12.04.2016

Die gute Nachricht - Aber nicht fĂŒr querulierend-verlogenes Pack!

"Die gute Nachricht" - Ich weiß. Das klingt nach etwas, was aus HĂ€usern mit hohen TĂŒrmen und mĂ€chtigen Glocken dringt. Da geht es also um Glaube.

Hier auch. Und zwar um den Glaube an den Rechtsstaat.

Scan: Einstellung eines von den Verantwortlichen der Euroweb initiierten Strafverfahrens. Vor dem OLG DĂŒsseldorf wurde dann nur "eine Handvoll" Tage spĂ€ter von und  fĂŒr die Euroweb quasi das Gegenteil von dem behauptet, was in der Strafanzeige steht.

Eine Einstellung nach § 170 Absatz 2 StPO besagt:
  1. Bieten die Ermittlungen genĂŒgenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zustĂ€ndigen Gericht.
  2. Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hiervon setzt sie den Beschuldigten in Kenntnis, wenn er als solcher vernommen worden ist oder ein Haftbefehl gegen ihn erlassen war; dasselbe gilt, wenn er um einen Bescheid gebeten hat oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.

Es gab also keinen Anlass die Klage zu erheben.

Ich habe um den Bescheid gebeten, weil gewisses verlogenes Pack nicht nur die Strafanzeige stellte, darin sicherlich den selben Stuß zusammenlog wie vor dem OLG DĂŒsseldorf und vor diesem mit der Strafanzeige eifrig weiter lĂŒgend herumwedelte.

Allerdings habe ich jetzt Strafanzeige wegen Falschbeschuldigung gestellt. Und besonders "liebe" GrĂŒĂŸe habe ich in diesem Zusammenhang noch fĂŒr Alina Heeren von der Business FĂŒchse GmbH.

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