25.06.2017

Stupido! Bundestags"spitzen"beamte begehen Geheimnisverrat:
Die Personalpolitik der politischen Institutionen in Deutschland ist Versorgungsapparat f├╝r Parteikader und Familienangeh├Ârige

Vorab eine klare Ansage an die Idioten, die sich als Beamte, Staatsanw├Ąlte und Richter am Geld des Steuerzahlers bedienen:

Ein "Geheimnis" ist nicht etwas, woran ein Geheimhaltungsinteresse besteht, sondern vor allem eine Information, die nicht ├Âffentlich ist. Wenn also eine Information ├╝ber einen frei zug├Ąnglichen Webserver, sogar auf bundestag.de, verbreitet wurde, dann ist diese - v├Âllig unabh├Ąngig von der Intention - nicht mehr "geheim".

Es besteht also keinerlei Grund, mich zu verhaften, mich abzuh├Âren oder zu versuchen mir einen fu**ing Bundestrojaner unterzuschieben. Zum Text:

Stupido! Bundestagsspitzenbeamte begehen "Geheimnisverrat":

Ein "geschw├Ąrztes" Dokument, welches auf bundestag.de ver├Âffentlicht wurde (Mirror, falls das Dokument ersetzt wird) ist weniger "schwarz" als man auf den ersten Blick glauben mag.

Einfach mal mit der Maus mit gedr├╝ckter rechter Maustaste dar├╝ber fahren,dann sieht es so aus:
Jeder, der eine Maus bedienen kann und nicht blind ist kann also z.B. nachlesen:
"Auch die Deutsche Telekom AG (Telekom) trifft eine Verantwortung f├╝r die Ausleitung von Telekommunikationsverkehren vom Knotenpunkt in Frankfurt an den BND im Rahmen der Operation EIKONAL. Ohne Vorlage einer G 10-Anordnung war sie hierzu weder verpflichtet noch befugt. Eine andere Rechtsgrundlage als das Artikel 10-Gesetz f├╝r die ├ťberwachung von Telekommunikation im Rahmen der sogenannten strategischen Fernmeldeaufkl├Ąrung durch den BND bestand w├Ąhrend des Untersuchungszeitraums nicht. Nach dem Telekommunikationsgesetz ist jedoch eine Weitergabe oder Verwendung von Daten, die dem Fernmeldegeheimnis unterliegen, nur auf der Grundlage einer ausdr├╝cklichen gesetzlichen Befugnis zul├Ąssig. Diesen Grundsatz hat das Bundesverfassungsgericht 2012 in Verfassungsrang erhoben. Danach bedarf es einer spezifischen Rechtsgrundlage f├╝r ├ťbermittlung und Empfang der Daten, also sowohl f├╝r das TK-Unternehmen als auch f├╝r den BND."
Peinliche Best├Ątigung meiner Meinung, dass wir Deutschen von Vollhonks regiert werden und dass die Personalpolitik der politischen Institutionen in Deutschland nicht anderes als ein Versorgungsapparat f├╝r Parteikader und Familienangeh├Ârige ist, bei dem fachliche Qualifikationen eine sehr untergeordnete Rolle spielen.

Sonst w├Ąre eine solche Dummheit unm├Âglich - Willkommen im Zeitalter der Postkorruption.

Das weitgehend entschw├Ąrzte Dokument hat Netzpolitik.org ver├Âffentlicht und zeigt auf wie tief deutsche Beh├Ârden und Firmen an der Spionaget├Ątigkeit amerikanischer und britischer Geheimdienste beteiligt sind und wie wenig sich eben diese zum Gesetzesbruch  verschworenen deutschen Beh├Ârden und Firmen dabei an das deutsche Recht gehalten haben und, ganz im DDR-Stil, die verbrieften Grundrechte der deutschen Staatsb├╝rger einfach mal geduldiges Papier sein lie├čen. Also genau das, was verheimlicht werden sollte, wohl "um die deutsche Bev├Âlkerung nicht zu verunsichern" (so ├Ąhnlich in vergleichbarer Situation Innenminister de Maizi├Ęre) und um die Snowdenaffaire f├╝r "beendet" zu erkl├Ąren (so ├Ąhnlich in vergleichbarer Situation Merkels Allzweckwerkzeug Pofalla - der jetzt als Chef der Bahn AG "versorgt" wird).

Jetzt bin ich noch sehr viel mehr besorgt!

Da das Dokument 1822 Seiten hat werde ich sp├Ąter ├╝ber einzelne Schw├Ąrzungen schimpfen - und zwar wie eine Rohrspatz. Also genau dar├╝ber, was die GroKo (Gro├če Koaltion bescheuerter Kleingeister aus CDU, CSU und SPD) dem deutschen Volke so verheimlichen wollte.

Das wird im Wahlkampf viele sch├Âne Nachrichten (offiziell "Hasskommentare" genannt) geben.

23.06.2017

Die postfaktische Bundeskanzlerlin Merkel - B├╝rgerrechte dramatisch bis faschistoid eingeschr├Ąnkt
22.6. ist Tag der Schande f├╝r die "freiheitlich-demokratische" Grundordnung

Am 22.09.2013 habe ich wie folgt gewarnt:
Und jetzt hoffe ich, dass sich keine Partei dazu hergibt, der Macht wegen mit der Nachfolgerin Kohls zu mauscheln. Bei einer "Kopulation" (ich kenne den politisch krrekten Begriff) mit der SPD sehe ich in dem Fall die B├╝rgerrechte ernstlich in Gefahr, 
Und das ist eingetreten!

In der Bundestagsdrucksache 18/ 11277 der 18. Wahlperiode findet sich ein Antrag, den eine Dr. Angela Merkel an den Pr├Ąsidenten des Deutschen Bundestages Herrn Prof. Dr. Norbert Lammert verschicken lie├č.

Darin findet sich Folgendes:
E. Erf├╝llungsaufwand
  E.1 Erf├╝llungsaufwand f├╝r B├╝rgerinnen und B├╝rger
   Keiner.
E.2 Erf├╝llungsaufwand f├╝r die Wirtschaft
   Keiner.
und dann, das das Vorhaben diesmal nicht "alternativlos" sei:
C. Alternativen:
 Beibehaltung der geltenden gesetzlichen Regelungen oder Annahme weiterreichender oder weniger weitgehender Reformvorschl├Ąge.
Der Herr Prof. Dr. Norbert Lammert hat das den Abgeordneten vorgetragen, das "pecus rogatorum" (Stimmvieh) von CDU, CDU und SPD hat am 22.6.2017 (k├╝nftig als "Letzter Tag der Schei├č-B├╝rgerrechte" von Polizei, Ordnungs├Ąmtern und Geheimdiensten mit Fackelm├Ąrschen durch das Brandenburger Tor zu feiern) brav zugestimmt. Wohl um die angedrohten, noch weiter reichenden Verfassungsbr├╝che zu vermeiden. Ich frage mich nunmehr ob die Mehrheit der "Mitglieder des Bundestags" wirklich nur Idioten sind (die haben das ja mehrheitlich beschlossen) oder ob das einfach nur auf den eigenen Vorteil bedachte Claqueure sind - oder solche Kasper, die es gar nicht interessiert was die da beschlie├čen. Also geldgeiles Gesindel welches verantwortungsfrei nach folgenden einfachen Regel handelt:
"Vorlage der Regierung? Nicht nachdenken! L├Ącheln und winken! Zustimmen! 8 Jahre im Bundestag bleiben! Iss Kacke? Schei├čdrauf! Versorgt sein!"

Was sich u.a. ├Ąndert ist der § 163 StPO, den ich in der alten Fassung und in der neuen Fassung vorstelle. Zuerst die alte Fassung:
§ 163 StPO (alte Fassung)
Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren

(1) Die Beh├Ârden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verh├╝ten. Zu diesem Zweck sind sie befugt, alle Beh├Ârden um Auskunft zu ersuchen, bei Gefahr im Verzug auch, die Auskunft zu verlangen, sowie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen, soweit nicht andere gesetzliche Vorschriften ihre Befugnisse besonders regeln.

(2) Die Beh├Ârden und Beamten des Polizeidienstes ├╝bersenden ihre Verhandlungen ohne Verzug der Staatsanwaltschaft. Erscheint die schleunige Vornahme richterlicher Untersuchungshandlungen erforderlich, so kann die ├ťbersendung unmittelbar an das Amtsgericht erfolgen.

(3) Bei der Vernehmung eines Zeugen durch Beamte des Polizeidienstes sind § 48 Absatz 3, § 52 Absatz 3, § 55 Absatz 2, § 57 Satz 1 und die §§ 58, 58a, 58b, 68 bis 69 entsprechend anzuwenden. ├ťber eine Gestattung nach § 68 Absatz 3 Satz 1 und ├╝ber die Beiordnung eines Zeugenbeistands entscheidet die Staatsanwaltschaft; im ├ťbrigen trifft die erforderlichen Entscheidungen die die Vernehmung leitende Person. Bei Entscheidungen durch Beamte des Polizeidienstes nach § 68b Absatz 1 Satz 3 gilt § 161a Absatz 3 Satz 2 bis 4 entsprechend. F├╝r die Belehrung des Sachverst├Ąndigen durch Beamte des Polizeidienstes gelten § 52 Absatz 3 und § 55 Absatz 2 entsprechend. In den F├Ąllen des § 81c Absatz 3 Satz 1 und 2 gilt § 52 Absatz 3 auch bei Untersuchungen durch Beamte des Polizeidienstes sinngem├Ą├č. § 185 Absatz 1 und 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes gilt entsprechend.
... und nun die neue:
§ 163 StPO (neue Fassung)
Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren

(1) Die Beh├Ârden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verh├╝ten. Zu diesem Zweck sind sie befugt, alle Beh├Ârden um Auskunft zu ersuchen, bei Gefahr im Verzug auch, die Auskunft zu verlangen, sowie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen, soweit nicht andere gesetzliche Vorschriften ihre Befugnisse besonders regeln.

(2) Die Beh├Ârden und Beamten des Polizeidienstes ├╝bersenden ihre Verhandlungen ohne Verzug der Staatsanwaltschaft. Erscheint die schleunige Vornahme richterlicher Untersuchungshandlungen erforderlich, so kann die ├ťbersendung unmittelbar an das Amtsgericht erfolgen.

(3) Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des Sechsten Abschnitts des Ersten Buches entsprechend. Die eidliche Vernehmung bleibt dem Gericht vorbehalten.

(4) Die Staatsanwaltschaft entscheidet

1. ├╝ber die Zeugeneigenschaft oder das Vorliegen von Zeugnis- oder Auskunftsverweigerungsrechten, so fern insoweit Zweifel bestehen oder im Laufe der Vernehmung aufkommen,

2. ├╝ber eine Gestattung nach § 68 Absatz 3 Satz 1, Angaben zur Person nicht oder nur ├╝ber eine fr├╝here Identit├Ąt zu machen,

3. ├╝ber die Beiordnung eines Zeugenbeistands nach § 68b Absatz 2 und

4. bei unberechtigtem Ausbleiben oder unberechtigter Weigerung des Zeugen ├╝ber die Verh├Ąngung der in den §§ 51 und 70 vorgesehenen Ma├čregeln; dabei bleibt die Festsetzung der Haft dem nach § 162 zust├Ąndigen Gericht vorbehalten.

Im ├ťbrigen trifft die erforderlichen Entscheidungen die die Vernehmung leitende Person.

(5) Gegen Entscheidungen von Beamten des Polizeidienstes nach § 68b Absatz 1 Satz 3 sowie gegen Entscheidungen der Staatsanwaltschaft nach Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 und 4 kann gerichtliche Entscheidung durch das nach § 162 zust├Ąndige Gericht beantragt werden. Die §§ 297 bis 300, 302, 306 bis 309, 311a und 473a gelten jeweils entsprechend. Gerichtliche Entscheidungen nach Satz 1 sind unanfechtbar.

(6) F├╝r die Belehrung des Sachverst├Ąndigen durch Beamte des Polizeidienstes gelten § 52 Absatz 3 und § 55 Absatz 2 entsprechend. In den F├Ąllen des § 81c Absatz 3 Satz 1 und 2 gilt § 52 Absatz 3 auch bei Untersuchungen durch Beamte des Polizeidienstes sinngem├Ą├č.

(7) § 185 Absatz 1 und 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes gilt entsprechend.
B├╝rgerrechte sind f├╝r die CDU/CSU/SPD offenbar Wegwerfware.

Bisher musste - aus gutem Grund - niemand mit der Polizei reden. Nun kann diese - nach einer Gummianordnung eines durchgeknallten Staatsanwaltes einen Beschuldigten als angeblichen Zeuge laden. Sogar fernm├╝ndlich und es gibt in diesem klar verfassungswidrigem Gesetz keine Ladungsfrist, keinerlei Formvorschriften, keinerlei Regelungen zum Ersatz von Reisekosten, Arbeitszeit und dergleichen, nicht mal eine Einschr├Ąnkung des Vernehmungsortes. Auch ein Hinweis auf den wom├Âglich anzuwendenden §71 StGB fehlt vollst├Ąndig. Was ist mit Kranken oder Behinderten? Nichts steht dazu im Gesetz, alles ist mal wieder der freien Willk├╝r der Beamten und der Beurteilung durch die Gerichte ├╝berlassen.

Das ist alles "Gummi", weil der B├╝rger hier faktisch keine Rechte hat. Faktisch macht das Gesetz den B├╝rger zum Sklave der Staatsanwaltschaft und der willk├╝rlich handelnden Polizei. Die kann, wie Udo Vetter anmerkt, einen D├╝sseldorfer f├╝r morgen 11 Uhr nach Berlin vorladen.

Fazit: Klar verfassungswidrig!

Das Gesetz greift unzul├Ąssig in die Gestaltungsrechte der B├╝rger (Art. 2 Absatz 1 GG und Art. 12 Absatz 2 GG) ein. Zudem ist klar ersichtlich, dass die zur Aussage verpflichteten B├╝rger und im Falle von Besch├Ąftigten nat├╝rlich die Firmen unter Umst├Ąnden einen extremen Erf├╝llungsaufwand bzw. Sch├Ąden haben.

Nun denn. Wenn die Polizei mich mal l├Ądt werde ich wohl abh├Ąngig vom Aufenthaltsort unter Hinweis darauf, dass den B├╝rgern und Firmen  laut Gesetzesvorlage keine Kosten und Aufw├Ąnde entstehen auf meine Mittellosigkeit hinweisen und diese darum ersuchen, mir die Reisetickets gem├Ą├č den Vorschriften des ├Âffentlichen Dienstes (da gibt es auch mal erste Klasse...) zu schicken und vollen Ersatz f├╝r die entgangene Arbeitszeit bzw. Auftr├Ąge und ggf. f├╝r die Verk├Âstigung auf der Reise verlangen.

Bei z.B. einer Reise vom australischen Busch nach Deutschland und zur├╝ck d├╝rfte die Merkelsche Angabe "kein Erf├╝llungsaufwand" jedes Gericht davon ├╝berzeugen, dass die Regierung den B├╝rger von den Kosten freistellen wollte. Abgesehen nat├╝rlich von der in Deutschland wohl besonders latenten, weil nicht verfolgten Rechtsbeugung.

Auch die Regelung, wie zu verfahren ist, wenn der B├╝rger vom Zeuge zum Beschuldigten wird und wie das Recht auf Beistand nach § 68 der StPO gewahrt werden soll fehlt vollst├Ąndig.

Vermutlich wird das Gesetz also mal wieder die Justiz nicht entlasten (das wird aber behauptet) sondern bis zum Bundesverfassungsgericht und dem Europ├Ąischen Gerichtshof belasten. Dort ist man ganz schnell, denn um den oft naseweis, willk├╝rlich und rechtsfremd bis rechtsbeugend entscheidenden deutschen Richtern Beschwerdeverfahren zu ersparen, dann geht die Sache - nach der 1. Instanz - gem├Ą├č dem postfaktisch "verbesserten" § 161 Absatz 5 Satz 3 StPO eben zum BVG oder zum Menschenrechtsgerichtshof nach Br├╝ssel.

Wenn Frau Merkel also schreibt:
Die Vorschl├Ąge zur Verfahrensvereinfachung und zur Verfahrensbeschleunigung k├Ânnen im justiziellen Bereich zu Einsparungen f├╝hren, deren Umfang derzeit nicht konkret bezifferbar ist.
dann ist das einfach mal ein solch schwachmatischer Bl├Âdsinn, der einer Physikerin mit Doktor-Titel einfach nicht w├╝rdig ist.

Verzeihung, Frau Dr. Angela Merkel!

Art. 5 Grundgesetz erlaubt es mir, Ihnen den von Ihnen unterschriebenen Mist um die Ohren zu hauen. In der DDR haben wir uns ├╝ber solche, den Staat zum absoluten Endrechtshaber erkl├Ąrenden Gummiparagraphen so lange f├╝rchterlich aufgeregt bis die DDR einfach zu kaputt war um die B├╝rger noch verfolgen zu k├Ânnen und jetzt sind Sie diejenige, deren "Ich-will-das-so-Krakel" unter einem Hektoliter ├Ąu├čerst d├╝nnfl├╝ssigem Latex (also Gummi) steht! Sie sollten sich f├╝r den 22. Juni 2017 sch├Ąmen! Vielleicht hatten die T├╝rken doch recht.

Und: Sie, Frau Merkel, sollten nach dem 22. Juni 2017, dem von Ihnen so gewollten "Tag der Schande f├╝r die freiheitlich demokratische Grundordnung" nicht mehr so lax gr├╝├čen! Der Arm geh├Ârt gestreckt!

Foto: Lawrence Jackson, White House photographer (gemeinfrei)

Wichtiger Hinweis an die B├╝rger dieses Landes: Die Ersatzhitler von der AfD zu w├Ąhlen bringt da nichts. Das ist nach dem 22.6.2017 regelrecht gef├Ąhrlich, weil dann zwingend nur noch schneller nicht nur ein faschistoides sondern ein faschistisches Regime entsteht. B├╝rgerrechte sind f├╝r die Typen von der AfD ein Grau├č!

Vorratsdatenspeicherungsgesetz: Oberverwaltungsgericht K├Âln stoppt Blockwartismus

Das Oberverwaltungsgericht K├Âln hat die feuchten Tr├Ąume der B├╝rgerrechts- und Datenschutzsagnostiker Heiko Maas (noch: "Bundesminister der Justiz und f├╝r Verbraucherschutz", SPD) und Thomas de Maizi├Ęre (noch: "Bundesminister des Innern") gestoppt: Das Gesetz sei schlicht und einfach europarechtswidrig.

Zur Begr├╝ndung hat der 13. Senat ausgef├╝hrt:
"Die Speicherpflicht sei in der Folge eines Urteils des Gerichtshofs der Europ├Ąischen Union vom 21. Dezember 2016 – C-203/15 und C-698/15 – jedenfalls in ihren gegenw├Ąrtigen Ausgestaltung nicht mit Art. 15 Abs. 1 der Datenschutzrichtlinie f├╝r elektronische Kommunikation 2002/58/EG vom 12. Juli 2002 vereinbar. Die Speicherpflicht erfasse pauschal die Verkehrs- und Standortdaten nahezu alle Nutzer von Telefon- und Internetdiensten. Erforderlich seien aber nach Ma├čgabe des Gerichtshofs jedenfalls Regelungen, die den von der Speicherung betroffenen Personenkreis von vornherein auf F├Ąlle beschr├Ąnkten, bei denen ein zumindest mittelbarer Zusammenhang mit der durch das Gesetz bezweckten Verfolgung schwerer Straftaten bzw. der Abwehr schwerwiegender Gefahren f├╝r die ├Âffentliche Sicherheit bestehe. Dies k├Ânne etwa durch personelle, zeitliche oder geographische Kriterien geschehen. Nach dem Urteil des Gerichtshofs k├Ânne die anlasslose Speicherung von Daten insbesondere nicht dadurch kompensiert werden, dass die Beh├Ârden nur zum Zweck der Verfolgung schwerer Straftaten bzw. der Abwehr schwerwiegender Gefahren Zugang zu den gespeicherten Daten erhielten und strenge Ma├čnahmen zum Schutz der gespeicherten Daten vor Missbrauch ergriffen w├╝rden."

Quelle: Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts f├╝r das Land NRW

Das Verfahren hatte nicht etwa einer der "gro├čen" Telkos sondern der M├╝nchner Zugangsanbieter Spacenet "angeleiert".

Am selben Tag wurde der n├Ąchste verfassungswidrige Eingriff in die B├╝rgerrechte an den B├╝rgern vorbei durch das so genannte "Parlament" geschmuggelt:

Um eine gr├Â├čere ├Âffentliche Debatte zu vermeiden hat die Schwarz-Rote Bundesregierung den Entwurf der gesetzlichen Regelungen zum Einsatz von Staatstrojanern von den Abgeordneten Verfassungsbruchzeugen im Bundestag auf eine denkbar unw├╝rdige Weise abnicken lassen. Der dem offensichtlich "handzahmen Stimmvieh" vorgelegte Rechtsbruch wurde an zwei weitgehend sachfremde Gesetzentw├╝rfe (nat├╝rlich "Verbesserungsgesetze") mit denen das Strafverfahren allgemein "effektiver und praxistauglicher" ausgestaltet werden soll, als "Formulierungshilfe" angekoppelt Bei den eigentlichen "Verbesserungen" geht es dabei etwa um die M├Âglichkeit, zus├Ątzlich zu bisherigen Sanktionen Fahrverbote f├╝r Straft├Ąter zu verh├Ąngen und mehr DNA-Abgleiche durchzuf├╝hren. Der Plan, die b├╝rgerrechtswidrigen ├ťberwachungsvorgaben massiv auszuweiten und zu einer Standardma├čnahme zu machen, erblickte also nicht etwa per f├Ârmlicher Gesetzesvorlage sondern vermittels einer mehr oder weniger geheimen "Formulierungshilfe" der Bundesregierung das Licht der Welt. Die auf Kosten der B├╝rger gut versorgten "MdB" von CDU/CSU und SPD ├╝bernahmen diesen Vorschlag fast unver├Ąndert, haben sich also mal wieder nicht an daran gehalten, in eigener Verantwortung ├╝ber die vorgelegten Gesetze abzustimmen und so schon wieder etwas durchgewunken, was den W├Ąhlern gegen den Strich gehen d├╝rfte.

Ich wette, der Bundespr├Ąsident und "Genosse der Bosse" Frank-Walter Steinmeier wird sich selbst zum "Gr├╝├čaugust" stempeln in dem er auch diesen Mist in einer Weise auf Verfassungskonformit├Ąt pr├╝ft, die faktisch derjenigen sehr nahe ist, mit denen andere "Promis" Autogrammkarten abzeichnen. Beim "Vorratsdatenspeicherungsgesetz" hat das auch gut geklappt: Der vom Stasi-Feind zum rot-schwarzen ├ťberwachungsfreund (und also faktischem "Gr├╝├čaugust") gewendete Herr Amtsvorg├Ąnger Gauck hat den grob verfassungswidrigen Mist seinerzeit - trotz der erkennbaren Verfassungswidrigkeit - einfach mal unterschrieben.

Die CDU und die SPD sind f├╝r mich einfach nur Gangster. In der AfD streitet man sich welcher M├Âchtergernhitler an die Macht kommt und die Mutters├Âhnchen von den Gr├╝nen fallen gr├╝ndlich um sobald die mit der CDU eine Regierung bilden k├Ânnen. Wen werde ich wohl w├Ąhlen?

16.06.2017

Stasi: Der Scho├č ist fruchtbar noch!
Oder: Wie Musterdemokraten und Populisten uns mit "Verbesserungsgesetzen" regieren!

Sinnbild f├╝r diesen Artikel: Die Reichdienstflagge von 1933-35 hatte auch viel "Rot-Schwarz" und hing vor Geb├Ąuden in denen angebliche "Verbesserungsgesetze" beschlossen wurden, die tats├Ąchlich keine waren!

Heiko Maas, SPD-Innenminister hat es auf den Weg gebracht, ein so genanntes "Verbesserungsgesetz" ("Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" - "Netzwerkdurchsetzungsgesetz""NetzDG") mit welchem Meinungs├Ąu├čerungen im Internet unterdr├╝ckt werden sollen und durch welches die Portalbetreiber zwangsweise zu Blockwarten der Regierung und von kriminellen Arschl├Âchern gemacht werden sollen. Denn genau solche f├╝rchten "Hassreden" und m├Âchten ihr Tun nicht ans Licht gebracht, kommentiert und bewertet sehen!

Heiko Maas (SPD; Chef von "Minirecht" und "Miniverbraucherschutz", "Genosse der Bosse" und "Diener der Kriminellen")
Bearbeitetes Foto von Sandro Halank, (Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0)

Gnade Gott uns allen, wenn die AfD an die Macht kommt und sich "ganz demokratisch" auf die nicht mehr freiheitliche Grundordnung st├╝tzen kann, welche die rot-schwarzen Populisten von CDU/CSU und SPD uns hinterlassen!

Beraten wurde Heiko Maas, von einer Stiftung, die von einer Anette Kahane geleitet wird. ├ťber diese Anette Kahane ist wie folgt bekannt:
"2002 war Kahane als Nachfolgerin von Barbara John als Ausl├Ąnderbeauftragte des Berliner Senats im Gespr├Ąch. Im Zuge einer obligatorischen ├ťberpr├╝fung wurde ihre fr├╝here IM-T├Ątigkeit bekannt. Daraufhin erkl├Ąrte sie im Dezember des Jahres, sie stehe f├╝r das Amt nicht zur Verf├╝gung. 2003 wurde sie hauptamtliche Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung."
Wikipedia: Anetta Kahane

An anderer Stelle lese ich, dass eben diese Anette Kahane ├Âffentlich droht, bei "Pers├Ânlichkeitsrechtsverletzungen" die Gerichte zu bem├╝hen.

Populismus und alternative Fakten:

Der "Rote" Populist Maas (tats├Ąchlich wie die gesamte SPD-F├╝hrung ein klarer "Genosse der Bosse") hat die schweren - und wohl auch mal wieder verfassungswidrigen, diesmal wohl sogar offen grundrechtsfeindlichen - Einschnitte in die Meinungsfreiheit selbstverst├Ąndlich mit Terrorismus und kleinen gemobbten M├Ądchen begr├╝ndet und ist damit gar nicht weit weg von Madam von der Leyen, welche auch schon verbal "vergewaltigte Babys" in die Menge ihrer Zuh├Ârer warf um diese zum Jubel ├╝ber neue Grundrechtsbeschr├Ąnkungen (Pardon!  Nat├╝rlich "Verbesserungsgesetze") zu bewegen.

Sein geistiger Partner ist Innenminister Thomas de Maizi├Ęre, der ebenfalls ganz vorn dabei ist, die b├╝rgerlichen Freiheiten durch weitere "Verbesserungs-" Gesetze zu beschneiden, neue Straftatenkataloge f├╝r die Einschr├Ąnkung von B├╝rgerrechten schon bei Ordnungswidigkeiten und sinnlose Strafversch├Ąrfungen durchzudr├╝cken und jetzt mit seinen L├Ąnderkollegen auch straff an der DDR und dem dritten Reich orientierte Polizei- und "Kamera├╝berwachungsverbesserungsgesetze" erfindet. Ein Haufen Schrottgesetze also, welche nur zu dem Zweck dienen, die B├╝rger dieses Landes kleinlich zu ├╝berwachen, zu registrieren und zu drangsalieren - w├Ąhrend er gleichzeitig nicht daf├╝r sorgt, dass die Stra├čen sicherer werden.


Thomas de Maizi├Ęre, Chef des "Miniwahr" und "Minischutz"
Bearbeitetes Foto vonMartin Rulsch, CC-by-sa 4.0

Nehmen wir den Fall dieses Idioten und "Weihnachtsmarkt-Attent├Ąters" Anis Amri:
"Nach Informationen der Berliner Morgenpost wurden laut neuestem Ermittlungsstand nicht nur Erkenntnisse ├╝ber Amri gel├Âscht, die auf "gewerbsm├Ą├čigen, bandenm├Ą├čigen Handel mit Bet├Ąubungsmitteln" hinwiesen. Die Beamten haben – wie sich jetzt wohl herausstellte – auch Namen aus dem Drogen-T├Ąter-Umfeld von Amri gel├Âscht. Offenbar ein weiterer Versuch, das Ausma├č des Drogenhandels von Anis Amri zu verharmlosen und Fehler zu vertuschen."
Vermutlich wird es nicht bei diesen Erkenntnissen bleiben. Ich gehe davon aus, dass eben diese "Namen aus dem Drogen-T├Ąter-Umfeld von Amri" sich auch auf Listen von V-Leuten des LKA und des Verfassungsschutzes wiederfinden. Fakt ist aber, dass Amri "aktenbekannter" Drogendealer war, dass er l├Ąngst h├Ątte verhaftet werden m├╝ssen.
"Vorige Woche hatte der Senator dar├╝ber informiert, dass Beamte des Staatsschutzes eine LKA-Akte mit der Zusammenfassung der Telefon├╝berwachung Amris offenbar manipuliert haben. Das Dokument wurde zur├╝ckdatiert und der zw├Âlfseitige Vermerk auf vier Seiten gek├╝rzt. In dem vom 17. Januar auf den 1. November 2016 r├╝ckdatierten Bericht wird Amri beschrieben als jemand, der "m├Âglicherweise Kleinsthandel mit Bet├Ąubungsmitteln" begangen habe. Aus der Szenegr├Â├če Amri, die banden- und gewerbsm├Ą├čig mit Drogen handelte, wurde also in den Polizeiakten nachtr├Ąglich der Kleinkriminelle Amri. Dies w├Ąre kein Haftgrund gewesen."
(Zitate aus Berliner Morgenpost: Weitere L├Âschversuche bei Amri-Akte, 21.05.2017)

Rot-Schwarze Populisten: Gro├če Fresse, L├╝gen und auch sonst nicht zu gebrauchen!

Der Anschlag des Anis Amri geht also ganz klar auch darauf zur├╝ck, dass schwere Straftaten nicht verfolgt wurden. Ansonsten w├Ąre Amri ja in sicherem Gewahrsam gewesen. Fakt ist, dass die einzig greifbare Reaktion der GroKo-Justiz- und Innenminster auch hier darin bestand, rotzfrech die B├╝rgerrechte zu beschneiden und ganz populistisch Strafen zu erh├Âhen statt daf├╝r zu sorgen, dass das Recht ├╝berhaupt erst mal durchgesetzt wird.

Denn daf├╝r br├Ąchte es Personal.

Aber um die Sicherheit der B├╝rger geht es Thomas de Maizi├Ęre nicht. Diesem Musterdemokrat ist n├Ąmlich vorzuhalten, dass er seit Jahren ganz gezielt daran arbeitet, die Bundesrepublik in einen solch ├╝blen Stasi - und Blockwartstaat umzuwandeln, den zu beschreiben dem Autor von "1984" die Phantasie fehlte  - also in eine Despotie, welche seine lieben Verwandten schon seit Jahrzehnten f├╝r Kaiser, Nazis und als straffe und ├╝berzeugte Stasi-Mitarbeiter f├╝r die DDR aktiv mitgestalteten. Einen aus dem Clan der "de Maizieres" will ich mindestens 3 Generationen nicht in der Regierung sehen - dieser Familienclan der de Maizi├Ęres der ist ja jetzt schon eine "Dynastie der Diener jeden Teufels".

Thomas de Maizi├Ęre und Heiko Maas verfehlen die eigentlichen Aufgaben

Sonst w├╝rde Thomas de Maizi├Ęre (tats├Ąchlich Minister f├╝r B├╝rger├╝berwachung und Blockwartismus) und Heiko Maas (tats├Ąchlich Minister f├╝r gute Beziehungen zu organisierten Wirtschaftskriminellen) was dagegen unternehmen, dass z.B. Betr├╝ger wie der VW-Konzern Autos bauen, deren realer Schadstoffausto├č mit dem Messwerten auf dem Pr├╝fstand in keiner Weise zusammenh├Ąngt und mittels Abgasen wohl mehr deutsche B├╝rger umbringen als s├Ąmtliche linken, rechten, islamischen oder katholischen Terroristen. Auch den Job, daf├╝r zu sorgen, dass die so genannte "Rechtsprechung" in Deutschland ├╝berhaupt erst mal wieder funktioniert, macht insbesondere Maas nicht! Gegenw├Ąrtig ist Rechtsbeugung, Strafvereitlung und Verfolgung Unschuldiger n├Ąmlich absolut der Standard. Statt Verbrecher und Drogendealer zu jagen werden unbescholtene B├╝rger dieses nur noch angeblich freien Landes kleinlich durch Kameras, Kennzeichenerfassung ├╝berwacht, deren Aufenthalt und Reisen fast st├Ąndig bestimmt. Der an manchen Stellen erw├Ąhnte und l├Âchrige "Richtervorbehalt" ist nur ein Feigenblatt, denn "Gr├╝nde" wie "zu wenig Zeit", "Richter war nicht erreichbar", "hatte gerade keine Lust auf den Papierkram" stehen schon in den Gesetzen, den Rest erledigen so genannte "Richter", die einfach alles unterschreiben, was man ihnen vorlegt - und das ist die Realit├Ąt.

W├Ąhrend Typen wie der Anis Amri eben so grundlos frei herumlaufen. Das wieder, weil die "Bundesstasi" der Herren Thomas de Maizi├Ęre und Heiko Maas mangels Personals in den Daten erstickt. Und weil die Gerichte damit besch├Ąftigt sind, das Ansehen und die wirtschaftlichen Interessen allerhand verlogenen und kriminellen, anwaltlich vertretenen Volks zu wahren.

Oder brauchen die Herren Thomas de Maizi├Ęre und Heiko Maas vielleicht Terroristen wie Amri um neue Gesetze begr├╝nden zu k├Ânnen? Eine vom Verfassungsschutz gelegte Bombe gab es schon einmal in der ach so rechtstreuen und rechtsstaatlichen Bundesrepublik und ich sch├Ątze: "Der Scho├č ist fruchtbar noch".

Hinweis: Die AfD ist keine Alternative. Bis es eine Partei gibt, welche die Wahrung der Demokratie, der B├╝rgerrechte und der sozialen Gerechtigkeit tats├Ąchlich und nicht nur dem verlogenen Behaupten nach als Programm verfolgt, kann man wohl gar nicht anders als "Dunkelrot" w├Ąhlen.

"Stasi" bekommt man auch bei anderen Parteien wie der Fall "Maas/Kahane" zeigt.

15.06.2017

He Euroweb / United Media AG? Wer ist hier der L├╝gner?


Wie ich von einem "Beinahe-Reingelegt-Kunde" der mafi├Âs anmutenden Organisation um Daniel Fratzscher, Christian Stein, Christoph Preu├č, Andreas Kauerhofer, Martin Junker & Co. (Euroweb, United Media AG) erfahre, wurde ich mal wieder als L├╝gner bezeichne, der die keine Ahnung habe, beruflich gescheitert sei und aus Frust L├╝gen ├╝ber die Euroweb und deren hehre Tochter "United Media AG" verbreite...

 Ach was?


Ich geb's ja zu: Ich bin l├Ąngst nicht NUR ein Schlosser. Aber den Beruf habe ich mal gelernt. "Dozent f├╝r Unix-Seminare" kann man n├Ąmlich nicht lernen. Und im ├ťbrigen kann ich die Zufriedenheit meiner Kunden auch ganz konkret durch Bewertungen nachweisen, anstatt wie die Euroweb-Tochter Webstyle in T├Ąuschungsabsicht zu fragen, womit die angeblichen und von mir sehr ernsthaft bezweifelten 25000 Euroweb/Webstyle/Sonstwas Kunden denn angeblich zufrieden sein sollen - und dabei wohl die weit ├╝ber 2000 Kunden, mit denen die Euroweb und deren h├Ąssliche T├Âchter Rechtsstreite hatten, "vergessen" haben.

08.06.2017

Hurra: "Euroweb gestaltete die Webseite vom B├╝ttner Fleischerfachgesch├Ąft" - Doch wo ist sie nur?


So beschreit sich am 31. Mai 2017 (1. Tag nach dem allj├Ąhrlichen Weltuntergang) die Euroweb - und gibt auch gleich die Adresse an:

Allerdings ist da keine Seite abrufbar. Grund? Die Domain geh├Ârt einem "Domaingrabber":

Ich erkl├Ąre das den Mausschubsern, Formularausf├╝llern und Grafikkauf-"Webdesignern" von der Euroweb mal:

Also, die Reihenfolge ist wichtig:
  • Erst Domain "guggen",
  • danach das Maul aufreisen.
Oder machen die "Euroweb-Spezialkr├Ąfte" jetzt schon aus langer Weile Webseiten ohne einen Auftrag zu haben? Dann sollten die mal mit dem Daniel Fratzscher und dem Christian Stein ein ernstes Wort dar├╝ber reden, wie, je nach Ansicht "kriminelle" oder "moderne amerikanische" Vertriebsmethoden (so ein gewisser Eurowebanwalt namens Berger) deren Jobs gef├Ąhrden.
Bildschirmfoto: Die Echtheit dieser Bewertung bei Kununu wurde von der Euroweb bestritten und Kununu hat treubrav gel├Âscht. Ich hab's noch bei Google gefunden - und halte genau diese Bewertung f├╝r authentisch. Inhaltlich stimmt das n├Ąmlich!
Wobei das mit den "gef├Ąhrdeten Jobs" im Hinblick auf die Bezahlung und die Qualifikation der "Art-Direktricen" eigentlich nicht wirklich schlimm ist.
Ich sag's euch, Eurowebber: Mancher liebt Eure d├Ąmlichen Witze. Weil Ihr gleich zwei in einem Satz macht! 25000 Kunden sollen etwas an der Euroweb lieben. Das ist ja wie in dem schrecklichen Witz mit dem "ehrlichen P., der ein eigenes Auto hat und Arbeit sucht".

05.06.2017

Aus gegebenen Anlass: Mohamed - Eine Abrechnung (┘ůěş┘ůě» - A ěž┘ä┘ü┘łěžě¬┘Őě▒)

Dieses von mir dringend empfohlene Buch ist bei Amazon und anderswo zu erwerben.
Hamed Abdel-Samad best├Ątigt auf qualifizierte Weise einen "eher ung├╝nstigen" Eindruck ├╝ber die Psyche, Widerspr├╝chlichkeit und Glaubw├╝rdigkeit Mohameds, den ich selbst beim Lesen des Korans auch hatte. Er erkl├Ąrt zugleich wie die unterschiedlichen Auslegungen des Koran auf unterschiedliche Lebensphasen des medizinisch und psychologisch sehr menschlichen Mohamed zur├╝ckzuf├╝hren sind und warum es selbst dem Koran nach (weil er eben in sich extrem widerspr├╝chlich ist) punktuell falsch sein muss, jedes Wort darin w├Ârtlich zu nehmen. Ich danke f├╝r diesen unbezahlbaren Wissensgewinn also auch 'Lies' (ěž┘éě▒ěú ěĘěžě│┘ů ě▒ěĘّ┘â ěž┘äّě░┘Ő ě«┘ä┘é) f├╝r das kostenlose Exemplar.

Ich habe kein Problem mit dem Islam an sich aber mit "strenggl├Ąubigen" und Islamisten. Es ist das selbe Problem wie mit fundamentalen "Christen" oder anderen Glaubens-Extremisten, tritt aber derzeit durch die Terrorakte st├Ąrker in Erscheinung.

Aus gegebenen Anlass:

Ich selbst denke dass es nach den Ereignissen der letzten Tage und Monate angebracht ist, ein paar Irren (IS, DISH, ISIS oder wie auch immer das islamistische Pack sich nennt) zu zeigen, dass deren, auf falschen Annahmen ├╝ber Mohamed und den Koran beruhendes Handeln auch dazu f├╝hren wird, dass selbst tolerante Kreise der Bev├Âlkerung die h├Âfliche und religi├Âsen Kreisen gegen├╝ber normalerweise angebrachte, freundliche Zur├╝ckhaltung aufgeben.

Ein Gru├č noch an die verirrten: "Huris" (ěş┘łě▒) heisst im Original nicht etwa "Jungfrau" sondern "weise Traube". Also erwarten Terroristen (die sowieso bei den Schaitan (ěž┘äě┤┘ŐěĚěž┘ć) im Feuer landen) nicht etwa 9 j├Ąhrige M├Ądels (in dem Alter war Aisha (ě╣ěžěŽě┤ěę ěĘ┘ćě¬ ěúَěĘ┘Ő ěĘ┘âě▒) als Mohamed sie nach eigenem Behaupten das erste Mal "fickte") sondern nur Fr├╝chte, die es im westlichen diesseits (also nicht im hungernden "Kalifat") inzwischen fast ganzj├Ąhrig im Supermarkt gibt. Alles andere (eben kleine M├Ądchen zum Ficken) h├Ąttet ihr gerne! Aber um das zu wissen kennt ihr und Eure Imane nicht mal die Herkunftssprache des Korans gut genug. Die ist n├Ąmlich syro-aram├Ąisch.

Nehmen wir mal an, alles im Koran stimmt: Wie d├Ąmlich sind eigentlich die Idioten, die da glauben, dass sie sich nach einem Leben mit Betrug, Alkohol, Gl├╝cksspiel, Unzucht und/oder Drogen (ěž┘äěžěşě¬┘Őěž┘ä ┘łěž┘ä┘âěş┘ł┘ä ┘łěž┘ä┘é┘ůěžě▒ ┘łěž┘äě▓┘ćěž ┘łěž┘ä┘ůě«ě»ě▒ěžě¬) vor Allah mal eben reinwaschen k├Ânnen und ins Paradies gelangen? Der Dschihad (Oh Ihr Freunde der dummen Gedanken!) ist der schwere Weg und nicht der einfache! Sich mit einem Terroranschlag von den S├╝nden zu erl├Âsen und Euer verkacktes Leben zu beenden ist Allah zu einfach: Ihr werdet also ewig brennen!

Bild: Die sehen nicht nur schei├če aus, einer heisst auch "Arsch" (Butt: ┘ůěĄě«ě▒ěę): Diese beiden Betr├╝ger, Drogenkonsumenten und M├Âchtergern-Kinderficker haben ihr Leben verkackt und brennen jetzt in der H├Âlle. Sagt der Koran. Mir gef├Ąllt, dass diese Vollidioten sich nicht mehr fortpflanzen.
Bildquelle: Scotland Yard