09.10.2014

Meine Herren Daniel Fratzscher und Christoph Preuß, Christian Stein (alle: Euroweb)

Im Interesse Ihrer "Kunden" und des Rechtsfriedens mache ich Ihnen in der Sache 34 O 67/14 des LG D√ľsseldorf das folgende, grob umrissene, √∂ffentliche


Vergleichsangebot

§ 1
als Unterlassungsschuldner verpflichten sich
  1. die Euroweb Internet GmbH,
  2. die Euroweb Group GmbH,
  3. die Euroweb Deutschland GmbH,
  4. die Internet Media Online  GmbH,
  5. die Webstyle GmbH,
  6. die Euroweb Deutschland GmbH,
  7. die Ruhrgebiet Online Services GmbH,
  8. Herr Daniel Fratzscher,
  9. Herr Christoph Preuß,
  10. Herr Christian Stein,
dem Unterlassungsgl√§ubiger, Herrn J√∂rg Reinholz, gegen√ľber, es zu unterlassen

a)
bei der Werbung von gewerblichen Kunden m√ľndlich ein R√ľcktrittrecht zu versprechen, welches sich nicht im Vertrag fixiert findet, und dieses dann nachfolgend insbesondere auch nicht zu gew√§hren wenn die so geworbenen Kunden zur√ľck treten wollen.
b)
dem durch Ihre Werber angesprochenen Verkehr wahrheitswidrig vorzumachen: die Euroweb Internet GmbH (oder die jeweilige Tochterfirma) suche zeitlich und örtlich begrenzt Unternehmen als "Referenzkunden".
c)
dem durch Ihre Werber angesprochenen Verkehr wahrheitswidrig vorzumachen: als Referenzkunden w√ľrden die Angesprochenen erhebliche Preisvorteile erhalten.
d)
dem durch Ihre Werber angesprochenen Verkehr wahrheitswidrig vorzumachen: diese w√ľrden insbesondere f√ľr die Webseitenerstellung nichts, f√ľr die Betriebskosten (Hosting, Mails, Updates) nur einen etwa h√§lftigen Anteil der Kosten zahlen m√ľssten und, um den angeblichen Preisvorteil wahrnehmen zu k√∂nnen, noch am selben Tag unterschreiben m√ľssten und
e)
dass der Besuch ihrer Vertreter den Zweck habe zu pr√ľfen, ob die angesprochenen Kunden als Partner in Frage k√§men.

§ 2
Die Unterlassungsschuldner verpflichten sich Herrn J√∂rg Reinholz gegen√ľber s√§mtliche Kunden gem√§√ü § 649 BGB aber ohne die Berufung auf die gem√§√ü § 649 Satz 2 und 3 BGB durch diese zu tragenden Kosten aus dem Vertrag zu entlassen, also diese Vertr√§ge zu annullieren und bereits gezahlte Summen zur√ľck zu erstatten wenn diese sich darauf berufen, durch eine der Handlungen gem√§√ü § 1 Punkt a bis e get√§uscht oder geworben worden zu sein. Diese Regelung gilt f√ľr alle Kunden des Gesamtkonzerns und f√ľr Kunden, welche vor dem Vergleichsschluss geworben wurden.

§ 3
Die Unterlassungsschuldner verpflichten sich dem Unterlassungsgl√§ubiger gegen√ľber s√§mtliche Kunden gem√§√ü § 649 BGB aber ohne die Berufung auf die gem√§√ü § 649 Satz 2 und 3 BGB durch diese zu tragenden Kosten aus dem Vertrag zu entlassen, also diese Vertr√§ge zu annullieren und bereits gezahlte Summen zur√ľck zu erstatten wenn diese sich darauf berufen, durch das Vormachen eines Hostings in einem eigenem Rechenzentrum geworben worden zu sein. Diese Regelung gilt f√ľr alle Kunden des Gesamtkonzerns und f√ľr Kunden, welche vor dem Vergleichsschluss geworben wurden.

§ 4
Die Unterlassungsschuldner verpflichten sich dem Unterlassungsgl√§ubiger gegen√ľber, es zu unterlassen, Bestandskunden eine Vertragsverl√§ngerung unterzuschieben, in dem diese den Bestandskunden vormachen, lediglich einen Vertrag √ľber eine kostenlose, zus√§tzliche Leistung oder eine technische oder inhaltliche Aktualisierung zu schlie√üen ohne dass hierbei auf die Verl√§ngerung des Vertrages explizit, also gesondert und nicht nur durch (√ľberraschende) Regelung im Vertrag aufmerksam gemacht wurde.

§ 5
Die Unterlassungsschuldner verpflichten sich dem Unterlassungsgl√§ubiger gegen√ľber s√§mtliche Kunden gem√§√ü § 649 BGB aber ohne die Berufung auf die gem√§√ü  § 649 Satz 2 und 3 BGB durch diese zu tragenden Kosten aus dem Vertrag zu entlassen bzw. diese Vertr√§ge zu annullieren und bereits gezahlte Summen zur√ľck zu erstatten, wenn diese sich darauf berufen durch das Vormachen eines Vertrages √ľber eine kostenlose, zus√§tzliche Leistung oder eine technische oder inhaltliche Aktualisierung zu der Unterschrift bewegt worden zu sein ohne dass hierbei auf die Verl√§ngerung des Vertrages explizit, also gesondert und nicht nur durch (√ľberraschende) Regelung im Vertrag aufmerksam gemacht wurde.  Diese Regelung gilt f√ľr alle Kunden des Gesamtkonzerns und f√ľr Kunden, welche vor dem Vergleichsschluss geworben wurden.

§ 6
Unabh√§ngig von Verpflichtungen Dritten gegen√ľber verpflichten sich die Unterlassungsschuldner auch dem Unterlassungsgl√§ubiger gegen√ľber, es zu unterlassen, Kunden durch Anrufe bei Personen, Firmen oder Organisationen jeder Art, ohne dass zum Zeitpunkt des Anrufes eine Gesch√§ftsbeziehung bestand, zu werben oder werben zu lassen.

§ 7
Die Unterlassungsschuldner verpflichten sich dem Unterlassungsgl√§ubiger gegen√ľber, die in §§ 1 bis 6 genannten Verpflichtungen nicht dadurch zu umgehen, dass diese weitere Firmen oder Organisationen beauftragen, gr√ľnden, erwerben oder sonst neu beherrschen um mit den in § 1 Punkt a bis e, § 3 und § 6 genannten Vorgehensweisen Gewerbetreibende zum Vertragsabschluss oder einer Vertragsverl√§ngerung zu bewegen. Die Verpflichtungen und das nachfolgende Vertragsstrafeversprechen erstrecken sich ausdr√ľcklich auf alle von allen Unterlassungsschuldnern bereits beauftragten, gegr√ľndeten, finanzierten und sonst beherrschten Unternehmen. Die √úbertretung wird vermutet, wenn durch eine von den von den Unterlassungsschuldnern einzeln oder zusammen oder zusammen mit Dritten beauftragte, gegr√ľndete, erworbene oder sonst neu beherrschte Firma oder Organisation mit einer der in § 1 Punkt a bis e, § 3 und § 6 genannten Vorgehensweisen auff√§llt.

§ 8
F√ľr jede einzelne √úbertretung versprechen die Unterlassungsschuldner als Gesamtschuldner ein Vertragsstrafeversprechen in H√∂he von 20.000 Euro an den Unterlassungsgl√§ubiger zu zahlen oder an eine von diesem bestimmte Organisation zu spenden. Bei √úbertretung der Unterlassungsverpflichtung aus § 6 dieses Vertrages betr√§gt das Vertragsstrafeversprechen abweichend 5.000 Euro, bei einem Versto√ü gegen § 7 betr√§gt das Vertragsstrafeversprechen abweichend 50.000 Euro.

§ 9
Der Unterlassungsgl√§ubiger ist berechtigt, neben dem Vertragsstrafeversprechen beim Gericht f√ľr jeden Fall einer Vertragsverletzung die Androhung einer Ordnungsstrafe von bis zu 250.000 Euro gegen die Unterlassungsschuldner, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten oder sofort Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, l√§ngstens 2 Jahre zu beantragen. Die Ordnungshaft soll hierbei den Gesch√§ftsf√ľhrern der juristischen Personen angedroht werden.

§ 10
Die Unterlassungsschuldner tragen als Gesamtschuldner sämtliche Kosten des Verfahrens inklusive des Vergleiches und zahlen als Gesamtschuldner dem Unterlassungsgläubiger einen Schadensersatz.

Mir ist klar, dass Ihnen das nicht schmeckt. Aber darunter mache ich es nicht. Mir ist auch klar, warum Ihre derzeitigen Anwälte Ihnen abraten werden - die werden nämlich - zumindest wenn Sie sich daran halten - dadurch selbst praktisch arbeitslos. Möglicherweise sollten Sie deshalb Anwälte ohne eigene Interessen befragen und gemeinsam mit diesen auch die Nebenfolgen bedenken.

Ich meine die, die eintreten, wenn Sie nichts derartiges unterschreiben.



Ich weiß nämlich, was Ihr G. C. am 29. August 2014 um 09:04 Uhr getan hat.

Verhandlungen wollen Sie bitte mit meinem Anwalt f√ľhren (lassen). 


Falls Sie meinen, dann könnten Sie ja Ihren Konzern gleich dicht machen, dann meinen Sie damit, dass dieser ohne die oben genannten, vom Gesetzgeber verpönten Handlungsweisen gar nicht existieren könnte! Dann hätte Ihr "Konzern" auch kein Existenzrecht.

So einfach ist das.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

So langsam ist man versucht, sich zu fragen, was (T-)Euroneppern jetzt noch helfen k√∂nnte. Tempotaschent√ľcher, Beruhigungsmittel und/oder die Kugel. o.O

Ob der Cheffe/Oberguruh Heino [1] kennt? Fragen √ľber Fragen! ^^

[1]
http://www.tape.tv/heino/videos/junge-lyric-video

Problemb√§rdompteur I. hat gesagt…

jetzt interessiert mich aber brennend was G. C. am 29. August 2014 um 09:04 Uhr getan hat.

Anonym hat gesagt…

Ich weiß nämlich, was Ihr G. C. am 29. August 2014 um 09:04 Uhr getan hat.

Ach nee? Haben Sie auch Beweise/ Zeugen daf√ľr? ZB eine Richterin im Stasi...√§h..."Au√üen"-Dienst?

Ich sage es Ihnen wirklich nur ungern...aber -trotz Ihrer spektakulären Teilsiege- hat hier niemand Angst vor Ihnen. Hihi!

. hat gesagt…

"Ach nee? Haben Sie auch Beweise/ Zeugen daf√ľr?"
Aber ja doch.

"Ich sage es Ihnen wirklich nur ungern..."
Nun, wenn Sie es trotzdem tun, dann muss Sie wohl etwas dazu zwingen. Hören Sie Stimmen?

"aber -trotz Ihrer spektakulären Teilsiege- hat hier niemand Angst vor Ihnen."
Wo ist hier?

Die Kanzlei Buchholz und Kollegen :: Benedict Sch√∂nbrunn kann sich auf einen Bericht freuen. Ich wei√ü, was der neulich f√ľr einen Unsinn gefaxt hat.

Sagen wir es mal so: In "Vertragsrecht" war er entweder mindestens unaufmerksam oder er hat so viel vergessen dass er jetzt, nun ja, ein kleines Update nötig hat.

Nadine hat gesagt…

Heisst das, dass wenn ein Vertreter von Euroweb mit mir einen Vertrag mit Angaben aus § 1 b) c) d) und e) gemacht hat, ich dank dem Beschluss des LG D√ľsseldorf das Recht habe, diesen zu k√ľndigen?

. hat gesagt…

Nicht so ganz direkt. Sie k√∂nnen aber als Argument vortragen, dass Sie sich an mich wenden und mir in einem Ordnungsmittelverfahren als Zeuge zur Seite stehen wenn die Euroweb einer f√ľr Sie schadensfreien R√ľckabwicklung bzw. Aufhebung des Vertrages nicht zustimmt. Voraussetzung ist ein Vertragsschluss nach dem 21.7.2014.

Wenn ich ein Ordnungsmittelverfahren erfolgreich f√ľhre, dann werden Strafen bis zu 250.000 Euro oder Knast f√ľr den Gesch√§ftsf√ľhrer Preu√ü f√§llig. Realistisch sind 10.000 bis 20.000 Euro f√ľr den Erstversto√ü.

Ich vermute nicht, dass der Herr Preuß nach einem solchen Vortrag am Vertrag fest halten will.

Sonst w√§re er deutlich d√ľmmer als ich es mir bisher vorstellen kann.

Problemb√§rdompteur I. hat gesagt…

Gibt es denn schon eine Reaktion seitens der Herren Euronepp?

. hat gesagt…

"Gibt es denn schon eine Reaktion seitens der Herren Euronepp?"

Ja, klar:

Ziemlich w√ľtende Kommentare, die alle im Spam-Ordner landen. Wie so oft, wenn der Artikel der Euroweb ganz und gar nicht gefallen d√ľrfte.

Anonym hat gesagt…

"Ziemlich w√ľtende Kommentare, die alle im Spam-Ordner landen. Wie so oft, wenn der Artikel der Euroweb ganz und gar nicht gefallen d√ľrfte."

Ach so, daf√ľr haben die Euronepp-Spackos unendlich viel Zeit. Aber, wenn es um erstklassig gecodetes Webdesign geht, dann kann es gar nicht wenig genug sein. Das ist mal WAHNsinn, Leute.

Wenn das Tim Berners-Lee w√ľsste. Der w√ľrde ob dieses WAHNsinns als das absolut Mindeste sowas v. ausrasten. Aber echt. o.O

Anonym hat gesagt…

Euroweb kann jetzt eigentlich nur noch ein Wunder retten, oder alternativ Amazon [1].

[1]
*Werbungmach* - http://www.amazon.de/gp/product/B00F5302KK/

Christoph Preuss hat gesagt…

Mein lieber Herr Reinholz,

...ich habe leider keine Lust, mir diesen ganzen Sermon da durchzulesen oder auch vorlesen zu lassen.

Drum schlage ich vor: Ich r√§ume f√ľr einen Monat meinen Chefsessel und Sie machen meinen Job! Sie haben doch seinerzeit in Karl-Marx-Stadt Betriebswirtschaft studiert, von dem her sind Sie zweifellos √ľberqualifiziert.

Dann k√∂nnen Sie den Laden mal nach Herzenslust umkrempeln und alles "richtig" machen. Ok? Aber nicht vergessen: Sie tragen dann soziale Verantwortung f√ľr knapp 700 Mitarbeiter.

Ich erwarte Ihre baldige Antwort.
Ihr
Christoph Preuss

Problemb√§rdompteur I. hat gesagt…

Was ist denn nun? Gibt es Signale aus der Euronepp, die ein Eingehen auf den Vergleich zeigen? Oder darf man sich bald auf neue Katastrophenmeldungen freuen?

Anonym hat gesagt…

Hallo,
nachdem ich am 15.08.14 einen Vertrag unterzeichnete, aber noch nichts bezahlte, da die Leistung der Webdesigner unterirdisch ist und nichts mit den Versprechungen des Werbers zu tun haben, hatte ich jetzt ein Anwaltsgespr√§ch. Dieser meinte, der Vertrag sei i.O. und ich m√ľsste Euroweb erst eine Frist zur Nachbesserung geben. Ich sehe hier aber keine Zukunft, nachdem ich die Machenschaften etwas mehr durchleuchtete. Soll ich jetzt fristlos den Vertrag k√ľndigen und wie bekomme ich meine portierte Domain zur√ľck? Danke Alex

. hat gesagt…

Was ist denn nun? Gibt es Signale aus der Euronepp, die ein Eingehen auf den Vergleich zeigen?

Nun, die Euroweb hat noch nie auf eine meiner Unterlassungsforderungen reagiert ....

"Oder darf man sich bald auf neue Katastrophenmeldungen freuen? "

"weshalb ich die Gerichte anrufen musste." *)

*) Zitat aus einem Schriftsatz des G√ľnter Freiherr von Gravenreuth, der aber auch in der Sache gegen mich erfolglos blieb.

. hat gesagt…

"Dann können Sie den Laden mal nach Herzenslust umkrempeln und alles "richtig" machen."

Auf Grund der irreparablen Fehler der fr√ľheren Gesch√§ftsleitung werde ich den Laden im Interesse der Eigent√ľmer und der Gesellschaft richtig dicht machen.

"Aber nicht vergessen: Sie tragen dann soziale Verantwortung f√ľr knapp 700 Mitarbeiter."

Der echte Herr Preu√ü h√§tte gewusst, dass ich antworten werde, dass auch diese Zahl nicht stimmt, weil die Werber n√§mlich bei scheinselbst√§ndigen Vertriebsbuden angestellt sind, er sich also der sozialen Verantwortung f√ľr die meisten der Vertriebsmitarbeiter (und das sind wohl mehr als die H√§lfte der genannten Zahl von 700) schon l√§ngst entzogen hat.

Anonym hat gesagt…

"Der echte Herr Preu√ü h√§tte gewusst, dass ich antworten werde, dass auch diese Zahl nicht stimmt, weil die Werber n√§mlich bei scheinselbst√§ndigen Vertriebsbuden angestellt sind, er sich also der sozialen Verantwortung f√ľr die meisten der Vertriebsmitarbeiter (und das sind wohl mehr als die H√§lfte der genannten Zahl von 700) schon l√§ngst entzogen hat."

Joar, diese billigstm√∂gliche Imitation aus Kr√§hfeld kann es wieder mal nicht lassen, hier ihren M√ľll abzuladen.

Da fragt man sich ja: Hat der Problempelz unter den Furrys seine Vernunft jetzt endg√ľltig ins Klo hinunter gesp√ľlt? - Wenn das Siggi Freud w√ľsste. o.O

Anonym hat gesagt…

Mensch, J√∂rg, Du kannst doch nicht einfach ein solch gut funktionierendes „Gesch√§ftsmodell“ zerst√∂ren wollen. Denk doch auch mal an die vielen kleinen Raubritter, die dadurch arbeitslos w√ľrden. Hab Mitleid mit denen und nicht mit den betrogenen Kunden.

Nee, nee, nee, ich verstehe einen Staat nicht, der eine solche Gaunerei √ľberhaupt zul√§sst und nicht schon nach den ersten Anzeigen den Laden dicht macht.

Anonym hat gesagt…

Noch was, sind die großen Raubritter eigentlich noch nicht an Dich heran getreten und haben Dir einen Teil der Beute angeboten, wenn Du sie nur in Ruhe lässt?
So macht man das eigentlich in diesen Kreisen, wenn man sich per Anwälten und mit Mobbing keine Ruhe verschaffen kann.

Ich wei√ü nat√ľrlich, dass Du das nie annehmen w√ľrdest.

Anonym hat gesagt…

hallo jörg,
ist es nicht interessant was √ľber euroweb unter http://www.kununu.com/euroweb-group zu finden ist ?
unter dem link http://www.euroweb-karriere.de/de/festanstellung-vertrieb-mitarbeiter.php?agency=muenchen

findet man folgende aussage ganz unten: "Euroweb Jobs
Im Durchschnitt wurden Euroweb Jobs mit 4,82 bewertet, wobei 1 die schlechteste und 5 die beste Bewertung ist. Es haben insgesamt 122 User eine Bewertung abgegeben."

vllt pulver das du mal brauchen kannst ;)

Anonym hat gesagt…

"Company Overview of Euroweb Internet GmbH"
Quelle:
http://investing.businessweek.com/research/stocks/private/snapshot.asp?privcapId=51657190

. hat gesagt…

Ja. Die Bewertungen bei Kununu sind sehr interessant. Vor allem im Hinblick auf die Zeitpunkte der positiven Bewertungen - die ja immer dann erfolgen, wenn eine negative abgegeben wurde. F√ľr mich jedenfalls ist es offensichtlich, dass diese Bewertungen genau solche Fakebewertungen sind wie diejenigen, die bei Chritsoph Preu√ü und Daniel Fratzscher bei Yourrate verkaufen lassen (oder als "YourRate-Paket" via "EW-Deutschland", "Euroweb" oder Internet (Online) Media.

Lie√üe sich das beweisen, dann w√§re ich schon l√§ngst dabei denen den Arsch hei√ü zu machen. Diese Art des Stimmenkaufs ist nach UWG rechtswirdrig. Und ich muss die K√§ufer des "YourRate"- Stimmenpaketes leider eindr√ľcklich warnen: das kann teuer werden!

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