“ und „Strafe vereiteln“ kommt man nur sehr schwer an. Wer es versucht ist gemäß den „Rechtsprechern“ (nicht nur) des LG Kassel auch schnell mal ein angeblicher „Querulant“.

Nachtrag:

Ich habe es gefunden. Es war ein Richter dessen Mist durch das OLG aufgehoben wurde. Der hat dann auch am Verfahren - welches ich nach diesem wichtigen Teilsieg in einem Nebenverfahren durch die nachfolgende Antragsrücknahme vollständig gewann - nicht mehr teilgenommen.