15.02.2020

Realer Kapitalismus...

Ich musste gestern im bald nicht mehr existierenden Supermarkt mit dem besten Gesamtkoeffizient zwischen Misstrauen, Preisen und Erreichbarkeit (solche bei denen „Parkmöglichkeit“ einfließen mĂŒsste, buche ich unter „unerreichbar“ weil ich nicht einsehe, bei jedem „Einkaufserlebnis“ die Umwelt mit Abgasen zu verpesten) ganz normale Industrie-Milch (mit 3.5 „ATÜ“) statt Bio-Milch (die Bestandteile waren wohl mal in einer Kuh) mit 3,8 „ATÜ“ kaufen, weil letztere ausverkauft war. Das nenn ich „auf den Hund zu kommen“ denn nach dem „realen Sozialismus“ in der „TĂ€terĂ€tĂ€h!“ (sĂ€chsisch: „DĂ€derĂ€dĂ€h!“) genannten „DDR“ erlebe ich nun auch den „realen Kapitalismus“ als eine Welt der leeren Regale!

Was ist denn mit den ganzen Versprechen blĂŒhender Landschaften, voller Regale, stĂ€ndiger Weltreisen, Demokratie und - was mich ganz besonders betrifft - Rechtsstaatlichkeit?

13.02.2020

Anwalt Dr. jur. Ralf Höcker: „frei erfundener Stuß“ - RĂŒcktritt wegen Bedrohung? Wer, bitte, glaubt dem [d|w]as?

Der Jurist Ralf Höcker (das bleibt er auch falls er infolge aktueller VorgĂ€nge womöglich seine Anwaltszulassung verliert) ist mir persönlich durch die Vertretung der Euroweb durch dessen Kanzlei bekannt. Ich gehe davon aus, jeder in der Kanzlei wusste, dass gelogen wurde bis die Balken sich bogen. Verloren haben die trotzdem. Andere kennen Ralf Höcker als Vertreter eines gewissen tĂŒrkischen Faschisten aber auch von teutonischen Nazis. MerkwĂŒrdig: So richtig erfolgreich war er auch da nicht.

Sein, nach „eher erfolgsarmer“ TĂ€tigkeit als Anwalt, wohl als „Werbung“ gedachter Ausflug in die Politik war nun offenbar ein kurzer: Nachdem er sich mit dem „Werteunion-FlĂŒgel“ und jĂŒngst ganz besonders mit der AfD „gemein machte“ kommt nun sein RĂŒcktritt:
Der Bundessprecher der konservativen Werteunion, Ralf Höcker, legt wegen Bedrohungen alle seine politischen Ämter nieder. „Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar gemacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden muss, wenn ich keine "Konsequenzen" befĂŒrchten will“, schrieb der Kölner Rechtsanwalt auf Facebook. „Die Ansage war glaubhaft und unmissverstĂ€ndlich. Ich beuge mich dem Druck und lege mit sofortiger Wirkung alle meine politischen Ämter nieder und erklĂ€re den Austritt aus sĂ€mtlichen politischen Organisationen.“

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/werteunion-ruecktritt-101.html
Soso. Der Anwalt Doktor (er gab auch schon "Professor" an) Ralf Höcker, der es als „ok“ befand, Journalisten zu bedrohen, wurde also nach eigenen Angaben „bedroht“ und tritt von allen politischen Ämtern zurĂŒck.

MerkwĂŒrdigerweise machte in den 24 Stunden zuvor eine ganz andere Nachricht die Runde:
offenbar hatte Ralf Höcker aber auch handfestere Interessen: so tauchen seine Daten auf einer Bestellliste des inzwischen nicht mehr existenten Onlineshops „Migrantenschreck“ auf. Im Oktober 2016 entdeckte ein Aktivist die Datenbank, die Bestellungen, KĂ€ufer, sowie UmsĂ€tze umfasst und die der Betreiber der Seite unverschlĂŒsselt ins Netz gestellt hatte.Ralf Höcker bestellte am 27. Juli 2016 mit der E-Mail hoecker@hoecker.eu einen Schreckschuss-Revolver fĂŒr 399 Euro und ließ sich diesen an eine Privatadresse in der Kölner Altstadt liefern.

Quelle: https://exif-recherche.org/?p=6606
Höcker bestreitet diese Darstellung auf twitter als „frei erfundenen Stuß“(sic!).

Ich kann nicht wissen, was nun stimmt, denn ich kann weder den Waffenkauf beweisen noch das Gegenteil. Aber auch fĂŒr die von Ralf Höcker vorgebrachte Bedrohung habe ich keinerlei anderen Anhaltspunkt - als eben nur dessen eigene, unbelegte Behauptung.

AnwĂ€lte und Politiker (sic: und Höcker ist war beides) sind mir als LĂŒgner bekannt!

Und da habe ich das Problem: Denn die Ehrlichkeit des Herrn Dr. jur. Höcker unterliegt hier betrĂ€chtlichen Zweifeln. Immerhin wĂ€re es plausibel dass er zurĂŒcktrat weil er, wenn sich der Vorwurf des Kaufs des „Migrantenschrecks“ erhĂ€rtet, als Politiker nicht mehr tragbar wĂ€re. Und dann wĂ€re es glaubhaft, dass er sich also deshalb der angeblichen „Bedrohung“ bedient, um den wahren Grund nicht nennen zu mĂŒssen. Und fĂŒr mich ist es durchaus glaubhaft, dass der Herr Höcker arrogant genug war um sich nach der Empfehlung eines seiner rechtsradikalen Mandanten (oder, ich lasse mal jede politische Korrektheit vermissen, einer Mandantin vom Typ einer „Nazischlampe“?) eine Knarre in einem „nur noch nicht legalem“ Onlineshop besorgt hatte. Dass es nur eine Schreckschusswaffe sein soll stimmt mit meiner Ansicht ĂŒber ihn ĂŒberein. Ich halte den Jurist Dr. Professor Ralf Höcker nĂ€mlich fĂŒr einen ausgemachten (sic: Wortspiel!) „Lautsprecher“.

Falls Ralf Höcker diesen „Migrantenschreck“-Dingsbums gekauft hat, stellt sich die Frage, was er denn wohl mit dem mit geliefertem Silikon-Gel wollte? Ich meine, der ist doch „aalglatt“ - also im Rahmen seiner offensichtlich doch begrenzten Möglichkeiten. Vielleicht aber ist er einfach nicht „hart im Nehmen“.

Update:

Bildschirmfoto des Auftritts auf von Ralf Höcker auf twitter.com
„Selbstgekrönter“ Ralf Höcker, stilisiertes „H“...  Was wohl der Dr. Frieder Nau aus Köln dazu sagen wĂŒrde?

Pascal Goffart - BDSG-Abmahnungen von Pjotr Ziental - „Abzocke und Rechtsmissbrauch ĂŒbelster gravenreuthscher Sitte“ -
Wer zahlt ist dumm!


GĂŒnther Freiherr von Gravenreuth war formal Rechtsanwalt, faktisch aber auch ein BetrĂŒger ĂŒbelster Sorte - und ein verlotterter Abmahnanwalt, der mit (und manchmal auch ohne Mandat) das Abmahnen als MassengeschĂ€ft betrieb. Der war mein erster Gegner und hat seine Mitliedschaft in der MĂŒnchner Anwaltskammer a) durch die zu seiner Verurteilung fĂŒhrenden Straftaten - und b) (um ganz sicher zu gehen) - durch eiliges Blei beendet. Auch der, in der Kanzlei Ziental „die Hosen anhabende“ und zu versorgende Philipp Berger, der schon frĂŒher mal der Chef von Pjotr Ziental war, ist kein Anwalt mehr.

Inzwischen ist die Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauch durch das Abmahnunwesen solcher Lumiche gefestigt: Abmahnungen, bei denen es nicht darum geht, die Abgemahnten zu einem gesetzeskonformen Verhalten anzuhalten, sondern damit eine gewinnbringende BeschĂ€ftigung zu betreiben, sind rechtsmissbrĂ€uchlich, weshalb die Klage zurĂŒckzuweisen ist. (FĂŒr viele: OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2009  Az.: 4 U 211/08), oder, um bei dem MĂŒnchner Lumich GĂŒnther Freiherr von Gravenreuth zu bleiben, Symicron vers. Strieder, OLG DĂŒsseldorf, 2001. DAS kann man „gefestigte Rechtsprechung“ nennen.

Als “besonders dĂ€mliche Handlung“ - formal von Pjotr Ziental zu vertreten - betrachte ich es, dass ĂŒber die angemaßten Streitwerte eine höchst offensichtliche Einkommensmaximierung betrieben wird. Das - ausgerechnet - formell von Pjotr Ziental selbst - in zahlreichen solcher Abmahnungen seit etwa Jahresbeginn bemĂŒhte - erstinstanzliche - Urteil des AG MĂŒnchen vom 04.09.2019, Az. 155 C 1510/18 und das ebenso bemĂŒhte Urteil des LG MĂŒnchen wie auch die anderen geben nĂ€mlich her, dass die - formal von Pjotr Ziental - neuerdings als Bemessungsgrundlage hereigezogenen 5000 Euro (anno 2019 waren es noch 4000 Euro) absolut willkĂŒrlich sind. Und aus meiner Sicht handelt es hier um einen „Betrug durch bewusst falsches Vormachen der RechtskonformitĂ€t einer Forderung“, weil ich unterstelle, dass ein Anwalt so dĂ€mlich gar nicht kann, als dass er diesen Umstand ĂŒbersehen könnte.

So wie die Dinge und Aktenzeichen hier herumliegen sind auch die, auf das BDSG gestĂŒtzten Abmahnungen, angeblich mit dem Mandat eines scheinbar sich auch beim Pokern oft „verzockenden“ Pascal Goffart, der wiederum angeblich in DĂŒsseldorf und Wien zu leben vorgibt, also „ein besonders krasser Fall des Rechtsmissbrauch, der Abzocke und des Betrugs“.

Ich habe mir mal die hier vorliegenden und sich stark hÀufenden Aktenzeichen und deren Nummern angesehen:

Aktuell haben Pjotr Ziental (der noch Rechtsanwalt ist) und sein Assessor Berger (der mal Rechtsanwalt war) demnach eine beachtliche Fallzahl - die meisten davon betreffen offensichtlich den Pascal Goffart und also Abmahnungen bezĂŒglich behaupteter BDSG-VerstĂ¶ĂŸe. Auf das Jahr hochgerechnet ergeben diese eine sehr grobe und höchst ungenaue (und vor allen nicht realisierte!) UmsatzschĂ€tzung von jĂ€hrlich rund einer 1 Million Euro.

Die aber "netto".

Und da stellt sich die Frage, ob und wie denn der „so gar arme und bedauerliche“ Herr Pascal Goffart, der die Anmeldung zu Newslettern und das Fordern der AuskĂŒnfte gemĂ€ĂŸ Art. 15 BDSG offensichtlich zu seinem Job gemacht hat, die eigentlich ĂŒbliche Vorauszahlung fĂŒr diese GebĂŒhren an Herrn Ziental geleistet haben will.

In diesem Sinne freue ich mich sehr auf ein (erneutes) gerichtliches Zusammentreffen mit Pjotr Ziental, dem Poker-Goffart und vor allem dessen, was meine Person betrifft, sehr „leiderfahrenem“ Herrn Chef-Assessor Berger!

Ehre, wem Ehre gebĂŒhrt: Pjotr Ziental, sein Chef-Assessor Philipp Berger sowie der „Anscheinsmandant“ Pascal Goffart erhalten fĂŒr den „kaum noch mutmaßlichen“ Rechtsmissbrauch und die verbundene Abzocke die „GĂŒnter-Freiherr-von-Gravenreuth-(geb. Dörr)-Ehrenmedaille zum Selbstausdrucken auf wertlos werdendem Kanzleipapier“.(Rechte am Bild, Text und Design: Jörg Reinholz)
Wie schnell auch sehr viel Kanzleipapier wertlos wird weiß ja der, „die Hosen anhabende“ Assessor Berger sehr genau. Der war schließlich mal „Rechtsanwalt“.

Wer zahlt ist dumm! - Zeugenaufruf

Falls der Vorgang bekannt vorkommt sollten Sie ĂŒber mich den "Kurzschluss" suchen. Denn der Nachweis möglichst zahlreicher identischer FĂ€lle dient dem Beweis des Rechtsmissbrauchs und also der Abwehr der Forderung.

Kontakt via:

Jörg Reinholz
Hafenstr. 67
34125 Kassel

0561 317 22 77
joerg.reinholz@gmail.com

Bitte senden Sie sÀmtlichen Schriftverkehr als gut lesbaren Scan. Sie erhalten im Gegenzug die anderen Meldungen bzw. den Schriftverkehr der anderen FÀlle und können sich so ggf. gegen die unberechtigt anmutende Kostennote verteidigen.


Statistik:

Verlogene AnwÀlte: IIIII
Rechtsbeugende Richter: IIIIIIII
Sonstiges Pack: IIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIII

01.02.2020

Frage: „Was dauert in Deutschland lĂ€nger als einen Flughafen zu bauen?“


Antwort: „Zum Schutz der Verbraucher etwas einfaches und wirksames gegen Betrug, Kostenfallen und Abzocke zu tun.“
Am 1. Februar 2020 treten die von der Bundesnetzagentur festgelegten Vorgaben endgĂŒltig in Kraft, die das Bezahlen von Abonnements und EinzelkĂ€ufen bei Drittanbietern ĂŒber die Mobilfunkrechnung des Providers neu regeln. Dazu mĂŒssen Mobilfunkanbieter mehrere technische, administrative und finanzielle Vorkehrungen umsetzen, die im Kampf gegen Kostenfallen und Abzocke mehr Sicherheit und Transparenz fĂŒr die Kunden bringen sollen.

Quelle: heise.de
 Das Problem dĂŒrfte seit ca. 25 Jahren bekannt sein.

31.01.2020

Coronavirus:
Behördenkompettverblödung? Bundesgesundheitsministerium von Staatsseuche erfasst?

Liedtext des Monats:
Wir lagen vor Civitavecchia - und hatten die Seuche an Bord.“

Behördlicher Dummsprech des Monats:
Das Bundesgesundheitsministerium schĂ€tzt die Gefahr fĂŒr Deutschland durch das neuartige Coronavirus als „sehr gering“ ein. Laut einem Sprecher beobachte man die Situation in China „natĂŒrlich aufmerksam“ und stehe dazu in stĂ€ndigem Kontakt mit internationalen Partnern. Wie in solchen FĂ€llen ĂŒblich, wĂŒrden alle relevanten Stellen ĂŒber den aktuellen Sachstand fortlaufend informiert. Fiebermessungen an FlughĂ€fen nannte der Sprecher „unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig“.

Quelle: Zeit.de, 21. Januar 2020
Bei Webasto dĂŒrfte man das ganz anders sehen. In China erst recht. FĂŒr die Äußerung des Bundesgesundheitsministeriums gibt es nur wenige, wahrscheinlich wirkende ErklĂ€rungen:
Ich vermute tatsĂ€chlich eine Kombination aller vier fĂŒr möglich gehaltener GrĂŒnde.  Und: „Nein! Ich bin weder ReichsbĂŒrger noch AfD-AnhĂ€nger oder Schlimmeres.“

30.01.2020

Madsack OnlineService GmbH & Co. KG legt „höchst unvernĂŒnftig“ (wenn nicht „irrsinnig“) anmutende Berufung ein.
Zu den HintergrĂŒnden:

Das Euroweb-Derivat „Madsack OnlineService GmbH & Co. KG“ will (sic: Allen Ernstes!) nicht mit Begriffen wie „Internet-betrug“ und/oder „Abzocke rund um das Internet und die Erstellung einer homepage etc.“ und/oder „falsche Versprechungen“ in Zusammenhang gebracht werden und versuchte also den Rechtsanwalt Thorsten Wachs, der eben genau solches Ă€ußerte, mit einer Abmahnung zu belĂ€stigen und zog mit dem unsinnig anmutenden Ansinnen sogar vor das LG Hannover.

Das blieb (erwartungsgemĂ€ĂŸ) „erfolgsfrei“. Warum also diese Klage?

Hintergrund ist, dass Daniel Fratzscher, der HaupteigentĂŒmer der „mindestens  betrĂŒgerisch“ agierenden Euroweb Internet GmbH (und GeschĂ€ftsfĂŒhrer etlicher derer, recht zahlreicher Töchter) ist, nach einigen gerichtlichen Verboten illegaler Vertriebspraktiken wie Kaltanrufen und dem notorischen BelĂŒgen von potentiellen Kunden zunĂ€chst gemeinsam mit seinem GeschĂ€ftsfĂŒhrer Christoph Preuß den Vertrieb auslagerte und unter Vorlage merkwĂŒrdiger und der erlebten und belegten Praxis widersprechender Urkunden behauptete, diesen Subunternehmen diese inkriminierten Vertriebspraktiken untersagt zu haben (Beweis: OLG DĂŒsseldorf, I-20 U 140/12, u.a. vorsĂ€tzlich falsche Selbstdarstellung als "rechtstreu" im Schriftsatz vom 01.10.2014) und sodann auch durch VertrĂ€ge mit diversen Medienunternehmen wie eben
  • Madsack / Hannoversche Zeitung
  • Stuttgarter Zeitung
  • WestfĂ€lische Nachrichten
fĂŒr neu gegrĂŒndete Töchter der Euroweb teuer das Recht erkaufte, deren Marken zu benutzen und sich so aber sicher sein kann, dass diese ausgesprochenen geldinteressierten Medienunternehmen nicht negativ ĂŒber die „Geldkuh“, vor allem aber  nicht ĂŒber die - nunmehr unter deren Marke - fortgefĂŒhrten, gesetzeswidrigen und der Mutter „Euroweb“ gerichtlich rechtskrĂ€ftig untersagten Vertriebsmethoden und die damit verbundene „Abzocke rund um das Internet und die Erstellung einer homepage etc.“ gegenĂŒber den eigenen Lesern und den eigenen Anzeigekunden(sic!) berichten und die eigenen Kunden also warnen - was eigentlich der Job der „Presse“ ist.

Allerdings steht in solchen VertrĂ€gen regelmĂ€ĂŸig, dass der Markenname durch den RechtekĂ€ufer nicht geschĂ€digt werden darf - deshalb wohl die „verrĂŒckt“ anmutende Klage und nun die Berufung.

Ein „Rechtsanwalt“, jedenfalls einer der die Bezeichnung verdient, hĂ€tte nĂ€mlich sehr eindringlich abgeraten - und zwar aus mehreren GrĂŒnden:
Um die Sache noch richtig fett zu machen hat Daniel Fratzscher aber wohl beschlossen, die das (noch) nicht rechtskrĂ€ftige Urteil des LG Hannover vom 21.11.2019, Az. 8 O 168/19 vom OLG bestĂ€tigen zu lassen. Er ließ dagegen allen Ernstes Berufung einlegen, was fĂŒr mich vor allem Freude bedeutet. Denn ich sehe wenig Chancen dafĂŒr, dass er das Verfahren „dreht“. Ich erwarte also „hoffnungsfroh“, dass das OLG Celle ein gewichtiges Urteil raushĂ€ngt, welches die Erben und Verwalter der Marke „Madsack“ endlich mal wach macht.

28.01.2020

Euroweb-Töchter: Über Namen, „unvergleichbare Leistungen“, Selbstbewertung und selbst gemachte Witze

Zitat:
„NatĂŒrlich sind auch wir absolut der Meinung, dass es zu den Grundrechten eines jeden Menschen gehört, seine persönliche Meinung frei Ă€ußern zu können...“

Verbreitet anno 2006 von Christoph Preuß, Euroweb
Dann will ich das mal tun:

Neben dem fĂŒrchterlichen Hosting auf „Servern“ in Bulgarien mutet die Euroweb den Kunden auch das hauseigene „Euroweb CMS“ zu. FĂŒr die eigenen Webseiten benutzt diese Firma offenbar Wordpress... Warum das so ist kann man nur ahnen - allerdings helfen die DĂŒsseldorfer Abzocker dabei „fast freiwillig“ und höchstselbst:
Bildschirmfoto: Damit Sie auf Ihrer CMS-Seite ein Bild hochladen können ...
„HĂ€?!?“

Ich kommentiere nicht nur mit „HĂ€?!?“ sondern auch mal so: Die Euroweb hat oft vor Gericht behauptet, dass deren Leistungen nicht mit denen der Wettbewerber verglichen werden können. Das scheint zu stimmen, denn einiges davon ist „unvergleichbar schlecht“. Die VerkĂ€ufer wurden einst angewiesen, die eigenen Leistungen mit einem Mercedes zu vergleichen. Hier ist ein wohl sehr gut passendes Exemplar:

Foto: Jörg Reinholz zum Euroweb-Verkaufs-Argument "Stellen Sie sich vor, sie bekĂ€men einen Mercedes und mĂŒssten nur fĂŒr die Benzinkosten aufkommen."
Etwa so etwas „Unvergleichbares“ wie den Mercedes bekommen die Kunden der Euroweb und deren Töchter um die 380 Euro im Monat und können mĂŒssen sollen dann nach den Vorstellungen von Daniel Fratzscher und Christoph Preuß vier Jahre lang dafĂŒr zahlen...

Den selben „unvergleichbaren Service“ bieten nĂ€mlich, weil das „Zusammenschustern“ (nicht wie von der Euroweb behauptet „Programmieren“) der „schwer ĂŒberteuerten“ Webseiten mit dem offensichtlich sehr speziellen „EWCMS“ auch von diesen benutzt verkauft wird, die Euroweb-Töchter und Schwestern:
... deren „tolle Bewertungen“ wohl vor allem auf die weitere Tochter oder Schwester „Yourrate“(*) zurĂŒckgehen.


*) Ein Anrufer fragte mich mal ob der Name dieser sehr hauseigenen und wohl fĂŒr das Haus „Euroweb“ besonders nötigen Bewertungsfirma wohl mit "Deine Ratte" korrekt ĂŒbersetzt sei? Ich bin mir nicht ganz sicher ob das nur ein Scherz war, denn phonetisch ist das „drin“. Und der Betrieb einer solchen Firma, die genau die Aufgabe hat, mit bezahlten Bewertungen potentielle Kunden zu tĂ€uschen, hat schon was sehr Negatives, was die Namensgeber (vor allem wohl Christoph Preuß und Daniel Fratzscher) womöglich durchaus selbst - unbewusst - im Hinterkopf hatten als diese ihre sehr „eigenen“, modernen amerikanischen Vertriebsmethoden bedachten.