Hurra! Ich werde seit anderthalb Jahren fortlaufend belästigt und beleidigt!Update: Von Andreas Skrziepietz (Hannover) - einem typischen, auf Hass dressierten Schwurbel-Nazi.

Richtig: Ich (sic: ein „Boomer“ und „Hete“) habe einen ganz besonderen „Freund“. Der schickt mir unprovoziert (ich habe Monate lang nicht auf seinen geistigen Dünnschiss reagiert) bis zu fünf Nachrichten am Tag. Wenn ich ihn klassifizieren sollte, dann würde ich den einen „Putinfreund“, „Trump-Plapperer“, „AfD-Hansel“, „Querblödler“ sowie „Dampf-, Dumm- und Dumpfschwafler“ aber auch „un- oder zwangsgeimpft“ nennen. Der Typ erfüllt echt selbst krasseste Vorstellungen über diese und ist - in persona - der Beweis für den engen stochastischen Zusammenhang all dieser (nennen wir es höflich) „äußerst schrägen Ansichten“.

Was ich sonst über ihn weiß?

(Durch weitere Beleidigungen provoziertes Update:) Er heißt Andreas Skrziepietz, und wohnt in Hannover. (Ich möchte ja nicht, dass jemand mit ihm verwechselt wird)

Nun ja. Der Typ kann, neben dem ukrainischen Präsidenten, ernst zu nehmende deutsche Politiker(innen) (damit meine ich nicht die AfD-Idioten, die gerne meine Anerkennung hätten) nicht nennen, ohne diese dabei zu verleumden oder zu beleidigen. Insbesondere bei Frauen gibt er seinem locker sitzendem Hass Raum in dem er - selbst ist er gewiss kein „Adonis“ - deren körperliche Merkmale auf proletische Weise in den Dreck zieht. Er vertickt auf Amazon ein paar PDFs mit angeblich von ihm stammenden Übersetzungen gemeinfreier (also alter) Werke Dritter und nennt sich dabei - wie der sprichwörtliche „Esel“ - zu erst. Er nimmt den krassen Unsinn aus den Schriften eines bekannten amerikanischen Psychiatriepatienten für  „bare Münze“ und tritt so den Beweis an, dass es immer noch dümmer geht.

Ich kenne auch den Name des Typs, der sich gerne mal „Docmacher“ nennt, sich auch gelegentlich des akdemischen Titels berühmt und anderen - wohl ziemlich „erfolgsfrei“ - anbietet, für Geld bei deren Doktorarbeit zu  helfen. Sicher ist er „sehr geeignet“... Falls der Narzisst (siehe unten) und Harasseur denn tatsächlich einen hat: Ein Doktortitel taugt im Hinblick auf das stalking-ähnliche Handeln eines Dr. jur. Hans-Dieter Weber (AWPR Dortmund) keineswegs als Beweis für für geistige Überlegenheit oder ebendiese Gesundheit.

Der Verbalterrorist fragt mich dauernd, warum ich nicht in der Ukraine sei - das würde er sogar tun, wenn ich dort bin oder wäre - denn er weiß weder was ich tue noch wo ich bin. Dabei ist er es, der in Russland - welches er für großartig hält - binnen kürzester Zeit im Gulag enden würde. Weil der vom krassen Rumspinnen nicht lassen kann - und wenn er dann mal was an Putin und dessen Mafiosi zu mäkeln findet wäre er - im Hinblick auf seine Wortwahl bezüglich hiesiger Politiker - ganz schnell, dafür aber für lange Zeit „sehr unabkömmlich und unerreichbar sehr weit im Norden“  oder hätte „letale Verdauungsstörungen infolge eines Fehlers bei der Wahl der Zutaten für seinen Tee“. Und ich hätte Ruhe vor dem.

Die bekomme ich aber vielleicht auch anders: Nach dem eigenen, öffentlichen Bekenntnis dieses Rechts- und Psychoextremen war die Polizei schon mehrfach bei ihm - zwecks Täteransprache. Er hat diesem Bekenntnis zu Folge, nach Bedrohungen und Beleidigungen gegen eine Mitarbeiterin, auch Hausverbot bei einer Behörde in Hannover. Dann wäre da noch seine Blogs, welche die - zurückhaltend formulierte - Einschätzung erlauben, dass es einen ziemlich großen Schlüssels bedarf, um die lockeren Schrauben in seinem Kopf anzuziehen. Denn darin finden sich viele strafbare Äußerungen, die ich jetzt und hier nicht wiedergeben will und es wegen deren Anzahl auch nicht kann.

Sowas soll ein Hilferuf sein...

In letzter Zeit „kackt der Typ komplett ab“ - denn er wird - ausweislich seiner Veröffentlichungen immer schlimmer, dessen Anfeindungen gegen mich und Dritte werden immer krasser. Ich bin längst nicht der Einzige, der ihn zum Arzt schicken will oder wollte.

 Was, wenn er weiter macht?

Man darf sich auf angemessene Weise wehren. Ich werde über ihn berichten.

(Update:)

Und, da er ja auch als „Autor“ und „Herausgeber“ mit  Blogs und in Foren in die Öffentlichkeit drängt, darf ich das auch tun.

https://www.aerzteblatt.de/treffer?mode=s&wo=4&s=skrziepietz&typ=4&fid=108329

Russland: Dmitri Medwedew hatte wohl mal wieder zu viel Wodka zum FrühstückDeutschland: Mahnung an Kanzler Scholz: Taurus JETZT liefern!

Zur Erinnerung an diejenigen, die das verdrängen:

Putins Truppen, bestehend auch aus zu diesem Zweck in Gefängnissen und Straflagern geworbenen Dieben und Mördern, haben die Ukraine überfallen, entführen, foltern und töten nicht nur in Einzelfällen sogar Kinder und Frauen, rauben alles, was nicht niet- und nagelfest ist und zerstören durch feige Raketenangriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen mit Absicht und Bedacht die Lebensgrundlagen des ukrainischen Volkes. Putins Propaganda zeigt genau wie Hitlers „Mein Kampf“, dass mit der Ukraine nicht Schluss wäre: Die ist nur ein Schritt zu einem gewollten und durch brutale Gewalt geschaffenen russischen Großreich.

„Mögliche britische Militärausbilder in der Ukraine wären nach Ansicht des russischen Ex-Präsidenten Dmitri Medwedew legitime Angriffsziele. Dasselbe gelte für deutsche Rüstungsfabriken, falls die Bundesrepublik Taurus-Raketensysteme in die Ukraine liefern sollte, erklärt der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrats...“

lese ich bei NTV.

Offenbar ist Medwedew schon „völlig hinüber“: Ein Angriff auf Deutschland würde nämlich folgendes auslösen:

1. den Nato-Bündnis-Fall,
2. die Brücke von Kertsch wird aus der Ferne abgerissen,
   
3. Russlands Schwarzmeerflotte bestände binnen Stunden nur noch aus Ruder- und unbenannten U-Booten (letztere freilich, wie schon bei der „Moskwa“ gesehen, ohne Fernsteuerung und „nicht überall wasserdicht“ - aber immerhin „optimal brandgeschützt“, also „ohne Raucher an Bord“...),
4. Schließung des Nord-Ostsee-Kanals und des Skagerrak nebst Kattegat, des Öresunds und beider Belts für alle Schiffe mit Frachten aus oder für Russland und selbstverständlich russische Kriegsschiffe,
   
5. Schließung von Gibraltar, des Bosporus und des Mamarameers (wie oben),
   
6. vollständige und notfalls gewaltsame Demilitarisierung des von Russland zur Bedrohung genutzten Territoriums Königsberg (a.k. a. „Kaliningrad“),
7. die vollständige Wiederherstellung der Staatlichkeit Moldawiens durch Gefangennahme oder Liquidierung der dortigen russischen Soldaten und Entwaffnung oder „Entleibung“ der mit russischer Gewaltbeihilfe herrschenden Mafiosi... 
8. Jahrzehntelange Wirtschaftssanktionen, welche eine weitere Aufrüstung - aber eben auch eine wirtschaftliche Entwicklung Russlands - verlangsamen oder verhindern. 

Für letzteres, also die katastrophal schlechte wirtschaftliche Entwicklung Russlands, hat übrigens „Kim Il“ Putin längst selbst gesorgt: Es ist eine Schande, dass das Volk eines derartig Energie- und rohstoffreichen Lands so bitterarm geblieben ist (den Chinesen geht es inzwischen weitaus besser als den Russen), während sich der Kreis von Putins Mafia-Spießgesellen schamlos bereichert und sich Villen, ganze Inseln, Luxusgüter bis hin zu riesigen Jachten und Flugzeugen, ja sogar den Wodka im Westen kauft... und, wäre nicht Krieg und gäbe es keine Sanktionen, dort auch wohnen würde - weil diese Oligarchen die selbst erzeugte Armut und Unsicherheit Russlands (und natürlich die miese Qualität russischen Wodkas, übrigens auch von Putins Tee) nicht nur nicht ertragen könnten, sondern tatsächlich auch fürchten.

Es ist nicht die Zeit für ein erneutes und dummes Appeasement! Es ist Zeit für ein klares „We shall never surrender“!

Denn genau wir Deutschen kennen diesen Großmachtswahn von Hitler und dessen Helfern: Erfahrungsgemäß bleibt es - nach solchen Tönen - nicht bei Hetze.  Putin & Co betrachten die Welt als ihre Beute und begründen immer wieder einen Anspruch auf die Beherrschung Europas. Es ist an der Zeit denen - und dem russischen Volk - zu zeigen, wie undurchführbar und irre diese Idee eines neuen russischen Imperiums (tatsächlich mit einem Cäsar oder Hitler Putin) ist.

Kanzler Scholz bekommt den Auftrag, keine dumme Rücksicht auf das ungeimpfte Pack, Putinfreunde, Reichsbürger, AfD-Freunde, bekennende Nazis, MAGA-Mützen, RT-Nachplappler und andere quer „denkende“ Psychiatriepatienten zu üben und endlich - und stracks - die Voraussetzungen zur Lieferung der Taurus zu schaffen und diese dann auch zu liefern. Zugleich sollten die Lager von Rheinmetall & Co geprüft werden, um festzustellen, was davon zu welchem Preis kriegstauglich gemacht und wie schnell geliefert werden kann. Und natürlich brauchen wir eine Nachproduktion. Aber eben nicht von viel zu komplexen, ständig kaputten „eierlegenden Wollmilchsäuen“ - sondern von in Großserie herstellbaren, deshalb preiswerten und zugleich wirksamen Waffen und Waffenträgern (Fahrzeuge, Fluggerät).

Und, verdammt: Wann immer die versoffenen russischen Kriegshetzer und Nazis, wie der sich wohl selbst gern als „bärenartig“ ansehende und Joseph Goebbels in Ton und Habitus imitierende Medwedew, solche Sprüche von sich geben, sollte eine Lieferung erfolgen: Bis Putin und Medwedew nach einigen wenigen „Frontbegradigungen“ ihre Jungs „got home“ holen, die Grenzen von 1992 anerkennen, und nicht umliegende Länder als solche betrachten, deren Regierung im Kreml bestimmt wird und - wiewohl selbst nach sämtlichen Definitionen Nazis - just jene rotzfrech und dummdreist „Nazis“ nennen, die sich dem russisch-versoffenen Imperialsmus nicht unterwerfen.

• Wie das russische Volk dann mit diesen beiden und anderen (z.B. Lawrow) verfährt, ist tatsächlich primär Sache der Russen...
  

Was jetzt die vorlauten Putin-Freunde betrifft: Überlegt mal, wie gerne Ihr im sibirischen Straflager „weilen“ würdet.

Denn genau dahin würdet genau Ihr genau wegen Eurer dummen Großfressigkeit kommen, wenn das neue russische Reich, wie schon gefordert, bis Lissabon reichen würde. Seit also froh, dass Ihr in der Demokratie das große und dumme Maul schwingen dürft - überlegt aber, wie weit Eure Unterstützung für Putin nicht etwa sachlich begründet sondern durch psychiatrisch bedenklichen, dumpfen und unterschiedslosen Hass auf den deutschen Staat insgesamt bedingt ist.

Nein: Es ist nicht so, dass die anderen die „Schlafschafe“ sind - das nehmt Ihr infolge Eurer psychiatrisch bedingten Anfälligkeit für RT- und Querblödler-Verdummung nur an!

Spitzenkandidatin Nancy Faeser? Roman Poseck?

 Symbolbild: „Sinnierender Herkules vor rotem Himmel“ (Kassler Denkmal, Luftbild, Falschfarben) Rechte: Jörg Reinholz, Kassel

„Wen wählen?“ - Diese Frage treibt wohl derzeit viele Hessen um. Die SPD hat als Spitzenkandidatin eine gewisse Nancy Faser aufgestelllt.

Die wieder ist auffällig als Juristin, welche mit dem erklärtem Ziel einer umfassenden Vorratsdatenspeicherung bewusst und willentlich jenseits des Grundgesetzes agiert. und dazu - wie auch Ursula von der Leyen und Co. hierfür populistisch etwa die „Bekämpfung von Kindesmissbrauch“ argumentativ ins Feld führt - aber ganz andere Ziele verfolgt. Das sie kürzlich zwei Naziorganisationen verboten hat betrachte ich mal als Wahlkampf - denn das hätte auch früher geschehen können. Ebenso Wahlkampf: Die Einrichtung stationärer Grenzkontrollen zur angeblichen Bekämpfung der illegalen Zuwanderung.  Vielleicht sollte Nancy Faser mal jemanden fragen, der was davon versteht - nur fällt es auffallend vielen Juristen offenbar unsagbar schwer, zuzugeben, dass diese von manchen Themen keine Ahnung haben... schlimm, wenn das (Grund)Gesetz dazu gehört.

Ebensowenig werde ich die CDU wählen - denn deren Justizminister Roman Poseck (auch ein Jurist) sieht den notorisch gewordenen Rechtsbeugungen am Landgericht Kassel ebenso tatenlos zu wie den vorsätzlich tatsachenwidrig gegen mich erhobenen Anklagen durch die StA Kassel und demonstriert so, das seine Variante eines „Rechtsstaates“ diejenige ist in welcher der Staat immer Recht hat. Mit dem „Staat“ verwechseln sich viele Staatsdiener. Woran ich das fest mache? Hier zum Beispiel hätten „Köpfe rollen“ müssen. Sind aber nicht. Und die „Wiedererrichtung der DDR auf dem Gebiet ganz Deutschlands“ werde ich nicht durch ein Kreuz auf einem Zettel befürworten.

Bevor jemand was Falsches glaubt: „Nö! Die ungeimpften Putinfreunde, Esotheriker, Reichsbürger und Nazis von der AfD bekommen mein Kreuz selbstverständlich nicht!“

Der Täter wurde verurteilt.

Die Fahndung ist damit beendet.

Wladimir Putin: Volkssturm-Präsident und legitimes Kriegsziel mit neuer Dummheit

„alle russischen Schulkinder sollten lernen, Drohnen für Aufklärungszwecke einzusetzen und Kampfdrohnen abzuwehren. Bereits vom 1. September an soll es demnach für russische Schüler in den Klassen 10 und 11 Unterricht an Sturmgewehren, mit Handgranaten sowie in Verwundetenerstversorgung geben.“

Quelle: NTV

Was für wunderbare und nicht lernfähige Idioten das doch sind: Während der inzwischen vom Geheimdienstidiot zum  gesuchten Terrorist und  legitimen Kriegsziel mutierte Wladimir Putin beim KGB in Dresden  mit den ostzonalen Parteinheinis und Stasi-Schergen Wodka soff, sollte er erfahren haben, wie sich der Wehrunterricht jenseits des stalinistischen Dummschwafels wirklich auswirkte:

Alle (bis auf ein paar Hirnkranke) haben gelernt, was sie NICHT  wollen:

• einen Scheißkrieg
• eine Scheißregierung

Da mag er mal so weiter machen, der Volkssturm-Präsident.

Endlich: „Tschüss! Herr Albrecht Simon!“Das Landgericht Kassel hat einen neuen Präsident: Daniel Kämmer hat Einiges zu tun.

Hinweis, um dem hier entstehenden Eindruck vorzubeugen: Es gibt sehr wohl auch ehrliche Jurist(inn)en und solche, welche als Richter oder Staatsanwälte die Fälle anhand des Gesetzes und der Tatsachen - also nicht nach Ansehen der Person beurteilen. Nur habe ich bei den Zivilkammern des LG Kassel und der StA  den Eindruck die unwiderlegbare Erfahrung gemacht, dass es „extrem schwierig“ ist, an eine(n) solchen zu geraten. Der Eindruck, es habe sich eine Justizmafia gebildet, hat sich über Jahre hinweg zu einer Tatsachenerkenntnis verfestigt.

Das LG Kassel hat einen neuen Präsident:

Daniel Kämmer, einst für die „Großkanzlei Clifford Chance Pünder“ tätig, hatte vor seinem Wechsel in die Justiz möglicherweise einigen Frust zu verdauen, denn er wird mit den Worten zitiert, im Jahr 2003 habe er sich dann für den „rechten Weg“ entschieden, als Richter sei man „nur dem Recht verpflichtet“, nicht den Interessen eines Mandanten.

Das sagt viel, besonders weil nach meiner Erfahrung andere Rechtsanwälte mit offenbar ganz anderem Moralstatus für mutmaßlich einbringliche Mandaten eindeutig kriminell handeln - wie es z.B. Dr. Hans-Dieter Weber von der Kanzlei AWPR in Dortmund mehrfach getan hat. Das die StA Dortmund und GStA Hamm in einer ganzen Serie dümmster Tatsachenverweigerungen, unfassbarer Arroganz und gröbster Rechtsbeugung mehrfach(!) die allfällige  Bestrafung dieses erwiesen verlogenen, kriminellen und komplett uneinsichtigen Exemplars von der Gattung eines sich auch noch als „rechtstreu“ gerierenden “Organes der Rechtspflege“ vereitelte, ändert nichts an den schriftlich vorliegenden - ergo unbestreitbaren - Tatsachen und auch nichts am, die Taten der Falschbeschuldigung und mittelbar versuchten Freiheitsberaubung unter Strafandrohung stellenden Gesetz.

Der neue Präsident Daniel Kämmer hat Einiges zu tun:

Insbesondere das LG Kassel hat meine Anerkennung als „ordentliches Gericht“ durch jahrelanges und grob rechtswidriges  Handeln von Richtern der Zivilkammern zu meinem Nachteil und auf Grund des Handeln seiner Amtsvorgänger Simon und Löffler verwirkt.

Mindestens in den Zivilkammern des LG Kassel sind mehrere Richter und Richterinnen nach meiner eigenen und im Hinblick auf eine Vielzahl  von Beschlüssen des OLG Frankfurt - aber auch der eigenen, entsetzten Kollegen - in einer Weise tätig gewesen,  die Wertungen in einem breiten Spektrum zulässt: Das geht vom „arrogantem, vorsätzlichen Rechtsbruch“ über „unfassbar grobe Tatsachenresilienz“  bis zur „persistierten Berufsunfähigkeit“.

Insbesondere empfehle ich eine Fortbildungsmaßnahme und ein Training für die Richter und Richterinnen mit den Themen:

• Das von der Verfassung gebotene Recht der Parteien auf rechtliches Gehör;
• Grundlosigkeit der Arroganz von Juristen: Auch die von Landrichtern nahezu grundsätzlich verachteten „Rechtslaien“ können „neuerdings“ (das Internet macht es seit 30 Jahren möglich) das Recht und die Rechtsprechung der Ober- und Höchstgerichte kennen - es gibt also keinen Grund für die geübte Leichtfertigkeit, Arroganz und grobe Willkür den verachteten Rechtslaien gegenüber;
• Wege zur angemessenen Tatsachenwahrnehmung und Tatsachentreue;
• unzulässig grobe und offenkundig nicht an Tatsachen oder dem Gesetz orientierte Willkür verkürzt gerade keine Prozesse, führt indes zu extremer Mehrarbeit, beschädigt den Ruf der Justiz und führt in der letzten Konsequenz dazu, dass die Bürger das Recht selbst in die Hand nehmen;
• Logik und
• Abbau der psychologischen Hemmung, eigenen Mist zu revidieren statt zu versuchen eigenes Unrecht durch weiteres Unrecht zu verdecken. (Ich spreche von Rechtsbeugung als Verdeckungstat bezüglich früherer Rechtsbeugungen).
• Erkennung von Lügnern, Betrügern, Scharlatenen und Abzockern.
• Sicherung von Kenntnissen der Naturwissenschaften (Mathe, Physik, Chemie, Biologie, Geographie...) - wenigstens bis zum Niveau des Realschulabschlusses.

Als Schulungsmaterial kommt insbesondere auch die Akte 8 O 1209/15 in Betracht. Bei Bedarf nenne ich weitere Aktenzeichen - gern aus Verfahren Dritter.

Der Vorgänger von Daniel Kämmerer, ein Albrecht Simon, der den Steuerzahler vor allem eine Menge Geld  gekostet hat (und das weiter tun wird - was sodann sein Motiv für den Nichtrücktitt vollständig erklärt) hat ebenso wie dessen Vorgänger Dr. Wolfgang Löffler aktiv dafür Sorge getragen, dass mindestens die „komplett jurisprudenten“ Zivilkammern des LG Kassel und, mit diesem zusammen, die StA Kassel zu einem Haufen sich gegenseitig deckender Amtsversager (mancher nennt das nicht grundlos „Justizmafia“) verkommen ist - genau das kann ich nämlich nach nach seiner - vorsätzlich unwahren Strafanzeige gegen mich (die vom AG Kassel nicht wie im späteren Fall der „bedingt“ vorsätzlich falschen Beschuldigung durch Albrecht Simon höflich durch die Hintertür sondern durch ein Urteil beerdigt wurde)  und nach der zu Unrecht und „komplett argumentfrei“ erfolgten Zurückweisung meiner Strafanzeigen gegen Albrecht Simon selbst (wegen Falschbeschuldigung) und die Richter(innen) Quandel, Eimelt-Niemand, Lange und Neumeier (wegen Rechtsbeugung). - die ich in nicht bestreitbarer Übereinstimmung mit dem Gesetz und den Tatsachen nunmehr als einen „klaren Fall der Strafvereitlung“ bezeichne. (Und das ist bei weitem nicht der Einzige mir bekannte.)

Dem allerwertesten Albrecht Simon hatte ich schon anno 2018 den Rücktritt nahe gelegt. Das er trotz seines Versagens und seiner Tat so lange im Amt blieb halte ich also für „dreist“.

Grüße auch an den Chef der StA Kassel, Hans-Manfred Jung. Der weiß sehr genau, wie notorisch und dreist seine Untergebenen die Vermutung rechtsstaatlich orientierten Handelns widerlegt haben. Ich kann und will nicht ausschließen, dass er zahlreiche Rechtsbrüche der StA Kassel zugunsten von Rechstbeugern (wie den „Verantwortlichen des LG Kassel“) Lügnern und Betrügern (wie dem „Rechtsanwalt“ Günter Freiherr von Gravenreuth) nicht nur nachfolgend gedeckt sondern von Anfang an selbst angestiftet hat. Genau so funktioniert nämlich eine „Justizmafia"!

Befürchtung: Ständige Massenüberwachung als Folge der ausufernden Dummheit vieler deutscher Richter und RichterinnenWarum der „richterliche Vorbehalt“ in Deutschland nichts taugt!

„Laut dem im Plenum festgezurrten Kurs soll der Einsatz KI-gestützter Techniken wie automatisierter Gesichtserkennung auch im Nachgang zur Fahndung nach Tätern nur bei schweren Straftaten mit gerichtlicher Anordnung zulässig sein.”

lese ich bei heise.de 

Im Kern geht es darum, dass eine elektronische Massenüberwachung in der Öffentlichkeit durch Gesichtserkennung unter einen „richterlichen Vorbehalt“ gestellt wird.

Für diesen haben wir schon „schöne“ Beispiele„ gesehen, z.B. hat sich durch den Fall „Rebecca Reusch“ herausgestellt, dass in Brandenburg die elektronische Kennzeichenüberwachung - gesetzeswidrig - dauerhaft aktiviert wurde. Die dauerhafte Speicherung, wer wo hin und wo entlang fährt war und ist eigentlich verboten. Aber es wurde einfach mal aller Monate ein KfZ-Diebstahl (die statistisch gesehen immer vorkommen) „gezogen“ und ein Richter oder eine Richterin hatte den jeweiligen Antrag zur Aufzeichnung der Daten einfach Mal unterschrieben und sich, den Verfassungsbruch unterstützend,  dem offensichtlichen Rechtsmissbrauch gegenüber absichtlich verschlossen.

Mit diesem „einfach Mal“ von Seiten unfassbar dumm und arrogant handelnder Richtern und Richterinnen habe ich in den vergangenen Jahren selbst genug nicht hinnehmbares erlebt - und ich habe die geradezu seriell erfolgenden Aufhebungen solchen Mists durch die Obergerichte auf meiner Seite.

“Die Praxis der richterlichen Tätigkeit aufgrund von Richtervorbehalten wird vor allem im Strafverfahrensrecht vielfach kritisch gesehen. So belegen rechtstatsächliche Untersuchungen zu Telefonüberwachungen, dass in etlichen Fällen die Entscheidungen nicht sehr gründlich abgefasst werden. Dies hat zu dem Verdacht geführt, dass Richter die schwerwiegenden Eingriffe in Grundrechte nach einer eher oberflächlichen Prüfung anordnen oder genehmigen – obwohl dies nach dem Sinn des Richtervorbehaltes gerade nicht der Fall sein sollte.“

Wikipedia: Richtervorbehalt

Meine Quotenschätzung liegt bei 50 Prozent „Bockmist“ in der ersten Instanz und auf Grund meiner Erfahrungen mit der jeweils unfassbar grob anmutenden Verweigerung von Tatsachenwahrnehmung  und Gesetzeskenntnis  muss ich vor allem Richter und Richterinnen an Landgerichten für „potentiell dumm und bis zum Arschloch arrogant“ halten. 50 Prozent sind das aber nur, weil mehr als 20 Amtsrichter (und Amtsrichterinnen) in ganz Deutschland einst alle (mindestens 20) von Mario Dolzer gleichzeitig gestellter Anträge auf den Erlass einstweiliger Verfügungen ablehnten.

Und um dem das i-Tüpfelchen mitzugeben: Auch bei Gerichtspräsidenten (wie schon dem aktuellen des LG Kassel, Albrecht Simon, und dessen Vorgänger Dr. Wolfgang Löffler) hatte und habe ich begründete Zweifel an der Eignung dieser Personen - eben weil auch diese einen unerhörten Mangel an Tatsachenwahrnehmungsfähigkeit und Rechtskenntnissen - alternativ den Wille zum bewussten Rechtsbruch - aufzeigten, als diese jeweils in Sinnlos-Strafanzeigen grob falsch (und also für mich folgenlos) behaupteten, meine durchaus treffend formulierten Rügen der vorherigen Rechtsbrüche der Richter oder Richterinnen seien „Verleumdungen“ oder „Beleidigungen“. Auch bei vielen Staatsanwälten habe ich den begründeten Verdacht einer berufsbedingten Infektion mit der „Dummseuche“ - und ich weiß, dass eines der Merkmale dieser Seuche eine völlig fehlende Einsichtsfähigkeit ist, die mit „komplett ausgenulltem“ Unrechtsbewusstsein und einem fehlenden moralischen Kompass und unfassbarer Arroganz kombiniert zu dem Versagen führen, welches ich in der deutschen Justiz immer wieder erlebt habe und auch in Verfahren Dritter immer wieder sehe.

Zugleich haben sich Staatsanwälte auch nach gröbsten Rechtsbeugungen stets darum bemüht, die Richter vor Strafe zu schützen, deren Bestrafung vereitelt. Insbesondere das LG Kassel  und die StA Kassel bilden mit unerhörter Willkür und Dummheit aller beteiligten Personen nichts anderes als eine „rechtsfreie Zone“.

Was kann also, wenn in der deutschen Justiz in solchem Ausmaß die Lustlosigkeit und Arroganz die Berufsehre überwiegt, ein Richtervorbehalt taugen?