28.03.2020

Eine kleine PHP-Bibliothek zur DSGVO-konformen Vermeidung von rechtsmissbrĂ€uchlicher Abmahnungen und Durchsetzung eines „vorsorglichen Hausverbotes“

„Programmieren“ und „Recht“ haben sehr viel mehr Gemeinsames, als viele Laien und „im Programmieren unbedarfte“ Juristen so zu wissen glauben...

Bildschirmfoto: „In Bruchteilen von Mikrosekunden hohen Schaden vermeiden.“

Das mögliche Aufkommen der böswilligen und durchaus kriminellen Masche, sich fĂŒr Newsletter zu registrieren oder via Amazon MikrokĂ€ufe bei kleinen und juristisch schlecht geschĂŒtzten Unternehmen zu tĂ€tigen und - vor allem bei den Newsletteranmeldungen - von Anfang an lediglich die Absicht des Abkassierens durch nachfolgende Auskunftsverlangen und Abmahnungen (Kosten: fast 500 € pro Fall) im Auge zu haben - das haben die Macher der DSGVO durchaus gesehen. Und, genau wie im Fall des „an selbst beschleunigtem, eiligem Blei“ verstorbenen Massenabmahners und Rechtsanwaltsmissbrauchers GĂŒnter Freiherr von Gravenreuth, gibt es nach wie vor Juristen, die wohl auch sonst nicht viel können, und sich deshalb einen Typen (Gravenreuth hatte den dummdreisten kriminellen Fettsack, der sich immer noch fĂŒr „Mega“ hĂ€lt, ein anderer einen Obdachlosen aus Holland) suchen, in dessen Name sie massenhaft abmahnen und abzocken können.

Genau dieser Abmahnwahn und Rechtsmissbrauch der „Truppe“ um Nochanwalt Pjotr Ziental (Spitzname, vergeben von einem seriösen Anwalt: Parvus splendidus“) und Exanwalt Philipp Berger (Spitzname: „Assessor“), nebst dem offenbar beim Poker nicht besonders erfolgreichen Berufsspieler Pascal Goffart (Spitzname: „Bubble Boy“) als Strohmann („Mandant“) hat mich auf die Idee gebracht, eine datenschutzkonforme PHP-Bibliothek zu entwerfen, die man einfach in bestehende Programme einbinden kann und es ermöglicht, selbst auch einem Rechner im Scheckartenformat (Raspberry Pi) in Bruchteilen von Millisekunden die Anmeldung von solchen Typen zu unterbinden.
Das Umschreiben in andere Programmiersprachen (außer Assembler) ist (fĂŒr mich) ebenso nur eine „FingerĂŒbung“ wie das Einbinden in bestehende Newslettersysteme, Webshops und dergleichen um eine Anmeldung (nicht nur des Pascal Goffart) automatisch zu verhindern.

Ein „virtuelles Hausverbot darf man als Unternehmen auch vorsorglich gegenĂŒber potentiellen Störern aussprechen, ebenso darf man regelmĂ€ĂŸig selbst entscheiden mit wem man „nichts zu tun haben“, also keinen Vertrag schließen will und gemĂ€ĂŸ Art. 17 DSGV die dazu nötigen Daten auch speichern - und die Handlungsweise von „Ziental, Berger und Goffart“ ist genau eine solche Störung, denn die Anmeldungen - sogar KĂ€ufe - erfolgen offensichtlich in der Absicht spĂ€ter sogar dann abzumahnen, wenn die Vorraussetzungen fĂŒr eine Abmahnung nicht gegeben sind. Mir liegt mindestens ein Fall vor, in welchem in der Abmahnung objektiv unwahr behauptet wird, die verlangte Auskunft sei nicht erteilt worden. Im ĂŒbrigen erfolgt die Datenspeicherung auch „einwegverschlĂŒsselt“ - also in Form „kryptographischer Hashes“. Bei dem Testskript z.B. weiß nicht mal ich selbst, welche Daten da drin stehen. Es könnten sogar meine eigenen sein...

Bildschirmfoto: „Einfach! Einfach! Einfach!“

Übrigens glaube ich auf Grund bestimmter Merkmale und Erfahrungen mit einer fast identischen Betrugsmasche sehr leise gewordener, und sehr spezieller „Freunde“ zunehmend, dass die Anmeldungen und KĂ€ufe gar nicht von dem nur angeblich - zum Zweck des Rechtsmissbrauches - am Schutz seiner Daten interessierten Pascal Goffart selbst ausgefĂŒhrt werden, sondern in der Kanzlei - konkret etwa durch den „Assessor“ - unter der Angabe der Daten des „Bubble Boy“ vorgenommen werden.

Aber das ist egal, denn um „Betrug“ handelt es sich bei der Masche der Herren Pjotr Ziental, Philipp Berger, Pascal Goffart „allemal“. Die Merkmale sind a) LĂŒgen und b) die Absicht, andere zum Zwecke des Gelderwerbs zu schĂ€digen.

17.03.2020

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) „dreht komplett durch“

„Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert Sanktionen gegen die Verbreitung von „Fake News“ im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie. Die Bundesregierung solle aktiv werden, drĂ€ngte Pistorius jetzt auf spiegel.de.“
(Lese ich in den Medien)

Also, wenn schon, dann braucht das Gesetz drei Paragraphen:
  • Der Erste möge die Verbreitung von „Fake News“ unter Strafe stellen.
  • Der Zweite die Verbreitung von „Fake News“ durch Beamte, Angestellte im öffentlichen Dienst, Politiker, Abgeordnete und Personen in Ă€hnlichen Stellen - z.B. Minister. Und zwar unter einer wesentlich höheren Strafandrohung als im Ersten - und ohne die „Weichgummi“-Ausnahme, dass die Person sich „bewusst und in schwer wiegender Weise“ und nicht zur Erreichung eines „legitimen“ oder „höheren“ Ziels oder „nur infolge fahrlĂ€ssiger NichtĂŒberprĂŒfung“ von der Wahrheit und also der Rechtsordnung entfernt haben mĂŒsse.
  • Der Dritte sodann die Verbreitung von „Fake News“ durch Richter und StaatsanwĂ€lte. Und zwar unter einer wesentlich höheren Strafandrohung als im Zweiten - und ohne die Ausnahme, dass die Person sich „bewusst und in schwer wiegender Weise“ oder „nur infolge fahrlĂ€ssiger NichtĂŒberprĂŒfung“ und nicht zur Erreichung eines „legitimen“ oder „höheren“ Ziels von der Wahrheit und Rechtsordnung entfernt haben mĂŒsse.
Viertens wĂŒrde ich vorschlagen, den § 263 StGB zu verschĂ€rfen und auch durchzusetzen und ProzessbetrĂŒger - und, sofern deren AnwĂ€lte dem Gericht bewusst „Fake News“ vortragen,  auch diese richtig ordentlich zu verknacken: Mindeststrafe ein Jahr und ein Tag!

Wenn man den feuchten Wunsch des Herrn Boris Pistorius (der wird sicher behaupten, noch nie Fake News“ verbreitet zu haben. ) nur nach dem ersten Paragraphen nachkĂ€me, dann könnte man auch die „BRD“ gleich wieder in „DDR“ umbenennen. Erstere behauptet, ein „Rechtsstaat“ zu sein (die Wirklichkeit ist „mindestens zweifelhaft“), die zweite behauptete „demokratisch“ zu sein - was sie definitiv nicht war ...

Ich erinnere mal an die „Fake News“ des  Bundesgesundheits- und Krankenhausschließungsministers Spahn.