11.10.2017

F├╝r Albrecht Simon, Pr├Ąsident des LG Kassel

Der Pr├Ąsident des LG Kassel, Albrecht Simon, hat meine schlimmsten Bef├╝rchtungen im Hinblick auf den ├╝blen Zustand des ihm  unterstehenden Teils der Textbausteinindustrie "├╝bertreffend best├Ątigt".

Mit Richtern des Landgerichts Kassel habe ich seit dem Jahr 2006 ├╝ble Konflikte, ich halte viele der Textbausteine nutzenden Damen und Herren begr├╝ndet nicht f├╝r den Richterberuf geeignet. Die Kassler "Land- und Hofjustiz" hat just ein gro├čes Problem mit dem "begr├╝ndet". Und ├╝bt sich seit Jahren mir gegen├╝ber im Selbstschutz statt Einsicht in eigene, schwere Fehler zu zeigen. Zudem in einer v├Âllig unangebrachten Arroganz den B├╝rgern, den Tatsachen und dem Gesetz - und mir gegen├╝ber. So halten sich die Richter zu Unrecht f├╝r kl├╝ger.

Denn zu erst einmal kenne ich den Paragraphen 193 StGB, welcher mit Albrecht Simon offenbar nun schon dem zweiten Pr├Ąsident eines Kassler Landgerichts entweder nicht bekannt ist oder nicht gen├╝gend bekannt ist oder im Interesse der am LG Kassel offensichtlich verbreiteten Arroganz dem Recht und dem Volk gegen├╝ber nicht fest genug bekannt und immer dann "vergessen" wird, wenn die Herren und Damen Juristen aus Bosheit oder Dummheit oder eben des Selbstschutzes wegen zuvor b├Âswillig begangene Fehler unter den Teppich kehren wollen und dabei richtig in die Schei├če greifen.

So liegen die Dinge aktuell:

Ich liege mit einem Richter Neumeier im Clinch, ├╝ber den ich begr├╝ndet und mit sachangemessener Grobheit der Meinung bin, dass er "einfach nur Schei├če gebaut und dabei Gesetz und Tatsachen ignoriert hat". Ich habe den zweimal abgelehnt:

(1) Am 21.12.2015 schrieb ich wie folgt:
In Sachen 8 O 1209/15 XXXXXXXXXXXXXXXX ./. Reinholz

lege ich sofortige Beschwerde gegen den XXXXXXXXXXXXXXbeschluss vom 08.12.2015, hier zugestellt am Samstag, dem 12.12.2015. ein.

Zugleich r├╝ge ich erneut die Voreingenommenheit des Richters Neumeier und die (am LG Kassel notorische) Verweigerung rechtlichen Geh├Ârs. Ich r├╝ge auch die Evidenzverweigerung.
Die "drucktechnischen Hervorhebungen" (Fettschrift, Unterstreichungen) sind wie in meinem Schreiben.

(2) Am 16.01.2016 schrieb ich wie folgt:
In Sachen 8 O 1209/15 XXXXXXXXXXXXXXXX ./. Reinholz
  • lehne ich den Richter Neumeier wegen der Besorgnis der Voreingenommenheit zum Nachteil meiner Person, hilfsweise wegen der Unf├Ąhigkeit zu korrekten Entscheidungen ab. Ich begr├╝nde dieses mit einem weiteren Umstand, n├Ąmlich grob rechtswidrigen Handeln zu meinem Nachteil.
Einige Zeit sp├Ąter lehnte ich den Richter Neumeier gleich nochmal ab, weil dieser - als Richter - das Recht in grober Weise zu meinem Nachteil verletzte, in dem er einen ganz gewiss nicht eiligen Beschluss erlie├č, was er als Richter definitiv nicht durfte.

Der Richter Quandel sowie die Richterinnen Eymelt-Niemann und Lange kamen mir mit dem "schwachmatisch" anmutenden "Dummsprech", wonach der ehrenwerte Richter Neumeier die vorherige Ablehnung nicht erkannt, also ├╝berlesen haben soll, weil diese "nicht drucktechnisch hervorgehoben" gewesen sei.

Wie oben gezeigt fand sich diese Ablehnung als erster Punkt nach der Bezeichnung der Sache und es ist "sehr schwierig" diese unwillentlich zu "├╝berlesen". Im Schreiben vom 21.12.2015 war die Ablehnung im zweiten Punkt meiner Antr├Ąge und unterstrichen, also "drucktechnisch hervorgehoben". Nach dem ersten haben also gleich drei Richter h├Âchst arrogant evidente Tatsachen ignoriert.

Ich denke, ich muss mir als B├╝rger eines Landes, welches behauptet, eine "freiheitlich-demokratische Grundordnung" zu haben und ein "Rechtsstaat" zu sein, nicht jeden Mist, jede Dreistigkeit und jeden Unsinn von Richtern gefallen lassen.

M├╝sste ich das, dann h├Ątten wir n├Ąmlich keine "freiheitlich-demokratische Grundordnung" und keinen "Rechtsstaat" sondern eine "abgefuckte Juristenbl├Âdie" als Staatsform!

F├╝r dieses behauptete "├ťberlesen" des Ablehnungsantrages m├╝sste man n├Ąmlich ganz sch├Ân dumm sein, oder sich ganz dumm stellen wollen. F├╝r einen Richter nach meiner Ansicht zu dumm. Deshalb reichte ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, in der ich verlangte, dass die Dienstf├Ąhigkeit des Richter Quandel sowie die Richterinnen Eymelt-Niemann und Lange untersucht werden m├╝sste. Ich bin n├Ąmlich der Ansicht, dass diese Richter entweder ein erhebliches Problem mit der Tatsachenwahrnehmung haben oder aber das Recht wissentlich, willentlich und vors├Ątzlich gebeugt haben.

Und bei dieser Ansicht bleibe ich.

Albrecht Simon, Pr├Ąsident des LG Kassel, hatte darauf hin nichts D├╝mmeres zu tun, als mir zu schreiben, dass er meine Beschwerde zum Anlass nehmen werde, gegen mich Strafanzeige wegen Versto├čes wegen "Beleidigung"  (§ 185 StGB = § 1 des Leberwurstgesetzbuches) zu stellen. Auch die Dienstaufsichtsbeschwerde ist eine "Rechtswahrnehmung" im Sinne des § 193 StGB. Und naja. Offenbar wandelt Albrecht Simon, aktueller Pr├Ąsident des LG Kassel, auf den Pfaden seines auch nicht kl├╝geren Vorg├Ąngers Dr. Wolfgang L├Âffler. Sein Job w├Ąre es gewesen, darauf hinzuwirken, dass der Richter Neumeier keine "nichteiligen" Entscheidungen f├Ąllt nachdem er wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt wurde und dass seine ├╝brigen Richter Leuten wie mir nicht mit derart offensichtlich falschem und dummen Zeug kommen. In seinem Job als LG-Pr├Ąsident hat Albrecht Simon voll versagt, denn mit den vorgestellten Tatsachen hat er sich ausweislich des Altpapiers nicht besch├Ąftigt, sich also als genau so voreingenommen und eben so evidenzresistent gezeigt wie ich das von den ihm unterstellten Textbausteinkombinierern kenne.

So weit, so "sch├Ân". So kommt man durch die Bem├╝hungen der "Justiz"  zwar nicht wie angemessen zu einem schnellen Sieg ├╝ber seine Gegner - daf├╝r aber zu einem ├╝ber einen nicht unerheblichen Teil des "Justiz"apparates, wegen dessen Unrechts, dessen beschissener Arroganz den B├╝rger und dem Recht gegen├╝ber ich den Bezirk des Landgerichts Kassel begr├╝ndet f├╝r eine "Rechtsfreie Zone" halte.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Hallo Herr Reinholz!

Sie haben Recht. Es ist nicht glaubbar, dass der Richter Neumeier Ihr Ablehnungsgesuch ├╝berlesen hat. Und es ist durchaus richtig hier von einer "Arroganz gegen├╝ber den B├╝rgern und dem Recht" auszugehen. Ebenso ist es richtig davon auszugehen, dass die Zur├╝ckweisung Ihres Ablehnungsantrags durch die Kammer dem, bei den Gerichten immer mehr ausufernden Selbstschutz geschuldet ist. Solche Antr├Ąge kommen leider nur sehr selten durch und tats├Ąchlich entspricht es der Erfahrung vieler, dass in vielen F├Ąllen mit wirklich dummen, den Verstand beleidigenden "Begr├╝ndungen" abgelehnt wurde.


Ihre Worte "Textbausteinindustrie" und "Textbausteinkombinierer" habe ich mir als m├Âgliche Synonyme f├╝r Gerichte und RichterInnen gut gemerkt.

Anonym hat gesagt…

"§ 185 StGB = § 1 des Leberwurstgesetzbuches"

Hier gibt es ja immer mal guten Text. Aber das ist "echt Hammer"!