12.04.2016

Die gute Nachricht - Aber nicht f├╝r querulierend-verlogenes Pack!

"Die gute Nachricht" - Ich wei├č. Das klingt nach etwas, was aus H├Ąusern mit hohen T├╝rmen und m├Ąchtigen Glocken dringt. Da geht es also um Glaube.

Hier auch. Und zwar um den Glaube an den Rechtsstaat.

Scan: Einstellung eines von den Verantwortlichen der Euroweb initiierten Strafverfahrens. Vor dem OLG D├╝sseldorf wurde dann nur "eine Handvoll" Tage sp├Ąter von und  f├╝r die Euroweb quasi das Gegenteil von dem behauptet, was in der Strafanzeige steht.

Eine Einstellung nach § 170 Absatz 2 StPO besagt:
  1. Bieten die Ermittlungen gen├╝genden Anla├č zur Erhebung der ├Âffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zust├Ąndigen Gericht.
  2. Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hiervon setzt sie den Beschuldigten in Kenntnis, wenn er als solcher vernommen worden ist oder ein Haftbefehl gegen ihn erlassen war; dasselbe gilt, wenn er um einen Bescheid gebeten hat oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.

Es gab also keinen Anlass die Klage zu erheben.

Ich habe um den Bescheid gebeten, weil gewisses verlogenes Pack nicht nur die Strafanzeige stellte, darin sicherlich den selben Stu├č zusammenlog wie vor dem OLG D├╝sseldorf und vor diesem mit der Strafanzeige eifrig weiter l├╝gend herumwedelte.

Allerdings habe ich jetzt Strafanzeige wegen Falschbeschuldigung gestellt. Und besonders "liebe" Gr├╝├če habe ich in diesem Zusammenhang noch f├╝r Alina Heeren von der Business F├╝chse GmbH.

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